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2007-06-09

Einsatz von Zivilbeamten bei G8-Protesten durch Zeugen belegt

09.06.2007: Rostock/MVregio Auch in Rostock Verdacht von Einschleusung sogenannter Zivilbeamten – Im Streit um den Einsatz von Zivilbeamten bei den G8-Protesten hat sich ein Zeuge zu Wort gemeldet.

Die “Hamburger Morgenpost” (Samstagausgabe) berichtete vorab, nach der Aussage eines 25-Jährigen aus der Nähe von Hamburg habe einer von vier schwarz gekleideten Männern bei den Protesten einen Stein in Richtung des Sicherheitszauns geworfen und gebrüllt: “So, jetzt drauf auf die Bullen”.

Die Männer seien wegen ihrer auffälligen Kleidung von Demonstranten enttarnt worden, schrieb das Blatt. Der Zeuge sagte, ihm seien vier Männer aufgefallen, weil sie ganz schwarz gekleidet waren. “Ich dachte sofort: Die wirken wie Leute, die unbedingt aussehen wollen, als seien sie Autonome”, sagte der Zeuge, der dem Blatt zufolge bereit ist, seine Aussagen vor Gericht zu wiederholen.

Wie die “Hamburger Morgenpost” am Freitag berichtete, erwägt die Staatsanwaltschaft Rostock, gegen die Beamten ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Anstiftung zu einer Straftat einzuleiten. Oberstaatsanwalt Peter Lückemann sagte: “Wir werden den Sachverhalt strafrechtlich prüfen.”

Demonstranten waren am Mittwoch vier bis fünf teilweise vermummte Männer in ihren Reihen aufgefallen, die sich angeblich auffällig aggressiv gegenüber der Polizei verhielten. G8-Kritiker aus Bremen, sagten, sie hätten einen von ihnen als Zivilbeamten erkannt. Der Mann habe weder seine Personalien nennen, noch sonstige Angaben machen wollen.

Am Freitag bestätigte die Polizei den Einsatz eines Beamten in Zivil. Der Mann habe aber nicht den Auftrag gehabt, Demonstranten zu Straftaten oder Störungen anzustiften. Er habe lediglich Informationen über die Planung und Begehung von gewalttätigen Aktionen sammeln sollen. Der Einsatz solcher zivilen Kräfte sei Bestandteil der Deeskalationsstrategie und diene ausschließlich der beweiskräftigen Feststellung von Gewalttätern.

Auch bei der Auftakt-Kundgebung in Rostock am 02. Juni 2007 soll es nach ersten Auswertungen von Videoaufnahmen etwa 25 Personen gegeben haben, die in normaler Zivilkleidung nach Rostock angereist kamen und sich dann im Bereich Postzustellung am Hauptbahnhof Rostock umgezogen haben. Danach sickerten sie schwarz gekleidet als vermeintliche Engländer in den “Schwarzen Block” ein.

Gipfelgegner aus dem “Schwarzen Block” bestätigten MVregio News das eine ziemlich große Gruppe Engländer, die komischerweise Englisch mit einen deutschen Akzent gesprochen haben, sich in der Gruppe aufhielten. Von einigen dieser vermeintlichen Autonomen soll dann ein Polizeifahrzeug im Bereich Stadthafen Am Strande angegriffen worden sein.