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2009-02-01

Im April, da wird's was geben

Planungen der Proteste gegen den NATO-Gipfel

Die Planungen der Proteste gegen den NATO-Gipfel in Baden-Baden und Strasbourg am 3./4. April laufen auf Hochtouren. Die Choreo-graphie des Widerstands wird auf der Aktionskonferenz am 14./15. Februar in Strasbourg verabschiedet werden. Im Folgenden bieten wir einen ersten Überblick über die geplanten Proteste (Stand: 20.1.) und den Ablauf des Gipfels.

Bild: Titanic

Das Programm der Herrschenden

Die Anreise der GipfelteilnehmerInnen soll am Donnerstag, den 2.April, meist über den Flughafen Strasbourg abgewickelt werden. Von Strasbourg aus geht es dann am Freitag per Hubschrauber und PKW weiter nach Baden-Baden, wo ein Abendessen der Regierungschefs stattfinden soll. Am Samstagvormittag, den 4. April kehren sie auf dem gleichen Weg nach Strasbourg zurück, wo sie auf deutscher Seite, in Kehl, an der Fußgängerbrücke Passerelle des deux Rives (Übergang nach Strasbourg) ein Fototermin angesetzt ist. Der Abschluss des Gipfels stellt der Empfang von Nicolas Sarkozy in der Kongresshalle des Europaparlaments dar. Samstagabend reisen die PolitikerInnen von verschiedenen Flughafen der Region ab.

Die Choreographie des Widerstands

Die Aktionen der Protestbewegung beginnen bereits am Mittwoch, den 1. April, mit einem Fest zur der Eröffnung der Camps in Strasbourg. Camps wird es zentral in Strasbourg und auch auf deutscher Seite in Kehl geben. Am Freitag Nachmittag und Abend sind Aktionen gegen die NATO-Gala in Baden-Baden geplant. Verschiedene regionale Vorbereitungsgruppen diskutieren über Blockaden des Veranstaltungsorts. Freitag Vormittag startet in Strasbourg der Gegengipfel. Der zentrale Tag des Widerstands gegen den NATO-Gipfel wird jedoch der Samstag in Strasbourg sein. Höhepunkt der Proteste bilden die geplanten Massenblockaden, die den Zugang zum Europaparlament behindern sollen, sowie die Großdemonstration in der Strasbourger Innenstadt, die um 13 Uhr beginnen soll. Da die Grenze geschlossen werden wird, wird frühzeitige Anreise empfohlen.

Getragen werden die Proteste von verschiedenen lokalen, überregionalen und länderübergreifenden Protestgruppen und Aktionskomitees, die sich aus verschiedenen Spektren der Linken zusammensetzen. In Deutschland hat sich Anfang September 2008 der bundesdeutsche Koordienierungskreis NO TO NATO (www.no-to-nato.org) zusammengefunden, der aus dem Zusammenschluss der traditionellen Friedensbewegung und dem antimilitaristischen Bye-Bye-NATO-Bündnis entstanden ist. Die internationale Koordination ICC hat sich auf einem Treffen am 4./5. Oktober 2008 in Stuttgart gegründet. An diesem Treffen nahmen 130 TeilnehmerInnen aus 16 Ländern teil. Auch das linksradikale Dissent!-Netzwerk wird sich an den Protesten beteiligen. Auf einem Treffen bei Strasbourg am 17./18. Januar, an dem hundert TeilnehmerInnen aus mehreren Ländern beteiligt waren, wurde die Teilnahme an den Blockaden am Samstag und an der Großdemonstration beschlossen. Die verschiedenen regionalen Vorbereitungskreise wie etwa “Resistance des deux rives / Widerstand der zwei Ufer” (natogipfel2009.blogsport.de) organisieren vor allem die Camps und die Infrastruktur vor Ort. Die Interventionistische Linke (www.interventionistische-linke.de), in der der Antifa-KoK Düsseldorf und Neuss organisiert ist, ist in verschiedenen Koordinationen vertreten.

Wir werden aus Düsseldorf gemeinsam anreisen. Mehr Informationen demnächst unter: www.antifa-kok.de.

Source: http://www.terz.org/texte/texte_0902/nonato_proteste.html