Recent
Watch also...
Repression in Lüdenscheid
Kriminalisierung mit Liebe zum Detail
Die spektakulären Großrazzien vom 9. Mai in Berlin, Hamburg und weiteren
Städten, der “mobile Hamburger Kessel” beim ASEM-Gipfel am
Pfingstmontag, Postüberwachung, Geruchsproben etc. sind lediglich die
Spitze des Eisbergs der Kriminalisierungsversuche des G8-Widerstandes.
Ein Beispiel für Überwachung und Repression im kleineren Stil, die nur
selten den Weg in die Medien findet, ereignete sich heute in Lüdenscheid:
Am frühen Mittag des 31.Mai führten in Lüdenscheid Polizei und Staatschutz sogenannte Gefährderansprachen gegen einen linken Aktivisten durch. Kurioserweise wurde der Aktivist erst von Polizisten aus der Lüdenscheider Wache besucht und ca. 20 Minuten später von 2 Beamten des Hagener Staatsschutzes.
Die Aussagen der verschiedenen Staatsdiener widersprachen sich teilweise, so kündigten die Lüdenscheider Polizisten weitere Besuche im Zeitraum des G8-Gipfels an und warnten regelrecht vor einer Teilnahme an den Protesten, während die Staatsschützer dagegen erklärten, dass gegen eine Teilnahme an den genehmigten Demonstrationen nichts einzuwenden sei.
Die Methode mit Gefährderansprachen Aktivisten aus der linken Szene in Lüdenscheid einzuschüchtern ist nichts Neues.
Schon vor den Protesten gegen den G8-Gipfel in Genua 2001 wurden Mitglieder der Autonomen Antifa von Polizisten zu Hause besucht.
(LN vom 12.07.2001 und WR vom 11.07.2001) Das repressive Vorgehen gegen antikapitalistischen Widerstand hat also auch im beschaulichen Lüdenscheid Geschichte.
Die Gefährderansprachen müssen im Kontext zu den Repressionen die bundesweit gegen antikapitalistische und globalisierungskritische Gruppen und Strukturen durchgeführt werden gesehen werden. Sie stellen einen klaren Einschüchterungsversuch dar und versuchen Menschen präventiv an einer freien Meinungsäußerung zu hindern. Die Ankündigung weitere Besuche abzustatten zeigt deutlich, dass linke Aktivisten in der Gipfelzeit unter gezielten Überwachungsmaßnahmen zu leiden haben.
Diese Entwicklung dürfte in Teilen auch Innenminister Schäuble zu verdanken sein, der polizeistattliche Szenarien ja schon seit längerer Zei überdenkt, so möchte er gerne die Bundeswehr im Inneren einsetzen und spricht sich klar für Demonstrationsverbote im Zusammenhang mit dem G8-Gipfel aus.
Der Krimalisierung des antikapitalistischen Widerstand ist eine klare Abfuhr zu erteilen. Niemand sollte sich durch solche Maßnahmen daran gehindert fühlen, sein Recht auf Bewegungsfreiheit zu nutzen und an Demonstrationen gegen den G8-Gipfel teilzunehmen.
Emanzipatorische Lüdenscheider AntifaschistInnen – [ELA]
organisiert im …ums Ganze Bündnis
Join the …ums Ganze! block
2.6.07 // 13h // Platz der Freundschaft // Rostock
http://umsganze.blogsport.de/
http://ela.blogsport.de/