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2010-10-07

NATOgipfel 19.-21. Nov. in Lissabon versenken

Vom 19.-21. November 2010 planen die NATOmaechte erneut ein Treffen, bei dem unter anderem ueber die Fortsetzung des Afghanistaneinsatzes und die weitere nukleare Aufruestung diskutiert werden soll. Das alles wird wie gewohnt unter dem Deckmantel der "Friedenserhaltung" und der sogenannanten "neuen Strategie" verkauft.

Die Neuentwicklung des Konzeptes vom NATO-Gipfeltreffen in Washington 1999 soll die Grundlage des vorstehenden Gipfeltreffen sein. Die sogenannte "neue Strategie" soll die „die NATO durch die unruhigen und gefährlichen Zeiten zu Beginn des 21. Jahrhunderts führen“ (Staats- und Regierungschefs NATOtreffen in Strassbourg). Das es sich bei der "neuen Strategie" nur um die Fortfuehrung des bereits Bestehenden handelt, wird offensichtlich bei Themen wie "Fortfuehrung des Afgahnistankrieges" und "weitere nukleare Aufruestung".

Pic: Portugal

„Die Allianz muss in dieser Zeit der Unberechenbarkeit des 21. Jahrhunderts wendig und flexibel sein“, so das Expertenteam unter der Leitung der Ex-US-Aussenministerin M. Albright in Ihrem Strategiepapier "NATO 2020". Neben nuklearer Aufruestung werden auch ein Raketenabwehrschirm fuer ganz Europa, die Verstaerkung elektronischer Kriegsfuehrung, die Ausweitung der NATO in den Osten und die militaerische Sicherung von Ressourcen und Handelswegen in dem vorgelegtem Papier suggeriert.

Anti-NATO-Aktionen
no-to-war/no-to-nato
Das Netzwerk No-to-NATO (bestehend aus ueber 650 Organisationen), das Anti-NATO-Buendnis PAGAN (Plattform gegen Krieg und NATO), Friedens- und Umweltaktivisten, linke Parteien und einige autonom agierende Gruppen organisieren den Widerstand gegen den geplanten Gipfel. So wurden schon im Vorfeld Mobilisierungs-, Vorbereitungs- und Informationsveranstaltungen in Portugal und auch in anderen europaeischen Laendern organisiert und durchgefueht.

Eine Aktionswoche gegen den Gipfel ist fuer den 15.-21. November angesetzt. Neben einem Zentralen Anlaufpunkt (noch nicht bekannt) sollen auch ein Gegengipfel und ein "International Anti-War-Assembly" stattfinden. Fuer den 20. November ist eine internationale Grossdemonstration geplant.

Kein Friede mit der NATO! Kommt zur Aktionswoche und leistet kreativen Widerstand!

Quellen & Mobilisierung:
http://www.no-to-nato.org/de/neue-nato-strategie/
http://antinatoportugal.wordpress.com

Strategiepapier: http://www.no-to-nato.org/de/neue-nato-strategie/strategiepapier/

Source: http://de.indymedia.org/2010/10/291500.shtml