2011-07-09
Zum ersten Mal seit langem wird in Berlin offen für eine unangemeldete Demonstration mobilisiert. Aktuelle Einschätzung über den Ablauf am 16.Juli.
Die Demonstration in Kreuzberg soll die Ermordung von Carlo Giuliani, die Übergriffe der Polizei in der Diaz Schule und an anderen Orten in Genua sowie die Politik der G8 thematisieren. Sie wird nicht angemeldet werden weil es unerträglich wäre sich dafür die Genehmigung von denen zu besorgen, die für die Ereignisse von Genua (mit)verantwortlich sind.
In Berlin werden unangemeldete Demonstrationen traditionel von der Polizei gestoppt. In der Regel lösen sich echte Spontis bei Eintreffen grösserer Polizeikräfte auf.
Die Durchsetzbarkeit einer Demo hängt also unter anderem von der Anzahl der Demonstrantinnen und Demonstranten ab.
Die Mobilisierung für den 16. Juli läuft sehr gut, in Berlin wurde massiv plakatiert und gesprüht, aus anderen Städten kommen viele Anfragen nach Mobistuff. Der Jahrestag von Genua wird inzwischen auch in anderen Orten mit Demos und Veranstaltungen aufbereitet.
Die Durchsetzbarkeit der Demo hängt auch von unserer Entschlossenheit ab. Der Polizei wird es nicht möglich sein hunderte von Menschen festzunehmen, niemand sollte sich aus Angst davon abhalten lassen seine/ihre Meinung öffentlich kundzutun.
Momentan wird davon ausgegangen, dass die Polizei ein Versammeln auf dem Lausitzer Platz zulässt und dann einen Start der Demo stoppen will wenn sich kein Anmelder findet.
Wir empfehlen deshalb:
Der EA ist während der Demonstration besetzt.