2009-12-02
Vorbereitungen auf Proteste gegen den Klimagipfel laufen auf Hochtouren
Kiel – Die Welt schaut vom 7. bis 18. Dezember auf den UN-Klimagipfel in Kopenhagen – und die mediale Aufmerksamkeit wollen auch viele Demonstranten nutzen: Aufrufe im Internet lassen es an Deutlichkeit nicht fehlen, wenn etwa über das Kernthema Klima hinaus auch von „fundamentaler Opposition gegen die Herrschenden“ die Rede ist. Die dänische Polizei hat in europäischen Nachbarländern um Amtshilfe gebeten; Schweden hat für die Gipfeltage bereits Helikopter, Hundestaffeln zum Aufspüren von Sprengstoff und Beamte für die Verkehrsregelung zugesagt. Unterstützung von Sprengstoff- Spürhunden kommt auch aus Schleswig- Holstein. Aus den Niederlanden und von der deutschen Bundespolizei werden gepanzerte Mannschaftswagen erwartet.
Laut Bundespolizei im schleswig-holsteinischen Bad Bramstedt ist man für die Folgewochen gerüstet. Gemäß Schengener Grenzkodex sind verstärkte Kontrollen geplant. Deutsche und dänische Behörden haben sich über eine gemeinsame Gefahrenabwehr verständigt, dazu gehört die Möglichkeit von Zurückweisungen und Ausreiseverboten. Die Polizei will für den Einsatz ihre Erfahrungen mit Fußball-Hooligans und Reisen von Rechtsextremisten nutzen; auch der Einsatz deutscher Polizisten unter französischer Befehlshoheit beim Nato-Gipfel in Straßburg im April dieses Jahres war ein Beispiel für grenzüberschreitendes Handeln.
Vor wenigen Tagen hat das dänische Parlament einer Strafverschärfung für gewalttätigen Landfriedensbruch zugestimmt: Geld- und Haftstrafen wurden heraufgesetzt. Begründet wurde das mit den Krawallen vom März 2007 in Kopenhagen, als sich nach Räumung eines Jugendkulturhauses junge Leute und Polizei nächtelang Straßenschlachten lieferten.
Den größten Demonstrationsansturm erwartet man in Kopenhagen am 12. Dezember. Umweltverbände, globalisierungskritische Organisationen wie Attac und auch der Bundesverband von Bündnis 90/Grüne mobilisieren nach Kopenhagen. Auf den Internetseiten der Partei finden sich auch Hinweise auf Blockadeaktionen. Im linksautonomen Zentrum Rote Flora in Hamburg findet Anfang Dezember ein bundesweites Koordinierungstreffen von Gegnern des Klimagipfels statt. Autonome aus Norddeutschland und Kopenhagen verfügen seit Jahren über enge Kontakte. Als eine Anlaufstelle für die Proteste wird auch das seit 1971 bestehende alternative Wohnprojekt „Freistadt Christiania“ in Kopenhagen benannt. Dieter Hanisch