2009-05-01
Aufhebung des Shengener Abkmmens beschlossen, Augen auf no global gerichtet
30. April 2009
L'Aquila - Aufhebung des Schengener Abkommens, aufmerksames monitoring der Welt des italienischen und ausländischen Antagonismo*, angemessene Mittel für die Ordnungskräfte, die berufen sein werden, die Sicherheit des Gipfels zu gewährleisten. Mit einem Betricht des Polizeichefs Antonio Manganelli bei einer Sitzung des nationalen Ausschusses für Sicherheit und Ordnung hat der gestern count-down für die Organisaation des Schutzapparates für den vom 8. bis zum 10 Juli geplanten G8-Gipfel. Mit einer fundamentalen offenen Frage: der Unterkunft für die 8 Großen.
Es wird gearbeitet, um alle in der Kaserne Vincenzo Giudice aufzunehmen, Sitz der Schule für Zoll- und Steuerpolizeiinspektoren und -direktoren in Copppito (L' Aquila).
Es ist aber möglich, dass die Staats- und Regierungschefs am Ende der in den nächsten Tagen anstehenden Ortsbesichtigungen der verschiedenen Delegationen (gestern sind die Deutschen und einige Vertreter der Amerikanischen Botschaft eingetroffen) sich dafür entscheiden, in Hauptstadt Italiens zu residieren, um die abruzzische Hauptstadt mit em Helikopter zu erreichen.
In dem Fall wird die Organisation einschlägiger Schutzsysteme in Rom, wo mit Protestdemonstrationen gerechnet wird, notwendig werden.
Der Vorbehalt bezüglich der Unterkunft der acht Großen wird bis Mitte Mai gelöst werden. Der Amtsinhaber im Innenministerium Roberto Maroni wird heute dem Ministerrat eine Bedarfsliste für das Treffen erläutern. "Ich werde", hat er wissen lassen, "angemessene Geldmittel und Personalbestände beantragen".
Im Vergleich zu La Maddalena, dem ursprünglich geplanten Standort des Gipfels, "gibt es in L' Aquila Probleme, die nicht größer und nicht kleiner sind", hat der Minister erklärt.
Der Sicherheitsapparat, der für die Sardische Insel angelegt wurde, muss nämlich in kürzester Zeit drastisch neu ausgerichtet werden.
Nur um ein einziges Beispiel zu bringen, geht es etwa darum, dass die Seeeinheiten nicht mehr nötig sein werden: man wird vielmehr Bodenkräfte in großer Zahl ins Feld schicken. Es könnten bis zu 15000 Männer der Ordnungskräfte eingesetzt werden. Manganelli hat einen Entwurf einer Verordnung erläutert, in der die groben Richtlinien enthalten sind, die nun der vertieften Ausarbeitung durch die verschiedenen Einsatzkorps unterzogen werden müssen.
Maroni hat die Spitzen der Ordnungskräfte aufgefordert, synergetisch zu agieren, "um die höchste Effizienz der Präventionsmechnanismen sicher zu stellen.
Im Rahmen der Präventionsmaßnahmen, fuhr der Minister fort, "führen wir ein monitoring der Reaktionen der Antagonisten, die bereits geplant hatten, Gegendemonstrationen auf der sardischen Insel zu veranstalten". Es handelt sich um eine vielschichtige Galaxie, die den Leitern der Sicherheit und der Gehheimdienste nicht wenige Sorgen bereitet.
Dem Optimismus des Ministerpräsidenten Berlusconi zum Trotz ("Ich glaube nicht", hatte er in den vergangenen Tagen gesagt, "dass die no global die Lust, den Mut und das Herz haben werden", in einem durch das Erdeben versehrten Gebiet harte Demonstrationen durchzuführen"), scheinen die Antagonisten bereit zu sein, sowohl in Rom als auch in L' Aquila, auf entschlossene Weise ihren Dissens an den zu demonstrieren.
Unter der Lupe, die üblichen verdächtigen, die extremistischeren unter den sozialen Zentren, jene Randgruppe, die sich in den vergangenen Monaten bei den Protesten an Schulen und Universitäten hervorgetan haben, man befürchtet aber auch gefährliche Zugänge aus dem Ausland - vor dem Hintergrund eines Präzedenzfalls aus jüngster Zeit, der Sorgen bereitet.
Zu Beginn des Monats hatten die Black bloc anlässlich des Nato-Gipfels in Strasburg die französische Stadt in Schutt und Asche gelegt.
Zu Generalproben für die Proteste könnte es in Turin kommen, wo vom 17. bis zum 19. Mai der G8 der Universitäten geplant ist. Man setzt deshalb darauf, die Grenzkontrollen zu verstärken.
Wie Maroni ankündigte, wird es zuallererst die Aufhebung des Schengener Abkommens "für eine angemessene Zeit" geben. Zur Zeit des tragischen G8 in Genua waren die Kontrolle für die Dauer von einer Woche wiedereingeführt worden - vom 14. bis zum 21. Juli. Angesichts dessen, was dort geschah, mit mäßigem Ergebnis. Die Erfahrung mit Genua legt also die Ausweitung des Zeitraums der Aufhebung von Schengen nahe. Es könnte um zwei Wochen gehen.
Das Ziel ist die Vorbereitung akkurater Kontrollen und die Sicherung eines zeitlichen Spielraums, für vorübergehende Festnahmen und etwaige Verhaftungen. Im Besonderen geben Griechen, Spanier und Deutsche Anlass zur Sorge.
* am ehesten mit "radikale Linke" übersetzbar