2009-04-23
Die Friedensbewegung muss Grenzen ziehen und ihr eigenes Profil stärken
Die Proteste gegen den NATO-Jubiläumsgipfel in Baden-Baden und Strasbourg sind sowohl in der Bundesrepublik als auch in Europa von langer Hand vorbereitet worden. Es fanden zahlreiche Koordinierungstreffen und Konferenzen in Frankfurt, Stuttgart, Brüssel, Paris und Strasbourg statt, der umfangreiche E-mail-Verkehr und die Telefonkonferenzen zur schnellen Verständigung über auftretende Streitpunkte können zahlenmäßig gar nicht mehr erfasst werden. All das überstieg die Möglichkeiten ehrenamtlicher “Friedensarbeiter/innen”, sodass sich noch mehr Last bei den wenigen “Hauptamtlichen” auftürmte, die zuletzt buchstäblich rund um die Uhr im Einsatz waren.
Hinzu kommen die zahlreichen Veranstaltungen, welche die beteiligten Organisationen (über 600, die den internationalen Appell europaweit unterzeichnet haben) und viele lokale Initiativen zur Mobilisierung im Vorfeld des Gipfels durchgeführt haben. Gemessen an dem enormen Aufwand waren die Ergebnisse nicht zufrieden stellend.
Unsere auf zwei Tage angesetzte und konzeptionell gut durchdachte Konferenz litt zumindest am zweiten Tag an einem dramatischen Teilnehmerschwund – obwohl durchaus noch prominente Rednerinnen und Redner angekündigt gewesen waren. Dennoch war die Abschlussdiskussion, die bereits die Vorgänge um die Großdemonstration mit reflektierte, außerordentlich wichtig.
Die Demonstrationen in Baden-Baden litten an geringen Teilnehmerzahlen, die große Abschlussdemonstration in Strasbourg litt vor allem unter ihren gewaltsamen Begleitumständen. Wenn tausende und abertausende Demonstranten – vornehmlich aus Frankreich und Deutschland – zu einer großen gemeinsamen Friedensdemonstration anreisen, die dann von der Repression der Polizei und der eruptiven Gewalt des sog. “Schwarzen Blocks” buchstäblich erstickt wird, dann ist das nicht nur in höchstem Grade frustrierend für die Demonstranten, sondern bedarf auch einigen Nachdenkens über den unmittelbaren Anlass hinaus.
Die auffälligste Erscheinung bei größeren internationalen Protesten und Demonstrationen ist ihre zunehmende Gleichartigkeit. Ob es gegen einen G8-oder G20-Gipfel geht oder ob gegen die NATO demonstriert wird: Es sind zu einem gewissen Teil dieselben Akteure und es sind vor allem auch dieselben Parolen: Kaum eine Großdemo, bei der dem Kapitalismus nicht endgültig das Handwerk gelegt, zum Kampf gegen die weltbeherrschenden Transnationalen Konzerne und Banken aufgerufen und der globale Widerstand gegen die Regierungspolitik der führenden Staaten des Westens oder des “reichen Nordens” organisiert wird. Es soll hier nicht abgestritten werden, dass all das – wenn es denn nur ein wenig differenzierter und präziser benannt würde – Grund genug wäre, täglich auf die Straße zu gehen, was doch allemal besser ist, als die Faust nur in der Tasche zu ballen.
Die Frage ist aber, ob das Themeneinerlei der an sich verschiedenen Protestbewegungen – die ihre je eigenen politischen Ziele, Traditionen, Anhänger und “Sympathisanten” haben – dem jeweiligen Protestanliegen gerecht wird. Davon zu trennen ist die Frage, warum die Akteure, oder sagen wir besser: die das Erscheinungsbild prägenden Teile der Akteure bei den genannten Protestanlässen so uniform auftreten.
Die Konturen des heutigen Protestbildes haben sich nicht erst beim G20-Krisengipfel in London und auch nicht erst beim G8-Gipfel in Heiligendamm (2007) herausgebildet, sondern waren schon bei früheren Gipfeln erkennbar, wobei vor allem Genua (2001) sowie die jährlichen Treffen in Davos erwähnenswert sind. Die Parolen werden immer radikaler, der “schwarze Block” – spiegelbildlich zur Polizei – immer martialischer, die Protestdauer immer umfangreicher und die Organisation des Protestes immer gigantischer.
Vor allem internationale Events sind selten an einem Tag zu absolvieren, sodass Camps eingerichtet werden müssen, um den TeilnehmerInnen günstige Übernachtungs- und Kommunikationsmöglichkeiten zu bieten. Die Camps sind einerseits vorzügliche Beispiele selbstorganisierter und selbstverwalteter Massenquartiere überwiegend junger Leute, andererseits können sie aber auch missbraucht und zweckentfremdet werden von Menschen, die ganz andere Ziele verfolgen als die Masse der Camp-Bewohner. Das Einschleusen ganzer Gruppen von “agents provocateurs” ist dann besonders leicht möglich, wenn die Camps eine bestimmte Größe übersteigen und die teilnehmenden Gruppen/Organisationen aus verschiedenen Regionen und Ländern kommen und sie den Organisatoren nicht bekannt sind. Wir müssen uns Gedanken darüber machen, wie sich dieses Risiko zumindest vermindern ließe.
Bezüglich des NATO-Gipfels deuten zahlreiche Hinweise von Augenzeugen und meine eigene “teilnehmende” Beobachtung auf drei kritische Faktoren der eskalierenden Gewalt hin:
1. Nachdem Frankreichs Staatspräsident die Losung ausgegeben hatte, er wolle während des NATO-Gipfels keinen Demonstranten in Strasbourg sehen, war die Linie der Polizeibehörden klar: Die Straßburger Innenstadt sollte weiträumig abgeriegelt und die Demonstration in einem menschenleeren Park- und Hafengelände am Stadtrand herumgeführt werden. Alle Versuche, dieses Diktat auf dem Verhandlungsweg mit den Behörden zu umgehen, waren vergeblich. Wer das verfassungsmäßige Recht auf freie Meinungsäußerung und Demonstration in ein Recht umbiegt, menschenleere Natur und Hafenanlagen zu “agitieren”, schürt berechtigten Zorn bei den Demonstranten und provoziert Widerstand. Eine Form solchen Widerstands hat eine Gruppe von Demonstranten aus einem Camp in der Innenstadt mehrere Stunden erfolgreich praktiziert, indem sie die Kreuzung mit dem symbolhaften Namen Avenue de la Paix/ Av. de Vosges besetzt hielt. Die sie umringende Polizei griff nicht ein. In einem anderen Fall jedoch, als mehrere Hundert Camp-Teilnehmer sich in den frühen Morgenstunden einen Weg in die Innenstadt bahnen wollten, wurde dieser Versuch von wiederholten massiven Polizei-Attacken unter Einsatz von Tränengas und Gummigeschossen konterkariert. Da staut sich Wut auf.
2. Während die Polizei im allgemeinen nicht lange fackelt, bevor sie gegen “gewaltbereite” Demonstranten vorgeht, hat sie zumindest auf der Europabrücke seeelenruhig zugesehen, wie das längere Zeit nicht mehr benutzte und entsprechend marode Zollhaus von schwarz vermummten Gestalten angesteckt wurde, bis die Rauchwolken weithin sichtbar zum Himmel stiegen.
Somit war der – willkommene – Anlass gegeben, die Brücke nicht – wie vereinbart – für die Friedensdemonstration freizugeben. Das Abfackeln des Gebäudes lag also durchaus im Interesse der Polizei – so sehr, dass sie, wenn es nicht willfährige “Demonstranten” gegeben hätte, das auch selbst hätte besorgen können?
3. Nicht alles indessen lässt sich auf das Konto der Polizei schieben. Wenn jemand, ohne dazu von der Polizei oder irgendjemand anderem gezwungen zu sein, Häuser abfackelt – immerhin brannte ein mehrstöckiges Hotel fast vollständig aus und auch eine Apotheke wurde Opfer der Flammen -, Bushaltestellen zerstört und massenhaft Steine – und zwar keine kleinen – im Vorwärtsgehen gegen Polizeiketten wirft, dann ist das weder Selbstverteidigung noch sind das symbolhafte Aktionen, sondern es ist reine Zerstörungswut, die zudem Leib und Leben der Friedensdemonstranten gefährdet. Von der Polizei eingekesselt zu werden, ist das eine. Aus dem Kessel heraus – in dem sich mehrere Tausend Demonstranten befanden – Angriffe auf die Polizei zu starten, ist sozial zutiefst verantwortungslos und es grenzt fast an ein Wunder, dass nicht noch mehr passiert ist.
Blauäugig, wenn nicht verantwortungslos war auch der Appell von der Kundgebungsbühne herab, dass sich bei der Demonstration alle Teile der Protestierer, also auch der “Schwarze Block” vermischen sollten. Für Diana Johnstone ist es geradezu ein Grundprinzip friedlicher Demonstrationen, sich nicht mit denjenigen, die “objektiv” das Geschäft der anderen Seite besorgen, gemein zu machen: “Es darf keine Vermischung mit dem ,Schwarzen Block’ oder anderen Gruppen mehr geben, die genau die Schwierigkeiten machen, die von der Polizei gewünscht werden.”*
In den sozialen Bewegungen spricht man nicht so gern über den “Schwarzen Block”. Einmal weil es ihn als “Block” tatsächlich nicht gibt, zum anderen weil die schwarze Kluft inklusive der Kapuzenpullis keineswegs zum exklusiven äußeren Erkennungszeichen “gewaltbereiter Chaoten” (Behördenslang) gehört. Die Sprachlosigkeit der Bewegungen geht aber noch weiter: Es wird nicht gern gesehen, wenn Gewalttäter (egal aus welchem “Block”) auf Seiten der Demonstranten für ihr Tun verantwortlich gemacht oder gar grundsätzlich kritisiert werden. Man wolle sich ja nicht “auseinanderdividieren” oder gar “spalten” lassen. Stattdessen ist man eher geneigt, Verständnis zu zeigen oder Entschuldigungen derart vorzubringen, wonach die Gewalt von Seiten des “Schwarzen Blocks” ursächlich ausschließlich auf das brutale Vorgehen der Staatsgewalt zurückzuführen sei und somit als eine Art Selbstverteidigung legitimiert werden könne.
Ich muss gestehen, dass ich so viel Toleranz und Gutwilligkeit nicht aufbringe. Mir schien es jahrelanger Konsens in der Friedensbewegung zu sein, dass deren Demonstrationen und Aktionen nicht nur gegen Krieg und Gewalt und für Frieden einstanden, sondern dass sie selbst auch auf ausschließlich friedliche, gewaltlose Protestformen setzten. Dies aus zwei Gründen: Einmal weil Gewaltlosigkeit als generelles Prinzip im Umgang von Staaten untereinander zu gelten hat (entsprechend dem in Art. 2 Abs. 4 UN-Charta formulierten strikten Gewaltverbot) und demnach auch in den politischen Auseinandersetzungen anderer Ebenen praktiziert werden soll. Zum anderen weil die Protestbewegungen, die in der Regel aus einer Position politischer und medialer Defensive heraus agieren, ihre Botschaften anders als friedlich nicht kommunizieren können. Politische Radikalität ist keine Frage der Form, sondern eine Frage des Inhalts. Wolfgang Kraushaar hat vor kurzem in einer Bewegungsanalyse von der “Militanzfalle” gesprochen: “Je gewaltfreier ihre Protestaktionen verlaufen, desto geringer fällt das Echo in der medial bestimmten Öffentlichkeit aus. Und umgekehrt: Je gewaltsamer die Protestaktionen ausfallen, desto stärker ist ihre öffentliche Resonanz.” (Frankfurter Rundschau, 04.04.2009.)
War nicht das Medienecho auf die Gewalt in Strasbourg und die geringe Resonanz auf die gewaltlose Friedensdemo in Kehl der schlagende Beweis dafür?! Allerdings, so räumt Kraushaar ein, ist der “Preis für die Überwindung der Aufmerksamkeitsschwelle” sehr hoch. Denn erstens werde durch die mediale Skandalisierung der Gewaltereignisse von den politischen Inhalten des Protests abgelenkt, und zweitens zwingt der Einsatz von Gewalt die Bewegung selbst immer wieder in interne Spaltungsdiskussionen.
Beides ist in der Folge der Straßburger Ereignisse geschehen. Daher ist m.E. eine Rückbesinnung sowohl auf die sprichwörtliche Friedfertigkeit der Friedensbewegung als auch auf die Besonderheit ihrer politischen Themen und Anliegen notwendig. Die Friedensbewegung muss sich auf ihr eigenes Profil besinnen. Dies kann Auswirkungen auf die Konzeption von Bündnispolitik haben. Ein “möglichst breites” Bündnis, das bei den Vorbereitungen zu den NATO-Protesten dem Koordinierungskreis vorschwebte, kann auch, so die bittere Realität, das Bewegungsspektrum verengen. Dann nämlich, wenn keine klare Grenze zu jenen “autonomen” Zirkeln gezogen wird, die für das Prinzip der Gewaltlosigkeit nur ein müdes Lächeln übrig haben bzw. ohnehin an verbindlichen Abmachungen kein wirkliches Interesse haben. Dann diktieren nämlich sie das Geschehen bei den “gemeinsamen” Aktionen. Ein solcher Trennungsstrich ist notwendig unabhängig davon, welche subjektive Auffassung die gewaltbereiten Demonstranten selbst von ihren Aktionen haben. Diana Johnstone stellt die Frage nach den Motiven der “casseurs” und kommt zu folgender Antwort: "Sind die Gewalttäter des Schwarzen Blocks von der Polizei eingesetzte Provokateure? Weil ich dieser Frage nicht selbst nachgehen kann, lautet meine intuitive Antwort: subjektiv nein, objektiv ja.
Sicher können nicht alle, die schwarze Kapuzen tragen, von der Polizei (beauftragt) sein. Die meisten von ihnen glauben sicher, gegen den Kapitalismus zu ,kämpfen’, wie sie öffentlich verkünden. Aber objektiv liefern sie durch ihr Verhalten der Polizei die Rechtfertigung für die repressiven Maßnahmen, die sie so enthusiastisch bekämpfen." – Diana Johnstone geht nicht im Einzelnen auf die spezifischen Bündnisbeziehungen und -strukturen der NATO-Gipfelgegner ein. Eine Schlussfolgerung aus ihren allgemeinen Überlegungen kann aber sein, dass es für die Friedensbewegung unter Umständen nützlicher ist, ihre eigene Strategie und Planung zu entwickeln, ohne den Versuch zu unternehmen, alle politische Kräfte und “Spektren” einzubeziehen, auch jene, die nach Auffassung von Kate Hudson vom britischen CND (Campaign for Nuclear Disarmement) “nicht Teil unserer Bewegung” sind (so in einem e-mail an das Internationale Vorbereitungsgremium am 6. April 2009).
Die Breite eines Bündnisses sollten wir stets in Zusammenhang mit der Politik sehen, für die wir gemeinsam einstehen. Und natürlich auch,in welcher Form das gelingen kann. Dabei setzen wir bekanntlich vor allem darauf, uns in der Öffentlichkeit verständlich zu machen. Nur so sind Veränderungen in den Köpfen der Menschen, in den gesellschaftlichen “Großgruppen” (z.B. Gewerkschaften, Kirchen) und schließlich auch im parlamentarischen Bereich zu erzielen. Diese Position, für die wir gemeinsam stehen, kann dazu führen, dass nicht alle mitmachen wollen. Damit müssen und können wir leben.
Bei der bundesweiten Afghanistan-Demonstration im September 2007 haben einige Friedensgruppen sich darüber beklagt, dass zu viele rote Fahnen der Partei der LINKEN das Bild der Demo geprägt hätten. Die Konsequenz daraus konnte selbstverständlich nicht sein, rote Fahnen künftig zu verbieten (zumal man nach wie vor rote Fahnen einfach besser sieht), sondern den Anteil von blauen und regenbogenfarbenen Friedensfahnen und grünen oder orangen Fahnen anderer Parteiprovenienz zu erhöhen. Und, das muss auch einmal gesagt werden: Es darf auch ohne Fahnen demonstriert werden. Dies setzt aber die Wiedergewinnung der Meinungsführerschaft der Friedensbewegung voraus. Die gibt es nicht pauschal, sondern immer nur themenbezogen.
Hinsichtlich des Afghanistankriegs sind auch heute noch fast zwei Drittel (64 %) der Bevölkerung der Meinung, dass die Bundeswehr abgezogen werden soll (ARD-Deutschland-Trend April 2009). Da hat die Friedensbewegung also eine Art Meinungsführerschaft – aber leider (noch) nicht die entsprechende “Gefolgschaft” beim Straßenprotest. Bezüglich der NATO haben wir mit einer anderen politischen Großwetterlage zu rechnen. Nach einer Umfrage von “Transatlantic Trends” 2008 ergab sich in Deutschland eine Zustimmungsquote von 62 Prozent zur NATO (die Frage lautete, ob “die NATO noch immer eine wesentliche Bedeutung für die Sicherheit des eigenen Landes” habe). Diese Zustimmung war schon einmal – 2007 – mit 55 Prozent sogar wesentlich geringer gewesen; das Ansteigen 2008 war offenbar eine Reaktion auf die zunehmenden Spannungen zwischen Russland und Georgien im Sommer 2008. Der Augustkrieg, der vom Mainstream hier zu Lande als russische “Aggression” gegen Georgien kommuniziert wurde, könnte die Zustimmungsfront zur NATO sogar noch weiter erhöht haben. [“Transatlantic Trends” ist ein Projekt des German Marshall Fund of the United States und der Compagnia di San Paolo.]
Gemessen an dem Ziel, die NATO in den Augen der Öffentlichkeit zu delegitimieren, steht die Friedensbewegung mit ihrer NATO-Kampagne noch in den Anfängen. Sich größeren Teilen der Bevölkerung zuzuwenden und sie auf unsere Seite zu ziehen, setzt eine Art “Alphabetisierung” in Sachen NATO voraus. Zu welchem Zweck war seiner Zeit die NATO gegründet worden. Was war das Ergebnis der 40-jährigen Konfrontation zweier bis an die Zähne bewaffneter Militärblöcke? Warum verschwand die NATO nicht mit dem Ende ihres Gegners, des Warschauer Pakts? Wozu ist die NATO heute noch da? An welchen Kriegen beteiligt sich die NATO? Wie teuer kommt die NATO den Bevölkerungen der Mitgliedstaaten zu stehen? Welche Rolle spielen Militärpakte in der Geschichte? Auf diese und viele weitere Fragen müssen profunde Antworten gegeben werden. Auch die Friedensforschung sollte hierzu von der “Bewegung” viel stärker gefordert werden.
Die Alphabetisierung der Bevölkerung in Sachen NATO geht nicht von heute auf morgen, sondern wird der Friedensbewegung eine Menge geduldige Arbeit abverlangen. Der NATO-Gipfel war diesbezüglich erst ein Anfang – kein sehr glücklicher, aber eben doch ein Anfang. Um voranzukommen, wird sich die Friedensbewegung stärker auf ihre eigene Agenda und auf ihre Adressaten konzentrieren müssen. Und sie wird sich dabei vor allem auch um jüngere Menschen bemühen müssen. Denn das muss auch gesagt werden: Die befanden sich mehrheitlich nicht unter den “normalen” Friedensdemonstranten.