2008-12-29
2009 jagt ein politisches Großereignis das nächste - Zahlreiche Wahlen und Gipfeltreffen
Berlin (AP) Der politische Kalender für 2009 ist bereits jetzt voll mit wichtigen Wahlen und internationalen Gipfeltreffen. Die Serie der Großereignisse beginnt im Januar mit der Vereidigung von Barack Obama als US-Präsident und endet mit der Weltklimakonferenz in Kopenhagen. Hier eine Übersicht.
20. Januar: VEREIDIGUNG OBAMAS Nach acht Jahren im Weißen Haus übergibt US-Präsident George W. Bush die Amtsgeschäfte an seinen Nachfolger Barack Obama. Zur Vereidigung des neuen Staatschefs werden mehrere Millionen Menschen in Washington erwartet. Zahlreiche Stars haben ihr Kommen bereits angekündigt. Bundeskanzlerin Angela Merkel wird bei dem Ereignis zwar wohl nicht dabei sein. Wahrscheinlich wird sie aber kurz darauf nach Washington reisen, um Obama zu gratulieren.
2. April: G-20-GIPFEL Zu seiner ersten Europareise wird Obama Ende März oder Anfang April aufbrechen. Seine Bewährungsprobe auf der internationalen Bühne wird er beim G-20-Gipfel in London absolvieren. Bei dem Treffen wollen die Staats- und Regierungschefs aller großen Wirtschaftsmächte über die Neuordnung des Weltfinanzsystems beraten. Der Reformprozess war bereits im vergangenen November beim Weltfinanzgipfel in Washington eingeleitet worden. In London wird eine erste Zwischenbilanz gezogen.
3./4. April: NATO-GIPFEL Das Gipfeltreffen zum 60. Gründungsjubiläum des Verteidigungsbündnisses findet in Straßburg und Baden-Baden statt. Spätestens zu diesem Anlass wird Obama erstmals als US-Präsident Deutschland besuchen. Albanien und Kroatien sollen bei dem Gipfel in die NATO aufgenommen werden. Außerdem wollen die Staats- und Regierungschefs ein neues strategisches Konzept für die transatlantische Allianz beschließen. Das geltende stammt aus dem Jahre 1999.
23. Mai: BUNDESPRÄSIDENTENWAHL Am 60. Jahrestag des Inkrafttretens des Grundgesetzes kommt die Bundesversammlung im Reichstagsgebäude zusammen, um den Bundespräsidenten zu wählen. Gegen den amtierenden Bundespräsidenten Horst Köhler, der von Union und FDP unterstützt wird, tritt für die SPD Gesine Schwan an. Die Linkspartei schickt den früheren «Tatort»-Kommissar Peter Sodann ins Rennen. NPD und DVU wollen noch einen parteilosen Kandidaten aufstellen.
4. bis 7. Juni: EUROPAWAHL Die Europawahl findet in den 27 EU-Mitgliedstaaten über einen Zeitraum von vier Tagen statt. Da in Deutschland der Wahltag nach nationalem Recht ein Sonn- oder Feiertag sein muss, fällt die Wahl hier auf den 7. Juni. Dem neuen Europaparlament werden 736 Abgeordnete angehören und damit 49 weniger als dem jetzigen. Als bevölkerungsreichstes EU-Mitglied stellt Deutschland die größte Anzahl der Parlamentarier, nämlich 99.
7. bis 9. Juli: G-8-GIPFEL Die Staats- und Regierungschefs der acht wichtigsten Industrienationen kommen in diesem Jahr auf der Mittelmeerinsel La Maddalena nördlich von Sardinien zu ihrem turnusmäßigen Gipfeltreffen zusammen. Im Mittelpunkt wird dabei ganz klar die Weltwirtschaftskrise stehen, aber auch der Klimaschutz wird Thema sein. Als Gäste sind wie schon in den vergangenen Jahren die Staats- und Regierungschefs der fünf wichtigsten Schwellenländer eingeladen. Der Gastgeber, Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi, will bei dem Treffen auch über eine Erweiterung der seit den 70er Jahren bestehenden Gruppe reden.
30. August: LANDTAGSWAHLEN In Sachsen, Thüringen und im Saarland werden neue Landtage gewählt. Die Urnengänge gelten auch als Stimmungstests für die vier Wochen später stattfindende Bundestagswahl. 27. September: BUNDESTAGSWAHL Der Höhepunkt des Superwahljahres: Nach vier Jahren Große Koalition unter Bundeskanzlerin Angela Merkel wird der Bundestag neu gewählt. Noch nie wurde ein Bundeskanzler nach seiner ersten Amtszeit abgewählt. Und noch nie existierte eine Große Koalition länger als eine Legislaturperiode. Möglicherweise stehen auch diesmal wieder schwierige Koalitionsverhandlungen bevor. Nach der letzten Wahl dauerte es zwei Monate, bis das neue Kabinett vereidigt wurde.
Anfang Dezember: KLIMAGIPFEL In Kopenhagen soll die Entscheidung über ein neues Weltklimaabkommen fallen. Es soll das Kyoto-Protokoll ablösen, das 2012 ausläuft. Bis zu einer Verständigung der 192 UN-Mitglieder ist es allerdings noch ein weiter Weg. Bei der UN-Konferenz im polnischen Posen hatte es vor zwei Wochen kaum greifbare Fortschritte gegeben.