2008-11-13
Von Reiner Braun
Friedenspolitik ist das Gegenteil von NATO. Deswegen ist der 60. Geburtstag eine geradezu provozierende Gelegenheit für die internationale Friedensbewegung, ihre Alternativen nach weltweiter umfassender Abrüstung, nach Abschaffung aller Atomwaffen, nach zivilen Konfliktlösungen und kollektiven Sicherheitsstrukturen »gemeinsamer Sicherheit«, nach Abschaffung des Krieges und die zentralen aktuellen Forderungen nach Abzug aller ausländischen Truppen aus Afghanistan und Irak eindringlich, massenhaft und unüberhörbar zu formulieren.
Im September und Oktober wurden auf einer nationalen Konferenz in Frankfurt am Main und auf einer internationalen Konferenz in Stuttgart die inhaltlichen, strukturellen und organisatorischen Voraussetzungen für erfolgreiche und große Aktionen vom 1. bis zum 4. April 2009 in Strasbourg und Baden-Baden geschaffen.
Ein deutscher Vorbereitungsausschuß »Nein zur NATO 2009«, in dem verschiedene politische Richtungen vertreten sind, und ein »International Coordinating Committee« mit Mitwirkenden aus 18 Ländern haben, unterstützt von regionalen Initiativen in Baden-Württemberg und der Region Strasbourg, eine intensive, nicht immer konfliktfreie Arbeit begonnen. Der abgedruckte Aufruf (siehe unten) wurde in einer solidarischen Diskussion einvernehmlich beschlossen.
Aktionen in Strasbourg und Baden-Baden
Der eindrucksvolle und hoffentlich kreative Höhepunkt wird die internationale Demonstration »No to War – No to NATO« (Sonnabend, 4. April, 13 Uhr Strasbourg) werden.
Dieser Tag steht auch im Zeichen vielfältiger Aktionen zivilen Ungehorsams, von massenhaften Blockaden und Umzingelungen.
Eine internationale Alternativ/Gegen-Konferenz (Beginn am Donnerstag, dem 2. April) soll der Analyse der NATO-Politik und –Strategie, sowie der Diskussion um Alternativen und einer längerfristigen Aktionsplanung der Friedensbewegung dienen.
Ab 1. April 2009 wird ein internationales Widerstands-Camp (bis Sonntag, 5. April) mit vielfältigen inhaltlichen und kulturellen Veranstaltungen und Aktionen stattfinden.