2008-11-11
Einladung zum Berliner Bündnistreffen am 19.11.2008 zur Koordination von Aktivitäten rund um den NATO-Gipfel im April 2009
Liebe Freundinnen und Freunde,
am 3. und 4. April 2009 will die NATO in Strasbourg (Frankreich) und in Baden-Baden ihr 60. Jubiläum feierlich begehen. Zunächst war auch die Stadt Kehl für die Durchführung eines Teils des "Geburtstags-Gipfels" im Gespräch gewesen, wobei dieser Ort aufgrund von "Sicherheitsbedenken" verworfen wurde. Gegen den NATO-Gipfel hat sich bereits in den letzten Monaten eine europaweite Mobilisierung aus zahlreichen linken Gruppen, Parteien und der Friedensbewegung formiert. Die Initiativen wollen dieses Treffen zum Anlass nehmen, um gegen Krieg und Militarismus auf die Straße zu gehen.
Auch in Berlin gibt es Interesse an einer breiten Mobilisierung zu diesem NATO-Gipfel. Mehrere Berliner Initiativen waren bereits auf den verschiedenen bundesweiten Treffen präsent und haben sich dort mit ihren Vorstellungen eingebracht. Wir möchten Euch nun herzlich zum ersten regionalen Treffen zur Koordination der verschiedenen Aktivitäten rund um den NATO-Gipfel einladen. Das Bündnistreffen findet am Mittwoch, dem 19. November 2008, ab 19 Uhr im "MEHRINGHOF", Versammlungsraum (Gneisenaustraße 2a; Nähe U-Bhf. Mehringdamm) statt. Wir würden uns freuen, wenn Ihr zahlreich kommt und Euch mit Euren Ideen und Vorstellungen in die Mobilisierung einbringt.
Die NATO-Staaten sind seit Ende des Ost-West-Konflikts für eine Reihe von Kriegseinsätzen verantwortlich. Aktuell hat die NATO die Führung über die ISAF-Truppen in Afghanistan inne. Vorgeblich werden die immer zahlreicher werdenden militärischen Einsätze aus humanitären Gründen, für Demokratie und gegen den internationalen Terrorismus geführt. Tatsächlich geht es jedoch um ökonomische und politische Machtinteressen, die das Handeln der NATO-Staaten bestimmen.
Die NATO verfolgt mit ihren Kriegseinsätzen und "zivil-militärischen" Projekten eine langfristige Strategie. Es geht den Mitglieds-Staaten um die (weitere) neoliberale Umstrukturierung und die Erschließung von Investitions- und Absatzmärkten für Unternehmen. Kriege stellen im globalen Kapitalismus keine Ausnahme, sondern die Regel dar. Sie sind verbunden mit einer Ökonomie, die auf der Konkurrenz von Nationen, Unternehmen und Individuen beruht.
Es sind inzwischen verschiedene Protestaktivitäten geplant: eine Demonstration am Samstag, dem 4. April 2009, eine internationale Konferenz von Donnerstag, 2. April bis Sonntag, 5. April 2009, ein internationales "Widerstands-Camp" sowie vielfältige Aktionen, um den Gipfel der Kriegstreiber nicht ungestört stattfinden zu lassen.
Weitere Infos: http://www.dazwischengehen.org/de/kategorie/projekt/nonato und http://natogipfel2009.blogsport.de sowie http://www.libertad.de
Mit besten Grüßen,
Antifaschistische Linke Berlin [ALB]
Libertad! Berlin
Antifaschistische Revolutionäre Aktion Berlin [ARAB]
PS: Bundesverteidigungsminister Jung will am 27. November 2008 den Grundstein für das Ehrenmal der "im Dienst getöteten Bundeswehrsoldaten" legen. Wie das Bundesverteidigungsministerium mitteilte, soll das Ehrenmal auf dem Gelände des Bendlerblocks, dem Sitz des Ministeriums, bis Mitte 2009 fertig gestellt sein. Einige Gruppen haben Interesse, bei der Grundsteinlegung eine Protestveranstaltung durchzuführen, weshalb wir bei unserem Bündnistreffen auch darüber sprechen würden.