2008-10-12
Unter dem Motto „Nein zum Krieg - Nein zur NATO “ riefen am Wochenende in Stuttgart über 100 Vertreterinnen und Vertreter von Friedensbewegungen aus 16 Ländern Europas zu gemeinsamen großen Friedensaktionen aus Anlass des Gipfeltreffens zum 60. Jahrestag der NATO-Gründung am 3/4. April kommenden Jahres in Straßburg und Kehl auf.
Höhepunkt dieser Aktionen soll eine große Demonstration in Straßburg am Samstag, dem 4. April 2009 werden, zu der Friedensaktivisten aus vielen Ländern der NATO und der EU anreisen wollen. Ein internationaler Kongress soll die Gegenpositionen der weltweiten Friedensbewegung formulieren und aufzeigen, dass die NATO nicht mehr benötigt wird. Fantasievolle und gewaltfreie direkte Aktionen, wie Blockaden und andere Formen zivilen Ungehorsams sollen Zeichen des gewaltfreien Widerstandes setzen und ein Camp soll Teilnehmerinnen und Teilnehmern die Möglichkeit bieten, sich auszutauschen und eigene Aktivitäten zu entwickeln. Ein „Internationales Koordinierungskomitee Nein zur NATO 2009“ bereitet ab sofort die Zusammenarbeit mit den Friedensbewegungen in den verschiedenen Ländern und Regionen vor.
Tomas Magnusson vom Internationalen Friedensbüro, der ältesten internationalen Friedensorganisation der Welt, äußerte die Hoffnung, dass die Vorbereitungen auf die Anti-NATO-Aktionen im April einen neuen Aufschwung der Friedensbewegung bewirken können, wenn es gelingt, über die „alten“ Aktivisten hinaus mehr Menschen einzubeziehen, wie es in den achtziger Jahren oder auch vor dem Irakkrieg 2003 gelungen sei. Arielle Denis vom französischen „Mouvement de la paix“ regte an, auch die sozialen Bewegungen zur Beteilung an den Aktionen zu bewegen, da auch die NATO-Strategie weit über militärische Aspekte hinausgehe.
In ihrem Aufruf laden die Friedensaktivisten ein, gegen die aggressive NATO-Militärpolitik zu protestieren und dieser die Vision einer gerechten Welt ohne Krieg entgegenzustellen. Die NATO sei zu einem wachsenden Hindernis für den Weltfrieden geworden, So habe die NATO aus strategischen und Rohstoffinteressen Krieg auf dem Balkan geführt, führe ihn in Afghanistan und drohe, ihn auch auf Pakistan auszudehnen. Auch in Europa verstärke die NATO die Spannungen und fördere das Wettrüsten mit der so genannten Raketenabwehr und der Expansion nach Osteuropa. Der Konflikt im Kaukasus zeige die wachsende Gefahr eines Atomkrieges auf.
Um die Vision einer friedlichen Welt zu realisieren, lehnen die Friedensbewegungen militärische Antworten auf globale und regionale Krisen ab, diese seien Teil des Problems, nicht Teil der Lösung. Ein neues Wettrüsten dürfe nicht stattfinden, sondern die Militärausgaben müssten gekürzt werden. Gefordert wird, alle ausländischen Militärstützpunkte zu schließen. Ebenso wenden sich die Friedensaktivisten gegen alle Militäreinrichtungen, die für militärische Interventionen genutzt werden. Es gehe darum, die Beziehungen zwischen den Völkern zu demokratisieren und zu demilitarisieren und neue Formen einer friedlichen Zusammenarbeit zu finden, um eine sichere und gerechte Welt aufzubauen.
Quelle: Internationales Vorbereitungstreffen für NATO-Gipfel 2009
AutorIn: Reiner Braun