2003-08-07
Evian – Der Gipfelprotest mit der Innenwirkung
Evian/Annemasse 2003: Die Entschlossenheit und Ausgelassenheit, das Gefühl der Einheit und Vielfalt sowohl bei der Zugreise als auch der Aktionen vor Ort lässt sich kaum beschreiben. Für uns waren unter vielen vielen Erlebnisse zwei besonders schön: als, nach stundenlanger Blockade und Tränengaseinsatz die blockierenden nach Hause liefen, und an einem privaten Schwimmbadanbieter vorbeikamen. Ein/e namentlich nicht bekannte machte den Anfang, stürmte auf das Geländer, kletterte über das Tor und sprang ins Wasser. Danach war kein Halten mehr:
Hunderte von DemonstrantInnen zogen sich aus, sprangen ins Wasser und riefen G8 Illegal! Das war Reclaim the Schwimmbäder – Wasser für alle statt Evian und privatisierter Luxus. Ein zweites Erlebnis: der Zug rollt durch Deutschland, auf dem Nachhauseweg. In Frankfurt haben wir 20 Minuten Aufenthalt. Spontan bildet sich ein Demonstrationszug, wir besetzen kurz die Kreuzung vor dem Hauptbahnhof und veranstalten eine Spontanparty. Es wird ausgelassen getanzt und gerufen. Nach 15 Minuten zurück zum Zug: durch die Bahnhofshalle fangen alle plötzlich an zu rennen und zu johlen: das Gefühl, die globalisierungskritische Bewegung ist tatsächlich angekommen: Don’t forget, we are winning!
I. Die Aktionstage
1. Die Grossdemonstration
Gegen den diesjährigen G 8 Gipfel demonstrierten 70-100.000 Menschen in Genf und Annemasse. Auch wenn die Demonstration und die Medienresonanz kleiner war als die in Genua vor zwei Jahren, ist diese Tatsache kein Anzeichen für den Rückgang unserer Bewegung. Genf und Annemasse sind keine Städte mit großen linken Strukturen wie Genua, so dass der Löwenanteil der Demonstrant/innen Angereiste waren. Zusätzlich waren viele linke Strukturen in lokalen Auseinandersetzungen eingebunden, was die Kapazitäten für die Mobilisierung einschränkte. Der Gipfel fand kurz nach der riesigen Friedensbewegung statt, die viele Ressourcen gebunden hatte. Speziell in Frankreich waren wir am Vorabend der größten Streikwelle seit langem. Auch in anderen Ländern ist die globalisierungskritische Bewegung inzwischen viel stärker lokalisiert, so dass der Gipfel in Evian für viele Akteure nicht die Priorität hatte, wie noch vor 2-3 Jahren, wo der lokaler Widerstand vergleichsweise kleiner war. Der viel größere Medienrummel vor Genua war ausgebrochen, als 4 Wochen zuvor in Göteborg zum erstenmal seit langem im Westeuropa auf Demonstrant/innen scharf geschossen wurde. Der Mord an unseren Mitstreiter Carlo Giulliani und die repressiven Verhältnissen waren ein enormer Schock in der gesamten Öffentlichkeit, was die Presse nach Genua aufgreifen musste. Dies alles blieb aufgrund einer im Grossen und Ganzen nicht eskalierende Strategie der Polizei glücklicherweise aus.
Aus diesem Hintergrund heraus ist die Menge an Menschen die um Genfer See demonstrierten ein Erfolg für unsere Bewegung. Besonders für den Widerstand gegen den Sozialabbau in Frankreich haben diese Demonstrationen einen positiven Effekt und stärken den Gewerkschaften und soziale Strukturen gut getimt den Rücken.
2. Die Villages
Das Intergalactic Village war ein rundum erfolgreiches Projekt. Bis zu 10.000(!) TeilnehmerInnen aus den verschiedensten geographischen, politischen und thematischen Zusammenhängen übertrafen die Erwartungen.
Die organisatorische Grundlage war gegeben. Von Essen und Duschen über Sicherheit und Legal- Team bis hin zu Medical Team, Bar, Radio und Internet-Center (u.v.m.) war alles vorhanden. Das machte einen reibungslosen Ablauf erst möglich
Die andere Welt wurde im Kleinen versucht und ist gelungen!
Selbstorganisation, Plenumskultur und Bezugsgruppensystem funktionierten einigermaßen und bereicherten den politischen und organisatorischen Ablauf. Aber vor allem der deutschsprachige Teil des -Disobedient Barrios- tat sich hervor durch seine ausgezeichnete Bezugsgruppenstruktur und die ständigen Plena. Außerdem fanden unglaublicherweise auch noch ständig inhaltliche Veranstaltungen und Workshops hier statt, die zudem auch noch produktiv und gut besucht waren. Den anderen internationalen Teilnehmern ist all das sehr positiv aufgefallen.
Es ist also klar und bildhaft geworden, wie eine Organisierung des Lebens durch Bezugsgruppen selbstverwaltet möglich sein kann. Das war für alle ein beeindruckendes Gesamterlebnis
Dadurch konnte die Vorbereitung von Demo und Blockade hervorragend geleistet werden, wobei vor allem bei der Blockade sichtbar wurde welche Vielfalt im Village zusammen kam. So hatten die Amsterdamer Squat-AktivistInnen die Aktionstrainings übernommen, die Pink-Silver Leute aus aller Welt den Samba-Block vorbereitet, Franzosen und Deutsche aus dem disobedient barrio stellten die Masse und sorgten für Wasser, Nahrung, Blockadematerial und und und.
Hippies und Peacenics zusammen mit Politaktivistinnen und Organisationskadern, eine explosive und kreative Mischung!
3. Die Blockaden
An die 10.000 Menschen Beteiligten sich an direkte Aktionen des zivilen Ungehorsams, um den Gipfel in irgendeine Art und Weise zu blockieren. Die Bewegung scheint wieder in ihrer Aktionsformen an Offensivität zu gewinnen. Das Trauma von Genua, wo jede Versuch des zivilen Ungehorsams mit der extrem repressiven Antwort des postfaschistischen Innenministeriums unterdrückt werden sollte, scheint langsam überwunden. Statt wie in Genua die vollends militarisierte Rote Zone zu erstürmen wählten wir den Weg aus Seattle, den Gipfel rund um zu blockieren. Sehr erfreulich war in diesem Kontext die Sympathie der Bevölkerung mit unseren Aktionen, sogar die in den entlegensten Dörfern. Wir finden wieder größere Bereitschaft für direkte Aktionen und das Überschreiten der uns gesetzten Grenzen. Dass der Gipfel aufgrund diese Blockaden etwas später beginnen konnte erhöht diesen neuen Mut und lässt auf ein Ansteigen des zivilen Ungehorsams hoffen.
Als Teil des "Barrio Disobedieti" haben wir uns an der Organisierung der Blockade des "Route National" nach Evian beteiligt. Mit über 2000 Leute war dies die größte Blockade, die auch die größte Aufmerksamkeit bekam. Mit einigen Hundert Teilnehmer/innen, 2 Autos für die Logistik, eine Ausbruchsaktion und die Blockade einer Seitenstrasse haben wir sehr wichtigen Beitrag dafür geleistet, dass die Blockade so lange und so gut organisiert hielt. Das Einberufen von Delegiertenplena (fast stündlich) ging ebenfalls auf die Initiative deutscher Teilnehmer/innen zurück, was für die geordnete Form der Blockade entscheidend war.
Drei Aspekte verdienen hier Erwähnung:
a) Die Polizei griff unseren völlig friedlichen Demonstrationszug ohne Vorwarnung massiv mit Tränengas an. 9 Stunden lang feuerten sie immer wieder Tränengas und Schockgranaten in unsere Richtung (auch dortige Einwohner/innen wurden reichlich mit Tränengas bedient). Obwohl die allermeisten von uns zum ersten Mal in so einer Situation waren brach nie Panik aus (hier waren die Aktionstrainings in den vergangenen Tagen sehr wichtig). Sehr bald spürte man, wie die Angst überwunden und von Mut hinweggespült wurde. Die Entschlossenheit war beindruckend.
b) Auf dieser Blockade hatten wir eine irre Mischung verschiedener Akteure, die so stark an die Anfänge unsere Bewegung in Seattle erinnerte: während vorne einige mit Steinwürfen die Polizei auf Entfernung hielten und andere direkt vor den Polizeiketten die Tränengas Granaten löschten, versorgten attac-Campus Gruppen die Barrikade mit Holz zum Schutz vor Tränengas. Im hinteren Bereich besprachen die Bezugsgruppen ihr weiteres Vorgehen, direkt dahinter plenierten die Bezugsgruppensdelegierten über weitere Taktik. Dahinter war die Hauptteil der Logistik im großen Bus des Autonomen Zentrums Amsterdam, wodurch auch immer die aktuellen Meldungen durch gesagt wurden, während dahinter die IGM-Jugend-Leute den Wasser-Transport von Village zur Blockade mit ein weiteres Auto aus Köln organisierten. Unmittelbar dahinter gab es einen französischen Kleinbus wo man eine warmen Mahlzeit für 2 € bekam! Mittendrin tanzte und sang pausenlos eine große Gruppe "Pink & Silver" in Karnevals-Rhytmen. Diese Einheit träumt sich mancher schon seit Jahren. Dort war sie real.
c) Alles ging ineinander wie ein Zahnrad und dies ohne irgendeine Form eines Zentralkommandos. Die ganze Form der Basisorganisierung und der Rahmen, in dem jede/R sich einbringen konnte hatte zu einer Professionalität geführt, die jeden auch so lang gestandenen Berufsdemonstranten überraschte.
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II. Die Kampagne in Deutschland
1. Die erste relevante Delegation auf einem Gipfel
Für die globalisierungskritische Bewegung in Deutschland war die Evian-Mobilisierung ein deutlicher Schritt nach vorne. Trotz des späten Beginns der Mobilisierung und des kleinen Kerns in der Evian-Projekt-Gruppe waren wir mit ca. 2000 Menschen mehr als doppelt so viel wie in Genua oder Florenz. Der Sonderzug potenzierte die Mobilisierung und ermöglichte diese Größenordnung. Schätzungsweise waren bis zur 80% der Teilnehmer/innen zum ersten Mal auf einer Gipfeldemo. Der Zug brachte auch einen neuen Rahmen für die Teilnehmer/innen der Proteste. Die Teilnehmer/innen aus anderen Ländern kamen durch die größere Verbände immer in eine stark kollektiven Rahmen zu den Gipfelprotesten. Aus Deutschland waren wir früher immer zersprengt und in kleinen Gruppen ohne engen Verbindungen. Durch den Sonderzug und die Konzentration auf das VIG waren ca. 1000 Leute über 6 Tage zusammen in einem Ort. So konnten viele intensivere Verknüpfungen zwischen verschiedene Akteure entstehen. In Vergleich zu den vorherigen Gipfeln hat diesmal eine viel größere Anzahl von Menschen über diese Tage ihre Erfahrungen zusammen erlebt und die unterschiedlichen Erfahrungen gemeinsam auswerten können, wodurch eine neue Qualität des Zusammenwachsens ermöglicht wurde.
2. Zug und Organisation
Nicht nur als die größte ausländische Delegation sondern auch durch unsere Organisation auf dem Village sind wir sehr positiv aufgefallen. Durch die gemeinsame Zeit im Zug konnten wir bereits auf der Hinfahrt die ersten Schritte in Bildung von Bezugsgruppen und Delegierten angehen. Auf dem Villages fanden dann täglich 2-3 Plena statt, wo sich die Delegierten oder bis zur 500 Leute die aktuellen Informationen teilen und sich auf konkrete Schritte verständigen konnten. Für die allermeisten von uns war es das erste Mal, wo wir uns in dieser Form der direkten Basisdemokratie organisiert haben, was einiges an Kommunikations- und Abstimmungsprobleme mit sich brachte. Dennoch hat diese Form der Basisdemokratie zu einer sehr hohen aktiven Teilnahme der Mitreisenden beigetragen. Ohne den Zug als politischer Raum wäre diese Form der Organisierung in so kurzer Zeitspanne nicht möglich gewesen und ohne diese basisdemokratische "Empowerment" hätten wir nie die riesigen logistischen und politischen Anforderungen in diesen Tagen meistern können.
3. attac
Als Kind der Genua-Proteste hätte die Mobilisierung nach Evian für attac Deutschland eine höhere Priorität haben müssen. Trotz Beschlüsse blieb die praktische Organisierung auf ein zu kleiner Kreis hängen. Für die allermeisten Gruppen spielte die Mobilisierung keine relevante Rolle. Viele Ortsgruppen wussten eine Woche vor der Fahrt noch nichts von dem Sonderzug. Dennoch: diese Mobilisierungskampagne wäre in Deutschland ohne attac als Struktur nicht möglich gewesen. Jenseits dessen dass fast alle anderen politischen Organisationen Evian weitesgehend verschliefen (mit wahrnehmbare Delegationen anwesend waren Antikaps München, Solid, IGM-Jugend und Antifa Köln), ist zur Zeit auch keine andere politische Struktur im Stande ein Projekt wie ein Sonderzug zu realisieren. Sehr viele Leute halfen auch wenn mit einer kleineren Beitrag, ohne dem die Aufgaben nicht zu bewältigen gewesen wären. Die über 10.000 € Spenden hätte wir ohne die Sympathien für attac niemals bekommen. Auch war das Netzwerk-Charakter von attac wichtig, da einige Strukturen um attac mit Bürgschaften und Kartenkontigente den Sonderzug mit realisierten (auch wenn es kaum aktive Beteiligung von den Mitgliedsorganisationen gab). Die aktive Mobilisierung wurde am stärksten von den attac Campus Gruppen getragen, die bis zur 1/4 der Zug-Karten absetzten.
Nach dem 14.9 war Evian die grösste Mobilisierungskampagne von attac. Es wurde deutlich, dass attac nicht nur Diskurse prägen, sondern auch real mobilisieren kann. Diese Fähigkeit fehlt uns auf lokaler Ebene weitesgehends. Daran müssen wir arbeiten.
III. Bring Evian home
1. Die andere Welt hat schon begonnen
„Die ‚Andere Welt’ – sie ist nicht nur möglich, sondern schon unterwegs zu uns. An stillen Tagen höre ich sie bereits atmen“ (Arundhati Roy, Porto Alegre, 27.1.03)
Das neue in den Protesttagen auf den Villages war unser formuliertes Ziel, die Prinzipien einer anderen Welt, die wir uns wünschen zu leben zu beginnen. Aller Aspekte unser Protest sollten so weit wie möglich bei allen diskutiert werden. In Form der Bezugsgruppen haben wir eine horizontale Organisierung versucht. Weiterhin haben wir über diese Tage unser Versorgung selbst organisiert und dies hat erstaunlich gut geklappt. Auch wollten wir in unsren Umgang miteinander die Werte einer anderen Welt ausleben. Auch wenn es für die Allermeisten die ersten Versuche in dieser Richtung waren, das Ergebnis war atemberaubend. Nicht nur die überraschend gut funktionierende Organisation des Villages und die Aktionen, sondern auch das Lebensgefühl in diesem Tagen waren grossartig.
Die Selbstbestimmung und Basisdemokratie in Form horizontaler Strukturen sollten wir als unseren Prinzipien im Protest weiter entwickeln. Wir sollten uns lösen von jegliches Dominanzdenken und verstärkt versuchen im den Räumen unseren Widerstands in Ansätzen zu zeigen, wie wir uns eine andere Welt vorstellen. Es kann nicht nur beim reden bleiben, wir müssen zeigen dass wir es auch leben zu versuchen heute schon bereit sind. Jegliche Zentralisierung und Hierarchie in den Räumen des Widerstand sollte vermieden werden. Nur in Notfällen wo schnelles Handeln nötig ist sollte nach einer Diskussion Zentralisierung vorgenommen werden, nicht als Prinzip, sondern als machmal notwendiges Übel, den es so schnell wie möglich wieder abzubauen gilt.
2. Massenhafter Ungehorsam
Die andere Welt ist nur Möglich in Konfrontation der heutigen Weltordnung, samt all seiner Säulen. Der Weg in die andere Welt führt über die Grenzen der heutigen. Diese gilt es zu überwinden, zu überschreiten. Geprägt von jahrzehnter Sozialpartnerschaft ist die Kultur des zivilen und sozialen Ungehorsams in Deutschland sehr unterentwickelt. Es gilt an den Erfolgen der letzten Zeit anzuknüpfen und mit den Schub von Evian hier einen Schritt nach vorne zu gehen. Wir hatten viele gute Ansätze in der Jugend-Umwelt-Bewegung und im Widerstand gegen den Castor, wir hatten in der Friedensbewegung die „resist“ Kampagne, die mehrere Tausend Menschen für den zivilen Ungehorsam mobilisierte. Diese Elemente gilt es mit den frischen aus der globalisierungskritischen Bewegung, die sich jetzt in Evian entfaltet haben zusammenzubringen. Durch die Entwicklung des auffälligen zivilen Ungehorsams kann eine politisch voranschreitende Minderheit eine Hoffnung werden für die Betroffenen, die unzufrieden, aber noch nicht aktiv sind. Wir müssen mit unserer Taten Menschen Mut machen, sich zu wehren. Die Bereitschaft des Zusammenkommens ist da. Was jetzt zu versuchen wäre, ist eine Art "Direct Action Network", ein Netzwerk, wo Gruppen verschiedenen Traditionen des zivilen Ungehorsams sich zusammenschließen und gemeinsame Projekte entwickeln.
3. Globalisierungskritische Kommunalpolitik
Gipfeldemonstration und Widerstand gegen das globaler Agenda sind in letzter Instanz nur dann berechtigt, wenn sie eine Rückwirkung auf die lokale Auseinandersetzungen vor Ort haben. Wie erwähnt ist die globalisierungskritische Bewegung und Strukturen in anderen Ländern wie Italien bereits ein relevanter Akteur im lokalem Widerstand gegen die konkreten Folgen des Neoliberalismus. In Deutschland sind wir hier von noch weit entfernt. Der neoliberaler Hegemonie im Rahmen des parlamentarischen politischem System findet keine hörbare Alternative. Wir können diese Hegemonie am ehesten auf lokaler Ebene konkret herausfordern, dort wo Menschen die Konsequenzen am eigenem Leib spüren. Es gibt bereits gute Ansätze und Erfahrungen, so in Flensburg, in Köln bei der Kampagne gegen die Privatisierung städtische Wohnungen (teilweise verhindert) oder in Berlin mit der Kampagne gegen die Risikoübernahme der Bankgesellschaft. Unsere Bewegung muss noch viel konkreter werden, wir dürfen nicht bei für den Lebenshorizont der Betroffenen Menschen abstrakte Themen stehen bleiben.
attac bietet die Möglichkeit, diese Art des kommunalpolitischen Widerstands zu organisieren. In der Prioritätssetzung und Struktur gilt es adäquate Formen zu entwickeln. In größeren Städten ist es zu überlegen, ob attac nicht Stadteilgruppen anbieten sollte, wo Menschen aus dem Kietz einen Raum finden, wo sie gegen neoliberale Maßnahmen in ihren Stadtteil vorgehen können. Dies kann die Schließung von Kindergärten betreffen oder die Kürzung bei Kultur-Projekten. In den Sommer und Herbst Monaten, wo die Unis geschlossen sind, könnten die Studis hierbei auch Starthilfe leisten.
10.Juni 2003
Ein großes Dankeschön an alle, die mitgeholfen haben, das Evian-Projekt zu realisieren. Es hat sich gelohnt!
Ein besonderer Dank an dieser Stelle an unser 3’er Aufbau Team Christoph, Jonathan und Florian aus Heidelberg, die bereits eine Woche vorher mit enormer Einsatz das Village aufgebaut haben. Ohne euch hätten wir diese Tage in der anderen Welt nicht gehabt!