2008-06-27
Frankfurt/M (pressrelations) – Attac bei G8-Protesten in Japan
‘Wash down G8, throw down neoliberalism’ – unter diesem Motto ruft Attac Japan zu Protesten gegen den G8-Gipfel in Toyako auf.
Auch Vertreter von Attac Deutschland werden sich an der Protestwoche vom 2.bis 9. Juli sowie dem Alternativgipfel beteiligen. ‘Die G8 vertreten 13 Prozent der Weltbevölkerung. Sie sind nicht legitimiert, in ihrem exklusiven Club für die Welt derart folgenreiche Entscheidungen zu fällen’, stellte Alexis Passadakis vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis fest. Attac fordert ein Ende der Gipfeltreffen. Stattdessen gelte es, die UNO zu stärken und zu reformieren.
‘Ob Finanzmarktkrise, Klimachaos, Hunger- oder Energiekrise – die G8 ist nicht Teil der Lösung, sondern des Problems. Für ihre diesjährige Agenda gilt: alte Rezepte und neue Desaster’, sagte Alexis Passadakis. Wie wenig von dem Treffen der acht Staats- und Regierungschefs erwartet werden kann, zeige die Bilanz von Heiligendamm. ‘Die G8 ist auf ganzer Linie gescheitert. Von den vollmundigen Ankündigungen des Gipfels vor einem Jahr ist nur ein Scherbenhaufen geblieben.’
Wie voraus zu sehen war, hätten die acht Staaten weder ihre Hilfszusagen für Afrika eingehalten, noch einen wirksamen Klimaschutz vorangetrieben. Im Gegenteil: Besonders zynisch sei die kürzlich veröffentlichte Empfehlung der G8-Finanzminister, die Ölförderung weltweit zu steigern.
Bereits 2005 beim G8-Gipfel im schottischen Gleaneagles hatte die G8 verkündet, die Entwicklungshilfe um 50 Milliarden US-Dollar bis 2010 aufzustocken. Das wären dann 0,38 Prozent des Bruttosozialprodukts der G8. Laut einer OECD-Prognose werden die acht Staaten dieses Ziel allerdings voraussichtlich um etwa 30 Milliarden verfehlen. ‘Im Jahr 2007 ist die Entwicklungshilfe-Quote der G8 trotz anderer Versprechungen in Heiligendamm sogar gesunken. Aber wir haben nichts anderes erwartet. Die G8 stehen für große Worte, große Feste und große Limousinen. Nur die Taten, die sind ganz klein’, sagte Sabine Zimpel, ebenfalls Mitglied im Attac-Koordinierungskreis.
‘Die Politikkonzepte aller G8-Staaten, deren Lieblingskinder Liberalisierung und Deregulierung sind, haben sich als Katastrophe herausgestellt’, betonte Sabine Zimpel. Die von den USA ausgehende Krise des Finanzmarktkapitalismus, aber auch die Lebensmittelkrise seien nur zwei Beispiele. Und ohne die Knebelverträge von Weltbank und Internationalem Währungsfonds wäre es nicht zu einer derart drastischen Verarmung der ländlichen Räume gekommen. Sabine Zimpel: ‘Das sind Resultate dieser menschenverachtenden Politik.’
Dennoch werden sich insbesondere die Vertreter der EU in Japan für eine deutliche Forderung nach mehr Freihandel und einem Abschluss der laufenden Runde der Welthandelsorganisation WTO stark machen.
‘Angesichts dessen erwarten wir kräftige Proteste und viele Aktionen im Umfeld des Gipfels, insbesondere in Sapporo’, kündigte Sabine Zimpel an. Gipfelproteste dienten aber auch dem inhaltlichen Austausch und der Vernetzung. ‘Gespannt sind wir daher insbesondere auf die Zusammenarbeit mit unsere Partnerorganisation Attac Japan, die Teil des G8 Action Networks ist.’