2008-06-17
Paris (RPO). Der französische Staatspräsident Sarkozy hat in seiner kommenden EU-Ratspräsidentschaft einiges vor. Schon vor Amtsantritt verkündet er seine Pläne zum Aufbau einer 60.000 Mann starken EU-Truppe - und den Willen, Frankreich nach 40 Jahren wieder in die Nato zu führen. Die Stärkung der europäischen Verteidigung soll Frankreich auch drastische Kürzungen bei den eigenen Streitkräften ermöglichen.
Nach dem Willen von Sarkozy soll die EU-Truppe in Krisenregionen eingesetzt werden. Die Stärkung der europäischen Verteidigung sei die Priorität der französischen Ratspräsidentschaft, die in zwei Wochen beginnt, erklärte Sarkozy am Dienstag bei der Vorstellung einer umfassenden Streitkräftereform. Das Nein der Iren zum Verfassungsvertrag ändere nichts an seinen Ambitionen.
Auch die Planungs- und Kommandokapazitäten der europäischen Verteidigung müssten gestärkt werden. "Die EU muss in der Lage sein, 60.000 Mann gleichzeitig zu Operationen in fernen Regionen zu entsenden", sagte Sarkozy. Allerdings sei nicht der Aufbau einer supranationalen Armee geplant. "Die Streitkräfte bleiben national."
Der Staatspräsident bekräftigte seinen Willen, Frankreich nach mehr als 40 Jahren zurück in die NATO-Kommandostruktur zu führen. Dadurch würde das Gewicht Europas im Nordatlantik-Bündnis zunehmen, sagte er. "In Europa sind fast alle unsere Partner in der NATO. Sie verstehen nicht, warum wir uns raushalten." Der Schritt zurück zur NATO-Vollmitgliedschaft, die Charles de Gaulle 1966 aufkündigte, wird für den Gipfel zum 60. Jubiläum des Bündnisses im kommenden Jahr in Straßburg und Kehl erwartet.
"Frankreich bleibt eine militärische Großmacht"
Die Stärkung der europäischen Verteidigung soll Frankreich auch drastische Kürzungen bei den eigenen Streitkräften ermöglichen. 54.000 der 320.000 Posten beim Militär sollen binnen sieben Jahren gestrichen und rund 30 Standorte geschlossen werden. Die frei werdenden Mittel würden in die Ausrüstung und Aufklärung investiert, erklärte Sarkozy.
Die Stärke der Streitkräfte könne nicht an der Zahl der Soldaten gemessen werden. "Frankreich bleibt eine militärische Großmacht", so Sarkozy. Mit der Reform will sich der Staat besser für die neuen Gefahren vom internationalen Terrorismus über ballistische Raketen bis zu Cyberattacken rüsten.