2006-06-14 

Aufstandsbekämpfung: Nichttödliche Blasmusik

Von Olaf Arndt und Ronald Düker

Ende Mai trafen sich ExpertInnen aus aller Welt in Deutschland, um neue Konzepte zur Lösung von Konflikten im öffentlichen Raum zu diskutieren. Während des G8-Gipfels konnte die Theorie der PolizeitechnikerInnen einem Praxistest unterzogen werden.

Rostock, 2. Juni, gegen 16 Uhr: Die Gewalt an der Demonstration «eskaliert». Auf der einen Seite eine vor- und zurückrückende Einheit von Polizisten in schwarzen, stichfesten Drillichen, skelettartigen Beinschienen und riesigen Brustpanzern. Die Spezialeinsatzkräfte bilden nun die «Schildkröte», eine Formation, die mit ihrem Vorbild aus der Tierwelt die umfassende Panzerung gemein, im Unterschied zu diesem aber auf allen Seiten Augen hat.

Auf der anderen Seite eine Schar wütender ­Teenager, die mit Steinen und Holzstöcken werfen und ihre ebenfalls tiefschwarzen Carhartt-Kapuzenpullover im Nahkampf mit den Polizisten ruinieren. Sie skandieren eine einzige Textzeile in diesem Bürgerkriegstheater: «Haut ab, haut ab, haut ab!» Damit sorgen sie zugleich dafür, dass genau das nicht geschieht. Den Soundtrack zu dieser Szene liefert die trommelnde sogenannte Schlachten­kapelle Schwabinggrad Ballett, die trotz der benachbarten Gewalt unversehrt bleibt. MusikerInnen geniessen im Krieg Immunität. Und das gilt weitgehend auch für die PressefotografInnen, die an den Brennpunkten der Gewalt ihre wertvollsten Bilder schiessen. Diese folgen, wo der sorgfältig gewählte Bildausschnitt die Geschichte auf den Punkt bringt, stets der Erzählung von David gegen Goliath. Den Arm zum Steinwurf erhoben, durch Mundtuch und Kapuze vor Blicken, aber nicht vor Schlägen geschützt - so wirkt die Pose des Autonomen auch dort heroisch, wo sie als anarchistischer Umtrieb verurteilt wird. Vor dem Steinewerfer, der, obwohl auch er aus einer Gruppe hervortritt, primär als vereinzelter Desperado und elastische Verkörperung eines Auflösungswillens («Chaot») wahrgenommen wird, steht, wie eine Römerkohorte im «Asterix», die starre Front der Gepanzerten. Aus geschulterten Druckbehältern sprühen diese ein mit ätzendem Chilipfeffer versetztes Gas auf die DemonstrantInnen.

Ettlingen an der Alb, 22. Mai: Das Fraunhofer-Institut für chemische Technologie hat zum vierten europäi­schen Symposium zur Zukunft der «nichttödlichen Wirkmittel» geladen. Diese Waffen sollen die sogenannte «Lücke zwischen Schrei und Schuss» schliessen, die Ordnungsmacht also auf jenem Handlungsfeld bestücken, das zwischen verbaler Äusserung und tödlicher Gewaltanwendung liegt. Um die Wirkung bestimmter Mittel auf den Menschen zu erkunden, hat der Medizinprofessor Eduard David aus Witten/Herdecke ein saftiges Kotelett «getasert». Das heisst, er hat es mit einem «elektronischen Personen-Kontrollgerät» mit 50 000 Volt beschossen. Auch die Fische im Aquarium seiner Kinder, so berichtet David, wurden schon einem «inhomogenen elektrischen Feld» ausgesetzt. Annähernd dreissig weitere Beiträge referieren ähnliche Experimente mit Schwein, Maus, Ratte, Kaninchen und gänzlich willenlosen Hefepilzen. Besonders hervorzuheben: der Beitrag von Jitka Schreiberova, einer Forscherin auf dem Feld von Anästhesiologie und Intensivpflege der Prager Karls-Universität. Ihr staatlich gefördertes Projekt untersucht die Wirkung von aggressionsmindernden Pharmazeutika auf Primaten. Schreiberova führt in Filmausschnitten schlüssig vor, wie der Wille von Makaken, denen sie verschiedene opiumähnliche Schmerzmittel verabreicht hat, innerhalb weniger Minuten gänzlich gebrochen werden konnte.

Andere Pharmazeutika wie Midazolam und etliche Ketamine seien, so die Forscherin, daher ebenfalls geeignet, Menschenmassen unter Kontrolle zu bringen und AufrührerInnen zu besänftigen. Sie lässt aber unbeantwortet, wie angesichts der bestehenden Verbote Heilmittel und Drogen als Waffen eingesetzt werden sollen. Auch bleibt die Frage nach dem «Verabreichungsmodus» offen. Sollen PolizistInnen in Zukunft wie Gross­wildanästhesisten ihre Spritzen mit Betäubungsgewehren verschiessen? Ein Akt, der ausserhalb des wissenschaftlichen Planspiels als Straftat behandelt werden würde.

Dennoch kann Schreiberovas Forschung nicht als verstiegene Spinnerei abgetan werden. Die Geiselbefreiung in einem Moskauer Theater vom Oktober 2002 liefert einen Präzedenzfall. Der Gaseinsatz forderte damals 150 Menschenleben. Auch der jüngste Bericht der British Medical Associa­tion dokumentiert den bereits gängigen Einsatz von «Medikamenten als Waffen». Zahlreiche Beispiele aus Tschechien, Britannien und den USA belegen das Interesse der Regierungen am Einsatz «taktischer Pharmazeutika». Sogenannte «riot control agents» wie schnell wirkende Beruhigungsmittel und weniger gefährliche Mikroben und Stinkgase zählen ohnehin längst zum Arsenal von Polizei und Militär. Malcolm Dando vom Fachbereich Friedensforschung der Univer­sität Bradford spricht von einer «unmittelbar bevorstehenden Militarisierung der Neurobiologie».

Rostock, 2. Juni, gegen 13 Uhr: ­Keine Eskalation ohne Latenz, keine Gewalt ohne Vorlauf, kein Aufmarsch ohne Anmarsch, kein Ausbruch ohne Stau. In der Rostocker Innenstadt zieht die Demonstration, von der nachher alle Seiten sagen werden, dass sie aus überwiegend friedlichen TeilnehmerInnen bestand, eine Strecke entlang, die, solange der Blick der Gehrichtung folgt, weitgehend frei von Polizei ist. Die Munitionierung mit Steinen, die den späteren Ausschreitungen notwendigerweise vor­ausgeht, wird durch genau diese Route ermöglicht. An einer Stelle befindet sich auf beiden Seiten eine breite asphaltierte Fahrspur, in der Mitte aber ein Gleisbett für Trams, voll mit losen Steinen. Anstatt den Zug hier über die asphaltierten Fahrbahnen zu leiten, verengen Ordner die DemonstrantInnen auf den Mittelstreifen. Also gehen alle über das Gleisbett, im schwarzen Block werden Steine gesammelt. Solange der Zug dann in Bewegung ist und sich die Polizeipräsenz nur in den radial von der Hauptroute abzweigenden Seitenstrassen zeigt, kommt es zu keiner ­Konfrontation. Es bedarf dazu eines frontalen Hindernisses. Eingangs des grossen Feldes, wo die Abschlusskundgebung stattfinden soll, steht den DemonstrantInnen plötzlich ein einzelnes Einsatzfahrzeug im Weg. Es heisst später, dass sich die Gewalt hier entzündet habe.

Ettlingen an der Alb, 21. Mai: Ein Workshop des kritischen Physikers Jürgen Altmann beschäftigt sich mit Schallwaffen. Sind sie ein effektives Instrument zur Beherrschung von Krawallen? Michael Murphy, der seit Jahren einem Programm der US Airforce zur Entwicklung hochenergetischer Mikrowellenwaffen angehört, berichtet Ergebnisse eines Schallwaffenversuchs an Affen. Er bedauert, dass man das aufmüpfige Verhalten der Affen aber letztlich nicht wie gewünscht habe ändern können. Denn alle Affen seien nach dem ersten akustischen «Impuls» taub gewesen. Der beim Pentagon beschäftigte Carlton Land setzt mit einer in den siebziger Jahren geborenen Idee einer «Friedenstechnologie» nach: Effektivität sei zwar wichtig, aber nicht ausschliesslich über Schalldruck zu gewährleisten. Vielmehr sollten Schallwaffen eingesetzt werden, um die Gegenseite vor­übergehend zu besänftigen. Dadurch gewinne man Zeit zur Vorbereitung «besserer Optionen».

Franz Wolf von der Wehrtechnischen Dienststelle für Schutz und Sondertechnik WTD 52 der Deutschen Bundeswehr in Schneizlreuth äussert den Vorschlag, künftig ethnische Differenzen dazu zu nutzen, Randalierer und Demonstrantinnen aus dem öffentlichen Raum zu vertreiben. Beispielsweise eig­ne sich bayerische Blasmusik bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr in Afghanistan zur Einschüchterung von Unruhestiftern. Diese Musik entfalte ihre abschreckende Wirkung, weil sie dort unbekannt sei. Um einen Beleg dieser These gebeten, zieht sich Wolf allerdings auf die militärische Geheimhaltungspflicht zurück.

Rostock, 2. Juni, 15 bis 17 Uhr:Über dem Feld der Abschlusskundgebung kreisen Hubschrauber der Polizei. Sie zögern durch blosse ­Produktion von Lärm die geplanten Reden und Musikbeiträge auf der Bühne zwei Stunden lang hinaus, während am Rande des Feldes gewalttätige Auseinandersetzungen stattfinden. Hubschrauber sind nicht als Schallwaffen entwickelt worden, kommen aber hier als solche sehr effektiv zum Einsatz.

Ettlingen an der Alb, 21. Mai: Immer wieder diskutieren die Forscherinnen und Praktiker bei Polizei und Militär über Mittel zur Verhaltensänderung. Es geht eben nicht um die Abwehr von Schaden, sondern um eine Umerziehung. Mit dem Active ­Denial System (einer Mikrowellenwaffe) und dem Taser Remote Area Denial (einem rundum Lähmungspfeile verschiessenden Dreifuss) werden Widerständige einem Crashkurs unterzogen. Durch eine bloss einsekündige Lektion sollen sie vollständig und nachhaltig verstehen, was man besser nie wieder tun sollte. Die «maximalen Schmerzen», die solche Waffen erzeugen, sollen die Lernzeit radikal verkürzen. Diese Waffen sollen Menschen davon abhalten, ein bestimmtes Gebiet zu betreten.

Rostock, 2. Juni, 17 Uhr: Ein Unfall an einer Ausfallstrasse im Südosten der Stadt. Eine Autofahrerin übersieht einen Velofahrer an der Fussgängerampel. Der Radfahrer bleibt kurz liegen, hebt sein verbogenes Gefährt auf, spricht mit der Frau und trennt sich dann von ihr. Die Hauptrolle in dieser Szene aber ist mit einem Polizisten besetzt, der den Vorgang beobachtet. Er bleibt wie angewurzelt stehen und benutzt nicht einmal sein Funkgerät. Die erklärte Ignoranz des Polizisten gegenüber einem zivilgesellschaftlichen Alltagsgeschehen ist einem Ausnahmezustand geschuldet. Feststellung von Personalien, Protokoll, Anzeige, Einleitung medizinischer Versorgung - also die erwartungsgemässen Aufgaben des Ordnungshüters - sind hier suspendiert. Heute befindet sich die Polizei in einem unerklärten Krieg. Sie verkörpert die eine Seite einer Doppelmasse, deren andere Seite schwarzer Block heisst. Das Einsatzfeld ist verengt, daher der Tunnelblick.

Heiligendamm, 7. Juni: Tausende Protestierende blockieren die Zufahrtsstrassen nach Heiligendamm. Sie können diese Aktion später als Erfolg feiern, da die Strassen den grössten Teil des Tages über unbefahrbar bleiben. Tatsächlich aber sind die Transportwege in jene verbotene Zone, die durch einen zwölf Kilometer langen Zaun nach aussen abgesichert wird, nicht abgeschnitten. Helikopter und Boote verbinden den Ort des Gipfeltreffens mit den umliegenden Ortschaften. Und so ist die Blockade von rein symbolischer Bedeutung. Von ebenso symbolischer Bedeutung ist es, dass Tausende allmählich in die Bannmeile um den Zaun herum eindringen. Symbolisch ist ebenso der teils dichte, teils lose Ring, den die BeamtInnen gebildet haben, um den Zaun zu schützen, der Heiligendamm schützen soll.

Berlin, 3. Juni: Bundeskanzlerin Angela Merkel verurteilt die Auseinandersetzungen von Rostock und schliesst sich damit Vertretern von Attac, der Demonstrationsleitung und der Polizei an. Gewalt, sagt sie, «ist mit nichts zu rechtfertigen». Damit hat sie insofern recht, als die manifeste Gewalt, die im unerklärten Kriegszustand der Demonstration ausgeübt wird, das Gegenteil jedweder verbaler Sinnstiftung - und damit auch einer Rechtfertigung - ist. Es gibt aber keine Schlachtordnung ohne Schlacht und keine Einsatzleitung ohne Einsatz. Und so drängt sich auf, dass die Gewalt im selben Masse, in dem sie von allen Seiten explizit verdammt wird, unausgesprochen erwünscht ist. Der Ordnungsmacht verhilft sie zur Realisierung zunächst abstrakter Planspiele und zum Einsatz des aufgefahrenen Geräts. Den Medien liefert sie Bilder, mit denen sich Aufmerksamkeit schaffen lässt. Und indem sich körperliche Gewalt ins Bildgedächtnis einträgt, ein Ereignis als his­torische Zäsur formiert und damit gemeinschaftsstiftend wirkt, dient sie den DemonstrantInnen.

In Rostock wird deutlich, dass die Lücke zwischen Schrei und Schuss auf konventionelle Art längst geschlossen ist. In Ettlingen hingegen wird behauptet, dass sie erst noch geschlossen werden muss. Und zwar so, dass keine Wunden produziert werden, die sich ins Bild setzen lassen. Das hiesse, die Gewalt zu maskieren und hinter den Schirm zu verschieben, hinter dem sie strukturell längst wirkt. Völlig schmerzfrei und stets im Dienst der eigenen Sicherheit. Zum Beispiel als Routenplaner des Internetdienstes map24, der den Benutzer nach Eingabe des Suchbegriffs «Rostock» darüber informierte, dass seine «Identifikationsdaten» nun «für einen begrenzten Zeitraum» gespeichert werden.

WOZ vom 14.06.2007