2008-05-20
Die Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO PV) kommt auf Einladung der deutschen Delegation von Freitag, 23. bis Dienstag, 27. Mai 2008, in Berlin zusammen. Zum Auftakt der Veranstaltung findet eine Pressekonferenz am
Freitag, 23. Mai 2008, 10.00 Uhr, im Deutschen Bundestag,
Reichstagsgebäude, Saal 3M 001,
statt. Der Präsident der NATO PV, José Lello (Portugal), gibt eine Vorschau auf die fünftägige Veranstaltung in der deutschen Hauptstadt.
Die Frühjahrstagung wird gemeinsam vom Deutschen Bundestag und dem Bundesrat ausgerichtet. Rund 350 Parlamentarier aus über 40 Staaten werden zu dem Treffen erwartet. Der einladenden deutschen Delegation gehören 12 Abgeordnete des Bundestages und sechs Mitglieder des Bundesrates an. Die Delegation des Bundesrates leitet Staatsminister Volker Bouffier (Hessen), die des Bundestages der Abgeordnete Dr. Karl A. Lamers.
Zunächst stehen von Samstag bis Montag die Sitzungen der Ausschüsse auf dem Programm. Zu den Themen gehören unter anderem der Einsatz in Afghanistan, die Sicherheitslage auf dem Balkan und das Verhältnis der NATO zur russischen Föderation. Die Parlamentarier diskutieren außerdem die atlantische Perspektive der Raketenabwehr und das Zukunftskonzept der Allianz. In der Sitzung des Ausschusses für Verteidigung und Sicherheit spricht der Bundesminister der Verteidigung Dr. Franz Josef Jung am Sonntagnachmittag über die Transatlantischen Beziehungen und das Verhältnis zwischen NATO und EU.
Am Dienstag, 27. Mai 2008 folgt mit der Plenarsitzung im Bundestag der Höhepunkt des Treffens. An der Veranstaltung nehmen auch Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert, NATO PV-Präsident José Lello, Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier, NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer und der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit, teil.
Ziel der NATO PV ist es, die Kooperation in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu fördern und die transatlantische Solidarität zu stärken. Dazu erarbeitet die Versammlung Handlungsempfehlungen für den Nordatlantikrat und begleitet auf parlamentarischer Ebene die Prozesse des Atlantischen Bündnisses. Die Versammlung tritt zweimal im Jahr zusammen. Die nächste Tagung findet vom 14. bis 18. November 2008 im spanischen Valencia statt.