2008-05-05
BlockNATO 2009!
2009 soll der nächste NATO-Gipfel als deutsch-französisches
Gemeinschaftsprojekt in Strasbourg und Kehl stattfinden. Diese 60.
Konferenz wurde bereits beim 59. Treffen in Bukarest als
richtungsweisend beworben und mehrere Entscheidungen dorthin delegiert
(z.B. das strategische Papier das atomare Erstschläge zur
Ressourcensicherung befürwortet).
Sowohl Deutschland und Frankreich hatten sich Alleinausträger des
Gipfels beworben. Die deutsche Regierung schlug dabei vor die NATO in
Heiligendamm zu versammeln.
In Europa gibt es derweil etliche Initiativen und Kampagnen die sich
kritisch mit der NATO auseinandersetzen und antimilitaristische
Öffentlichkeit bzw. Aktionen organisieren:
Z.B. Polen und Tschechische
Republik (Raketenabwehrschirm), Italien (Vicenza), Brüssel
(Bombspotting), Rumänien (gegen den Gipfel 2008), Deutschland
(Informationsstelle Militarisierung, nonato München, Bombodrom, Büchel,
Militärfahrzeuge anzünden), Sabotageakte in mehreren anderen Ländern
etc. Damit könnte der nächste NATO-Gipfel ein Bezugspunkt für viele
europäische Gruppen sein (und weil es sich um ein “transatlantisches”
Bündnis handelt hat der Widerstand womöglich internationale
Mobilisierungsfähigkeit).
Der NATO-Gipfel böte auch die Möglichkeit, die Verschränkung innerer und
äußerer Sicherheit in sogenannten “Sicherheitsarchitekturen” zu
thematisieren (Ziercke/ Merkel/ Schäuble: “Die Trennung zwischen innerer
und äußerer Sicherheit ist von gestern”).
Für die nächste BUKO-Konferenz in Dortmund haben einige der oben
aufgezählten Gruppen ein erstes öffentliches Vorbereitungstreffen gegen
die nächste NATO-Konferenz verabredet: Am Sonntag, 11. Mai, 17.00 Uhr.
Ein Ort steht noch nicht fest und wird per Aushang angezeigt.
Bitte leitet diese Ankündigung an interessierte Gruppen weiter.
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