2002-11-18
Alles was du wissen solltest, wenn du vorhast in Prag gegen das NATO Treffen am 21. und 22. November zu demonstrieren.
anti-copyright: ausdrucken, kopieren, uebersetzen und verteilen
Inhalt:
*Unsere offiziellen Aktionen
*Politische Statements und Dokumente
*Tourismusinformationen (Unterbringung, Platz zum essen und rasten, Wechselgebuehren, oeffentliche Verkehrsmittel, Telephone, Grenzen und Visa, Botschaften.
*Rechtliche Informationen (Einreise und Aufenthalt in der CZ, Rechte und Pflichten in der CZ, Ratschlaege fuer DemonstrantInnen)
*Rechtshilfe zur Zeit der Proteste
*Medizinische Informationen
*Was mensch tragen soll und was nicht
*An der Grenze aufgehalten? Beteilige dich an grenzuebertretenden Demos!
*Aufruf zu Solidaritaetsveranstaltungen weltweit
*Onlinekarte von Prag
*Anhang: Liste der tschechischen Botschaften und Konsulate weltweit
Dieser Leitfaden soll dich mit allen praktischen Informationen zu den Anti-NATO Protesten in Prag im November versorgen. Wenn ihr diesen Text uebersetzt, schickt an die VerfasserInnen unter info@antinato.cz damit sie ihn auf ihren Webseiten verwenden koennen.
Alle Aktionen werden organisiert von einer Koalition bestehend aus der Czechoslovak Anarchist Federation (CSAF), der Feminist Alliance of March 8 (FS) und der Organisation of Revolutionar Anarchists -Solidarita (ORA-S)
Derzeit koennen auf den Webseiten der CSFA (www.csaf.cz) und auf der gemeinsamen Seite international.antinato.cz englischsprachige Informationen ueber die Proteste gefunden werden. Weitere anarchistische Seiten sind:
alarm.solidarita.org (ORA-S) und fs8brezna.ecn.cz (FS).
www.antinato.cz
international.antinato.cz - englisch
info@antinato.cz
Unsere Offiziellen Aktionen
Sonntag, 17.November: Demonstration gegen NATO und Kapitalismus-nach 13 Jahre waehrendem Kapitalismus brauchen wir eine neue Revoltion
12:00, Albertov
Mittwoch, 20.November: Das offizielle Dinner fuer die Gipfeldeligierten.
Lauter Protest gegen dieses Dinner mit Aktionen von Food not Bombs
*Argentinien Solidaritaets Block: bringt Stoecke und Toepfe mit, um mit den Protesten in Argentinien Solidaritaet zu zeigen.
17:00, Na Prikope Street
Donnerstag, 21.November: Zentraler Protesttag: Der erste Tag des Gipfels und unser groesster Protest. Autonome Aktionen ueber die ganze Stadt verteilt und dann um 14:00 eine Demo am Namesti Miru
*Wir rufen Gruppen von auswaerts auf, ihre eigenen Ideen fuer autonome dezentrale Aktionen waehrend des Morgens/Vormittags zu praesentieren
Stellungnahme des Widerstands gegen die NATO
Die NATO, eine Allianz reicher KriegsmacherInnen trifft sich am
21.+22. November 2002 in Prag. Es ist dies das erste Mal, dass ein NATO-Gipfel im ehemaligen Ostblock stattfindet. Waehrend des kalten Krieges wurde den Leuten im Westen gesagt, dass die NATO gegruendet worden war, um sie vor einer Invasion des Warschauer Paktes zu beschuetzen, in Wirklichkeit hat sie die Interessen des Kapitalismus gegen seine KonkurentInnen verteidigt. Seit dem Zusammenbruch des sovietischen Blocks, war es das Begehren der westlichen kapitalistischen Staaten, ihre militaerische und oekonomische Dominanz in den Osten auszuweiten.
Dies war oekonomisch durch Institutionen wie den IWF oder die Weltbank (die sich im September 2002 in Prag getroffen hat) erreicht worden und militaerisch dadurch, dass die tschechische Republik, Ungarn und Polen 1999 in die NATO inkludiert worden waren.
Unser Widerstand erstreckt sich nicht nur auf die NATO, sondern auch auf alle anderen Arten von militaerischen Organisationen, deren Ziele das Errichten und Aufrechterhalten von Unterdrueckung sind. Nach dem Ende des Kalten Krieges und mehr noch nach dem 11. September wird die Wahrung kapitalistischer Interessen mittels bewaffneter Kraefte durch die Mainstream Medien legitimiert. Im Namen der Zivilisation wird nach Aussen gerichtete Aggression gerechtfertigt. Aber Staatsarmeen und Militaerpakte werden auch als Mittel zur Repression gegen Leute in den eigenen Laendern benutzt. Darueberhinaus wird interne Kritik durch das Inkraftsetzen neuer Antiterrorgesetze, die die harterworbenen demokratischen Rechte noch weiter einschraenken kriminalisiert.
Wir treten gegen kapitalistische Machtstrukturen auf, gegen Statismus und Militarisierung. Wir lehnen alle Arten von Hierarchie, Ausbeutung und Unterdrueckung inklusive Sexismus, Rassismus und Homophobie ab.
Unsere Ideologie fusst auf den libertaeren Prinzipien einer freien und klassenlosen Gesellschaft, in der Beduerfnisse vor dem Profit kommen.
Als lasst uns NEIN zu ihnen sagen.
NEIN zu ihren Kriegen, NEIN zu ihren Profiten. Schafft die NATO-Allianz und alle Formen des Militarismus ab. Wenn die NATO im November nach Prag kommt, werden AnarchistInnen, Libertaere und andere Antiautoritaere ihren Widerstand gegen Krieg und Kapitalismus zeigen.
POST SCRIPTUM:
Unser Protest wird immer noetiger, da die wahre Bedeutung und die Funktionsweise der Euo-Atlantik Militaerkoalition in diesen Tagen sehr offensichtlich werden.
Die fuehrenden Autoritaeten der Bruesseler Zentrale haben sich bereits dem Druck des Weissen Hauses untergeordnet und ihre Prioritaeten fuer das Novembertreffen von Grund auf geaendert.
Der Hauptfokus des Prager Treffens ist nicht mehr die Erweiterung in den Osten, sondern das Bemuehen, alle Mitgliedsstaaten von einer aktiven Teilnahme am Krieg gegen den Irak zu ueberzeugen-“im Namen des Kampfes fuer die Demokratie“. Offensichtlich ist es nicht das Ziel dieser Aggression, der irakischen Bevoelkerung ein besseres und freieres Leben zu ermoeglichen, da es bei der ganzen Sache eigentlich um Profite durch oel und die Waffenindustrie, um die blosse Staerkung der militaerischen und politischen Bedeutung der Haupt-Supermacht-der USA- und ihrer Dienenden geht. Daher werden die Entscheidungen, die in Prag getroffen werden, sich nicht bloss auf „Gerechtigkeit und Frieden“ abzielen, sondern auf die Befriedigung der (Kriegs)beduerfnisse der Welt des Kapitals mit den USA als ihrer Fuehrerin. Ein weiterer Grund, gemeinsam NEIN zu einem Krieg des Profit- und Machtstrebens der NATO zu sagen- dieser „eisernen Faust des Kapitalismus“.
Entwurfsvorschlag fuer die Proteste gegen die NATO
21.-22. November 2002. Den folgenden Umrissen fuer die Proteste gegen den NATO-Gipfel war von der Czechoslovakian Anarchist Federation (CSAF), der Feminist Group of the 8th of March (FS8B), Solidarity-The Organization of Revolutionary Anarchists (ORA-S) und Reclaim the Streets Prag (UL!) zugestimmt worden:
*Im besten Fall visieren wir ein Szenario der kreativen Besetzung der Stadt an, um den Kampf gegen die Diktatur des Kapitals und seiner Armeen zu verkoerpern und zu unterstuetzen. Der Protest wuerde einen massiven Ausdruck von Widerstand zusammenbringen, durch viele dezentrale aber koordinierte Aktionen auf verschiedenen Plaetzen in Prag, die durch die Initiativen einzelner Gruppen durchgefuehrt werden.
*Wir respektieren eine Vielzahl an Taktiken, gemessen an den derzeitigen Bedingungen und Perspektiven halten wir eine direkte Konfrontation am Ort des Gipfels fuer unwahrscheinlich.
*Zudem wissen wir, dass die Rolle der verschiedenen Gipfel der globalen kapitalistischen Institutionen nicht ueberschaetzt werden sollte: Kapitalismus speist sich nicht bloss aus den Treffen seiner ManagerInnen sondern aus taeglicher Ausbeutung und Entfremdung. Nichtsdestotrotz koennen wir den NATO-Gipfel als Moeglichkeit sehen, antikapitalistischen Widerstand zu aeussern. Wie auch immer, wir glauben dass es kontraproduktiv waere, konfrontierende Taktiken zu verwenden, wenn die passenden Bedingungen nicht existieren-das ist bloss eine Fetischierung der
direkten Aktion. Stattdessen wuerden wir es bevorzugen, wenn wir unsere Aktivitaeten auf die Plaetze und Strassen tragen, ueber die normale Menschen im Alltag
Tag-Fuer-Tag gehen, anstatt die Strassen vor den befestigten Palaesten der VerteidigerInnen des Kapitals zu leeren. Unser Ziel ist es nicht, fuer die reichen KriegsmacherInnen innerhalb des Konferenzzentrums ein Spektakel zu veranstalten, sondern der arbeitenden Klasse unsere Kritik vorzustellen.
*Waehrend der Punkt unserer Proteste ist, antikapitalistischen und antimilitaristischen Widerstand zu artikulieren, geht unser Vorschlag ueber die in diesem Entwurf erwaehnten Aktionen hinaus. Er kann durch neue Ideen und Perspektiven adaptiert und erweitert werden. Wie die Proteste letztendlich aussehen werden, haengt von deiner Beteiligung ab!
Tourismusinformation
*Der Grossteil der Informationen ist aus offiziellen Quellen, wir sind fuer Fehler oder Falschinformationen nicht verantwortlich.
UNTERBRINGUNG
Es gibt viele leistbare Unterkuenfte in und um Prag, der Grossteil davon sind Herbergen und Hotels. Wie auch immer, durch die Kombination aus BesucherInnen des NATO-Gipfels und den gegen das Treffen Protestierenden, ist die Stadt ziemlich ausgebucht. Buche so bald als moeglich, um sicher einen Platz zum Bleiben zu haben.
Wenn du fuer den November nach einer Unterbringung in Prag suchst, versuche es unter www.hostel.cz - hier kannst du Hotels und Herbergen in Prag finden, und zwar ihre Standorte, Preise und reservieren kannst du da auch. Weitere nuetzliche Seiten sind http://www.prague-accomodation.cz/1001/cesky.htm oder http://www.ds-bohemia.cz/abacus/abacus.htm
RESTAURANTS, CAFES und BARS
Unrerhalb ist eine Liste von Plaetzen, die gut zum Essen, Trinken und Enspannen sind. Das Essen in tschechischen Pubs besteht meistens aus Fleisch, Kartoffeln und gebratenem Kaese, wir haben aber auch Restaurants notiert, die vegetarische Gericht anbieten (von uns ausprobiert). Sei vorsichtig, die Polizei kennt diesen Leitfaden, die folgenden Pubs sind keine sicheren Plaetze, besonders nach Aktionen und wir raten dazu, sie nicht nach Demos zu besuchen!
Bohemia Bagel, Masna' 2, Stare' mi`sto, phone 224 812 560. www.bohemiabagel.cz.
Bonavita - Va'clavske' na'm. 43, Prag 1, phone 224 214 565.
Bonavita - shopping Store, Bi'la' labu?, Na Po?i'e`i', der letze Stock.
Bohemia Bagel, Ujezd 16, Prague 1. phone 257 310 694. Ein guter Platz fuer Bagel-Sandwiches und Internetzugang (1,5 Kc pro Minute).
Country Life, Melantrichova 15, tel. 224 213 366, an Wochenenden geschlossen.
Ein biologischer Lebensmittelladen, der ein gutes Restaurant dahinter hat.
Govinda Vegetarian Club, Soukenicka 27. phone 224 816 016. Wird von Hare Krishna gefuehrt, dies ist ein grossartiges, billiges vegetarisches Restaurant, offen von 11:00 bis 17:00. Der Grossteil der Lebensmittel stammt von ihrer biologischen Farm ausserhalb der Stadt.
Govina Vegetarian Restaurant, Na Hra'zi 5, Prag 8, phone 284 823 805. Gefuehrt von Hare krishna.
Radost FX, Belehradska 120, Prague 2. phone 224 254 776. Nahe der
U-bahn Haltestelle I.P. Pavlova metro stop. Etwas teurer als andere Prager Restaurants, das Essen ist grossartig und sie haben einige vegetarische Gerichte.
37. patro, s.r.o., Jungmannovo na'mi`sti', Prag 1 (in the underground vestibule), tel. 224 225
157. Vegetarian specialities, salads, fast-food... Open till 20.00.
CZ beat, Balbi'nova 26, Prag 2, tel. 222 254 418. billiges Essen, auch vegetarisch- offen bis 23:00
Mayur - Indian restaurant, Stepanska 63, Prag 1, tel. 224 227 073. Sollte vegetarisches Essen haben, offen bis 23:00
Vegetaria'nsky' restaurant, Platne'?ska' 90/13, Prag 1, phone 222 322 390.
Velryba Restauarnt, Opatovicka', Prag 1, near Narodni' t?i'da (tram stop no. 9, 22, 23, ...).
WaeHRUNGSWECHSEL
Die tschechische Waehrung ist die Koruna (Kc) oder Krone. Wechselraten sind die folgenden:
1 EUR = 31 Kc
Was das Geldwechseln betrifft, tendieren Banken dazu, das Beste Angebot zu machen, sie verlangen durchschnittlich 2% Spesen. Wechselstuben auf Tourismusrouten berechnen oft bis zu 10% Gebuehr. Wenn du American Express oder Thomas Coog traveler checks benutzt, wirst du in deren Geschaeftstellen gebuehrenfrei Wechseln koennen. ATM Maschinen sind ueber Prag verteilt und fuer Bankkarten sind die Gebuehren viel geringer als fuer Behebungen durch Kreditkarten. Der beste Rat ist es, sich umzuschauen. Es muss wohl kaum erwaehnt werden, dass du es ablehnen solltest, bei jemandem Geld zu wechseln den/die du auf der Strasse getroffen hast.
American Express, Wenceslas Square 56. pho
Ceska sporitelna banka, Na prikope 29.
Thomas Cook, Narodni 28 and Staromestske namesti 5.
Zivnostenska banka, Na prikope 20.
oeFFENTLICHE VERKEHRSMITTEL
Der Transport in Prag wurde durch die juengsten ueberflutungen schrecklich verkompliziert. Jedenfalls kannst du Tag und Nacht mittels billiger aber manchmal uebervoller Busse und Strassenbahnen beinahe ueberallhin gelangen.
Die U-Bahn ist durch die ueberschwemmung hart getroffen worden und ein grosser Teil von ihr ist immer noch ausser Betrieb, besonders im Zentrum der Stadt. Stadt der U-Bahn fahren Extrabusse und -strassenbahnen (Strassenbahn X-A anstelle der U-Bahnlinie „A“, Strassenbahn X-B anstelle der U-Bahnlinie „B“ und Busse X-C anstell der U-Bahnlinie „C“). Regulaere Strassenbahnen und Busse fahren bis Mitternacht, danach kannst du spezielle Nachtstrassenbahnen und -busse benutzen (Strassenbahnen 51-58, Busse 501-513), die stuendlich oder halbstuendlich verkehren.
Fahrscheine kannst du bei den gelben Automaten in den Unterfuehrungen der U-Bahn, Zeitungsstaenden und Tabaktrafiken kaufen. Unterhalb sind die verschiedenen Fahrscheinoptionen aufgelistet.
8 Kronen: 30 Minuten Strassenbahn oder Bus, 4 U-Bahnstationen. Nicht uebertragbar. Gelten nicht fuer Nachtstrassenbahnen oder -busse
12 Kronen 90 Minuten unlimitiertes Umsteigen
70 Kronen Tagespass. Unlimitierte Nutzung den ganzen Tag.
180 Kronen 3-Tagespass -unlimitierte Nutzung
250 Kronen Wochenkarte-unlimitierte Nutzung
280 Kronen 15 Tagespass-unlimitierte Nutzung
Kauf die Tickets bevor du reist und entwerte sie in den gelben Zeituhren bevor du das System betrittst. JedeR der/die die Transportsysteme ohne gueltigen Fahrschein benuetzt, muss auf der Stelle eine Strafe von 400 Kronen entrichten.
Es empfiehlt sich, einen Fahrschein zu benutzen, da das Reisen ohne Fahrschein als Grund fuer eine Verhaftung benuetzt werden kann. Sei vorsichtig und gib deinen Fahrschein nie aus der Hand. Fuer den Fall dass du kontrolliert wirst, zeig deinen Fahrschein dem/der KontrollorIn, gib ihn ihm/ihr aber auf keinen Fall!
Nichtsdestotrotz eine Ratschlaege fuer Leute ohne Fahrscheine: Der/die KontrollorIn hat keine Befugnis, dich festzuhalten. Wenn du ohne Fahrschein kontrolliert wirst, verlass einfach Strassenbahn oder Bus und geh schnell weg. Wenn du trotzdem von der Polizei gefasst wirst, sag dass du nichts verstanden hast und dass der/die KontrollorIn dich angeschrieen hat.
Fuer Fahrraeder gilt, dass es zwar einiges an Raedern, aber nur sehr wenige Radfahrwege gibt.
TELEPHONE
Es gibt zwei Arten von oeffentlichen Telephonen in Prag: Karten- und Muenztelephone. Kartentelephone sind viel haeufiger als Muenztelephone, es ist also eine gute Idee, dir eine Telephonwertkarte zu besorgen sobald du in der Stadt ankommst. Sie werden zu dem geringsten Wert von 175 oder 200 Kronen in den meisten Tabaktrafiken, Zeitungsstaenden verkauft sowie an jedem anderen Platz, der das blau-gelbe Telekomzeichen traegt.
In Form der THINK Smartcards gibt es eine viel billigere Variante nach Hause zu telefonieren. Die Karten kosten 500 Kronen und sie koennen an vielen Ex-PatriotInnen Treffpunkten wie dem „Globe“ und „Bohemian Bagel“ erworben werden, auch bei „Country Life“, dem oben erwaehnten Bioladen. Verglichen mit tschechischen Telephongebuehren ersparen sie dir ungefaehr 50% der Kosten bei Anrufen in jedes Land der Welt ausser Burma. Allerdings wirst du trotzdem eine Telephonkarte der Telekom oder einen Hausanschluss brauchen um die THINK-Nummer anwaehlen zu koennen.
oeffentliche Telephone sind Kosteneffektiv bei anderen Festnetznummern; bei Anrufen auf Mobiltelephone verbrauchen sie rasch das Guthaben. Fuer den Fall dass du viele tschechische Mobiltelephone anrufst, solltest du den Kauf eines Mobiltelephones in Prag in Betracht ziehen. Gebrauchte Telephone kosten ungefaehr 1.500 Kronen, 400 Kronen fuer eine Karte mit einem Guthaben von 400 Kronen kommten noch dazu.
Hier einige internationale Vorwahlen, waehle deine normale Nummer nach den folgenden:
Australien: 00 61
Kanada: 00 1
Irland: 00 353
UK: 00 44
US: 001
Deutschland: 00 49
oesterreich :00 43
Hier einige gebuehrenfreie Notfallnummern in Prag:
Erste Hilfe 155
Tschechische Polizei 158
Prager Stadtpolizei 156
Feuer 150
GRENZ UND VISA INFORMATION
*fuer mehr siehe den Abschnitt ueber Rechte!
All BesucherInnen der tschechischen Republik brauchen einen gueltigen Reisepass, ein gueltiges Visum (wenn dein Land eines verlangt), eine gueltige Krankenversicherung (EU Mitglieder brauchen nur ein Formular in ihrem Heimatland ausfuellen) und genuegend Geld um nachweisen zu koennen dass sie sich waehrend ihres Aufenthaltes in der tschechischen Republik selbst versorgen koennen. Personen aus Kanada, den USA und den meisten westeuropaeischen Laendern brauchen kein Visum, um die tschechische Republik betreten zu duerfen, Personen aus dem Sueden oder dem Osten im Normalfall hingegen schon. Kontaktiere deine Botschaft fuer weitere Informationen.
Die Bevollmaechtigten koennen dir das Betreten der tschechischen Republik verwehren, wenn du eine „unerwuenschte Person“ bist oder wenn du physische Kraft benutzt, um deine politischen Ziele zu foerdern, oder wenn deine Taetigkeiten fuer die Basis eines demokratischen Staates eine Gefaehrdung darstellen oder wenn du wiederholt Gesetze verletzt oder die Vollstreckung von Gerichtsurteilen verhinderst.
Deshalb kann deine Einreise in die tschechische Republik davon abhaengen, wie radikal du aussiehst. Wenn du an der Grenze irgendwelche Probleme hast, kontaktiere bitte unverzueglich antiNATO und berichte so detailliert wie moeglich, damit wir andere anreisende DemonstrantInnen warnen koennen.
BOTSCHAFTEN
Land Adresse und Telephonnummer
Australia Na Orechovce 38, 162 00 Prag 6
Tel 224310071
Fax 022431 0743
Austria Viktora Huga 10, 151 15 Prag 5
Tel 02570 905 11
Fax 25731 6045
Tel 25732 1282
Fax 25731 6045
Belgium Valdsteinska 6 118 00 Prag 1
Tel 25732 0389
Fax 25732 0753
Canada Mickiewiczova 6, 125 33 Prag 6
Tel 27210 1800
Fax 27210 1894
Tel 27210 1840
Croatia V pruhledu 9, 162 00 Prag 6
Tel 2312 0479, 3335 5695
Fax 2312 3464
Denmark Maltezske nam 5, 118 01 Prag 1
Tel 25731 6630
Fax 25731 6640
Finland Hellichova 1, 118 00 Prag 1
Tel 25700 7130
Fax 25700 7132
France Velkoprevorske nam 2, 118 01 Prag 1
Tel 25753 2756
Fax 25753 2757
Nosticva 10, 118 01 Prag 1
Tel 25753 2756
Fax 25753 2761
Germany Vlassska 19,118 01 Prag1
Tel 25711 3111, 5753 1481
Fax 25753 4056
Italy Nerudova 20, 118 00, Prag 1
Tel 25732 0011
Fax 25753 1522
Netherlands Gotthardska 6/27, 112 40 Prag 6
Tel 22431 2190
Fax 22431 2160
Norway Na Orechovce 69, Prag 6
Tel 23111 1486
Poland Valdstejnska 8, 118 01 Prag 1
Tel 25732 0678 81
Fax 25732 0764
Russia Nam. Pod Kastany 1, 160 00 Prag 6
Tel 23337 4100
Fax 23337 5358
Rusembas@bohem-net.cz
Slovakia Pod Hradbami 1, 1600 00 Prag 6
Tel 23332 1441 2
Fax 23332 4289
23332 5443
Spain Pevnostni 9,162 00 Prag 6
Tel 22431 1222 1441
Fax 2312 1770
Sweden PO Box 35, 160 12 Prag 1
Uvoz 13, 110 00 Prag 1
Tel 22031 3200
Fax 22031 3240
Switzerland Pevnostni 7, 162 01 Prag 6 PO Box 84
Tel 22431 1228
Fax 22431 1312
Ukraine Charlese de Gaulla 29, 160 00 Prag 6
Tel 2312 2000
Fax 2312 4366
2312 1577
UK Thunovska 14, 118 00 Prag 1
Tel 25732 0355
Fax 25732 1023
USA Trziste 15, 118 01 Prag 1
Tel 25753 0663 3814
Fax 25753 0584
Rechtsinformationen
EINREISE UND AUFENTHALT IN DER TSCHECHISCHEN REPUBLIK
Fuer AuslaenderInnen gibt es in der CR verschieden Regeln, die davon abhaengen ob sie zur Einreise in die CR ein Visum benoetigen oder nicht.
Bei der Einreise brauchst du immer:
-den gueltigen Reisepass (Fuer BuergerInnen aller Staaten-inklusive EU
Mitgliedsstaaten!)
-das gueltige Visum (gilt nur fuer die BuergerInnen einiger Staaten; hauptsaechlich die
der ehemaligen Sowjetunion, fuer keinen der EU Mitgliedsstaaten)
Weiters kann die Grenzpolizei folgendes verlangen:
-das Vorweisen eines Dokumentes, das die Zahlung der Krankenversicherung
bestaetigt“
-das Vorweisen der, fur den Aufenthalt in der CR notwendigen Mittel“ (Geld,
Dokumente ueber die Zahlung einer Unterkunft in der CR, Einladungen...)
Der Empfohlene Betrag (die rechtliche Obergrenze) betraegt 45 Euro fuer jeden
Tag deines Aufenthalts.
Deine Einreise kann (oder muss) in folgenden Faellen verweigert werden:
-Du hast nicht einige der oben beschriebenen Erfordernisse bei dir oder
-Du bist in der tschechischen Republik eine“unerwuenschte Person (siehe unten)
-Dein Name scheint im Informationssystem wischen Staaten auf
-Das Photo in deinem Reisepass stimmt nicht mit deinem Aussehen zur Zeit deiner
Einreise ueberein oder
-Die Gueltigkeit deines Reisepasses geht nicht mindestens 90 Tage ueber die Gueltigkeit
deines Visums hinaus
-Wenn du die Sicherheit von Staat oder oeffentlichkeit gefaehrden koenntest weil du
„gewaltsam politische Ziele vertreten hast“ oder „deine Aktivitaeten eine Gefaehrdung
der Basis des demokratischen Staates darstellen“ oder weil du „wiederholt Gesetze
verletzt oder die Ausfuehrung eines Gerichtsurteiles oder einer Behoerdlichen
Anordnung verhinderst“ (wie das endgueltige Urteil einer Behoerdlichen Verbannung).
Persona non grata (unerwuenschte Person)
„Persona non grata“ ist einE FremdeR dem/der die Einreise in die tschechische
Republik nicht gestattet wird, da er/sie die „Staatssicherheit, die oeffentliche Ordnung,
die Wahrung der oeffentlichen Gesundheit oder den Schutz von Rechten und Freiheit
der anderen oder aehnliche, von einem internationalen Vertrag geschuetzte Interessen“
gefaehrden koennte.
Die Entscheidung eineN AuslaenderIn zu einer unerwuenschten Person in der
tschechischen Republik zu erklaeren basiert auf folgendem:
-Der polizeieigenen Einschaetzung (resultierend aus deren Wissen ueber den/die
FremdeN) oder
-Der Auflage der Zentralverwaltungsbehoerde der CR (wie dem
Innenministerium) oder
-Der Auflage des Sicherheits(geheim)dienstes der CR (wie BIS - Bezpe“nostn“ a
informa“n“ sluzba)
Die Polizei erklaert eineN FremdeN auch bei folgendem zu einer unerwuenschten Person:
-bei einer endgueltigen Entscheidung ueber die Ausweisung oder
-bei einer endgueltigen Entscheidung ueber die administrative Ausweisung von
AuslaenderInnen
EinE AuslaenderIn wird in die „Liste von unerwuenschten Personen“ aufgenommen, die Polizei teilt ihm/ihr jedoch nicht mit, dass er/sie in der CR eine unerwuenschte Person ist, weshalb der/die AuslaenderIn von dieser Tatsache nichts weiss.
Die Gruende fuer eine unfreiwillige Beendigung deines Aufenthaltes in der CR:
1.)Eine endgueltige Entscheidung ueber deine Ausweisung (dies ist eine Form der Bestrafung im Strafrecht, die nur auf AuslaenderInnen anwendbar ist, die moegliche Zeit des Ausschlusses aus der CR betraegt zwischen 1 und 10 Jahren, er ist auch auf unbestimmte Zeit moeglich) ein Grund fuer diese Bestrafung ist das Begehen einer Straftat, die Strafverfolgung und Verurteilung nach sich zieht.
2.)Eine endgueltige Entscheidung ueber die administrative Ausweisung (dies ist eine Form verwaltungstechnischer Bestrafung, die maximale Zeit betraegt 10 Jahre)
Ein Grund fuer diese Bestrafung ist zum Beispiel: wenn du bei einer Polizeikontrolle keinen gueltigen Ausweis mit dir fuehrst,...
Du hast das Recht, dagegen Einspruch zu erheben (allerdings nur innerhalb von den 5 Tagen die dem Tag der Verkuendung dieser Bestrafung folgen)
Aufgrund deiner Handlungen kannst du maximal fuer 48 Stunden in Polizeigewahrsam genommen werden, in manchen Faellen kommt es vor, dass du nach dieser Zeit fuer weitere verwaltungstechnische Verfahren an die „AuslaenderInnen- und Grenzpolizei“ ueberstellt wirst, wo du von ihnen weitere 180 Tage festgehalten werden darfst (in dieser Zeit hast du das Recht, vor einem Zivilgericht Einspruch zu erheben).
RECHTE UND PFLICHTEN IN DER TSCHECHISCHEN REPUBLIK
Grundsaetzlich haben Fremde die gleichen Rechte wie tschechisch BuergerInnen.
Unterscheidungen sind nur moeglich wenn das kodifizierte Gesetz es gestattet - besonders der Fremdenaufenthaltsakt (Z“kon o pobytu cizinc“ „.326/1999 Sb.)
Spezielle Pflichten fuer AuslaenderInnen
-Wenn die Polizei es verlangt, musst du deinen Reisepass vorweisen
-Geduldig zu sein, wenn in Verbindung mit verwaltungstechnischen Verfahren zur
Ausweisung oder Identitaetsfeststellung von der Polizei deine Fingerabdruecke
abgenommen oder Photos von dir gemacht werden.
Einige wichtige verfassungsmaessige Rechte in der tschechischen Republik:
-Das Organisieren friedlicher Demonstrationen, Veranstaltungen, Strassenaktionen...(sofern weder Eigentum noch Menschen zu Schaden kommen und keine anderen Menschen in ihren Freiheiten eingeschraenkt oder gestoert werden)
-Festnahme und Verfahren muessen in einer dir verstaendlichen Sprache durchgefuehrt werden
-Nicht zur Antwort verpflichtet zu sein (oder ueberhaupt nichts sagen zu muessen)
-Rechtlichen Beistand zu haben
-Nicht gefoltert oder schlecht behandelt zu werden (Schlaege, psychische Quaelung...)
Rechte in der Zeit der Haft
-In den meisten Faellen werden deine Handlungen (sitzen auf den Strassen oder blockieren derselben) nur ein kleineres Gesetzesdelikt (geringfuegige Angelegenheit) sein und nicht durch strafrechtliche Verfolgung gefolgt sein.
-Bei etwas radikaleren Aktionen (Behinderung der Polizei, taetlicher Anriff auf eineN PolizistIn,..) koennte es eine strafbare Handlung sein-es ist also moeglich dass du von der Polizei festgenommen wirst.
Die gesetzlich festgelegte Maximalzeit die du eingesperrt werden darfst, betraegt 48 Stunden, in dieser Zeitspanne musst du entweder freigelassen oder vor Gericht gebracht werden, wo darueber entschieden wird, ob du in Haft bleibst.
Wenn du eines Verbrechens angeklagt wirst, koennen sie dich nur in Haft behalten, wenn zumindestens einer der folgenden Gruende vorliegt, die Moeglichkeit dass du:
1.)Das Land verlassen und nicht gewillt sein wirst zurueckzukommen
2.)ZeugInnen beeinflussen wirst
3.)wieder eine Straftat begehen wirst
Im tschechischen Strafrecht ist es moeglich, jemand auf Kaution freizulassen, bei einem Minimum von 10.000 Kc (allerdings niemals im Falle des 2. Haftgrundes!). Dies ist kein Recht sondern eine Moeglichkeit (es wird der Beurteilung durch RichterIn oder StrafverfolgerIn ueberlassen).
Wenn du festgenommen wirst, hast du das Recht:
-Die Antwort zu verweigern
-EineN uebersetzerIn zu bekommen
-EineN Anwalt/Anwaeltin zu bekommen (bestellt von dir oder -wenn nicht-von der
Polizei, wenn du eineN wuenscht)
-Dass jemand ueber deine Situation informiert wird (das Recht zu telephonieren hast du nur, wenn du angeklagt wirst)
-Auf eine Mahlzeit alle 6 Stunden (wenn du vegetarisches, veganes oder koscheres
Essen verlangst, ist es in der Realitaet sehr unwahrscheinlich dass du es bekommst, versuch trotzdem es zu verlangen)
-Die Unterschrift zu verweigern
-Eine Kopie (Print) zu erhalten - allerdings auf deine Kosten
-ZeugInnen und Beweismittel vorzuschlagen...
-Im tschechischen Strafrecht is es moeglich, jemand auf Kaution freizulassen fuer ein Minimum von 10.000 Kronen. Dies ist weniger ein Recht, als eher eine Moeglichkeit und sie obliegt der Entscheidung von RichterIn oder StrafverfolgerIn.
RATSCHLaeGE FueR DEMONSTRANTINNEN
-Es ist in der tschechischen Republik verboten, waehrend einer Demonstration Waffen zu tragen. Das Strafgesetzbuch definiert „Waffe“ als alles das, was dazu benutzt werden kann, einen Koerper anzugreifen (aber das Tragen einer „Waffe“ wird fuer gewoehnlich als geringfuegige Angelegenheit angesehen).
-Der Besitz irgendeiner Art von (illegalisierter) Drogen (auch „leichte“) kann in der CR eine strafbare Handlung darstellen (allerdings nur wenn du eine Menge besitzt, die „groesser als klein“ ist-in der Praxis koennen dies lediglich ein paar Joints sein.
-Das tschechische Gesetz verbietet das Tragen von Masken („passive Bewaffnung“) im Falle eines Eingreifens der Polizei in die Demonstration.
-EinE PolizistIn wird nicht als Staatsbeamter/Staatsbeamtin betrachtet, wenn er/sie keine Identifikationsnummer hat.
-Die Hoechststrafe fuer ein minderes Delikt betraegt 10.000 Kronen
Rechtshilfe zur Zeit der Proteste
Es wird eine elementare Rechtshilfe geben, die von tschechischen NGOs organisiert wird, wobei sie die Rechtshilfeinformationen auch verteilt und zu den DemonstrantInnen Kontakt haelt.
Um denen, die verhaftet worden sind so schnell wie moeglich helfen zu koennen, sollten Bezugsgruppen jede Verhaftung melden, jede Polizeibrutalitaet dokumentieren und die Nummern der verhaftenden PolizeibeamtInnen aufschreiben.
Medizinisch
Die hier gegebenen Informationen sollen dir helfen, dich besser auf die Aktionen vorzubereiten, sie sind aber kein Ersatz fuer das ziemlich gruendliche Sanitaetstraining, das das Prager Sanitaetsteam durchfuehrt.
Wir geben euch den guten Rat, dass zumindest eine Person jeder Bezugsgruppe sowohl das Erste Hilfe Training als auch das „Schutz gegen chemische Waffen Training“ mitmacht.
Hier ist eine grundlegende List von Sachen, die in deiner Erste Hilfe Ausruestung vorhanden sein sollten:
--Soviel Wasser wie du tragen kannst
--Einige Paare Vinylhandschuhe um gegen Blut und Pfefferspray geschuetzt zu sein
--Eine tschechische Telephonkarte fuer Telephonanrufe
--Papier, Stift, Klebeband, Filzstift
--Wundversorgungssachen (Heftpflaster, sterile Streifen, 2x2 und 4x4 Bandagen,
Erste Hilfe Verbaende, Baktroban oder anderes Antiseptikum, Sportverband)
--Zubehoer zur Entgiftung chemischer Waffen (3 kleine Flaschen Canolaoel (Rapsart), Alkohol und eine Sprayflasche mit einer 1:1 Mischung von fluessigem,
saeurebindendem Mittel und Wasser, viele Mullschwaemme oder saubere
Stofflappen, aufgehoben in mehreren Plastiksaecken)
--Kleine Tampons (gut gegen Nasenbluten)
--Zungenspateln (zum Schienen)
--Saubere Kleidung in einem Plastiksack (zum Wechseln, falls du heftig mit Gas
besprueht wirst)
--Sonnenschutz oder Regenausruestung, abhaengig vom Wetter
--Emergen-C (oder andere pulverfoermige Elektrolytmischungen), Rettende
Heilmittel (gut gegen Schock oder Trauma), Snacks, eine Tube Zuckerguss oder
feste Suessigkeiten (gut um den Blutzucker zu heben)
--Aspirin, Ibuprofen
--Inhalator, Adrenalin, Benadryl (fuer die, die qualifiziert sind, sie zu benuetzen)
--Einen Vorrat deiner Medizin fuer mehrere Tage, falls du eingesperrt wirst
--Fuer Frauen: Tragt eher Einlagen als Tampons um die Moeglichkeit eines toxischen Schocksyndroms zu verringern wenn ihr fuer viele Stunden auf der Strasse seid.
Was getragen werden sollte
Was du mitbringst und was du traegst, wird groesstenteils bestimmen, wie lange du auf der Strasse bleiben kannst.
Fuer Bequemlichkeit und Schutz, trage bequeme, schuetzende Schuhe, in denen du laufen kannst, Kleidung, die einen Grossteil deiner Haut bedeckt um dich vor den Auswirkungen von Pfeffersprays zu schuetzen, splittersicheren Augenschutz (Sonnenglaeser, Taucherbrille oder Gasmaske) gepaart mit Atemschutzmaske oder nassem Kopftuch, um dich vor dem Einsatz chemischer Waffen zu schuetzen sowie Haube, Muetze, Hut..
Wir empfehlen es, wasserdichte Kleidung zu tragen und mehrere Paare Reservesocken dabeizuhaben (wegen der Wasserwerfer).
Was NICHT getragen oder getan werden sollte
--Trag auf die Haut keine Vaseline, Mineraloel, oelbasierende Sonnenschutz-oder
Feuchtigkeitscremes auf, da diese Chemikalien einfangen und binden.
--Trag keine Kontaktlinsen, da sich aergerliche Chemikalien unter ihnen verfangen koennen
--Trag nichts, was leicht ergriffen werden kann (z.B.: unnuetze Ohrringe oder anderen Schmuck, Krawatten, offenes Haar).
--Geh nicht allein zur Demo wenn es nicht sein muss. Es ist das Beste mit einer Bezugsgruppe zu gehen, oder eineigen FreundInnen die dich gut kennen.
--Vergiss nicht zu Schlafen und Essen, trink viel Wasser.
An der Grenze gestoppt?
Wenn es dir nicht moeglich ist die Grenze zu ueberqueren, verlier nicht den Mut. Warum nicht an einer anti-NATO Demo in einer anderen Stadt teilnehmen?
Es gibt in der Naehe der tschechischen Grenze einige Plaetze, die als Treffpunkte fuer Leute wie dich dienen. In diesen Staedten sind Demonstrationen gegen NATO und gegen Grenzrepression geplant.
Wir rechnen damit dass es mehr als nur einigen Leuten nicht moeglich sein wird, die Grenze zu ueberqueren um zu den Protesten zu gelangen. Es waere schade, wenn sie ihre Energie und ihr Potential nicht nutzen koennten und sie geradewegs nach Hause fuehren. Die beste Reaktion waere es, Demonstrationen in grenznahen Staedten abzuhalten. Wir suchen nach Gruppen oder Personen in grenznahen Staedten die Kontaktpersonen fuer die Leute sein koennten, die vom ueberqueren der Grenze abgehalten wurden und die auch Solidaritaetsaktionen zu den Aktionen in Prag organisieren koennten.
Folgende Treffpunkte gibt es:
Wrozlav
Wrozlav ist im Suedwesten Polens (ca. 100 Kilometer von der tschechischen Grenze entfernt). Dies wird vor allem fuer polnische AktivistInnen ein wichtiger strategischer Punkt sein um nach Prag zu gelangen, es ist aber jedeR eingeladen, sie zu kontaktieren um soviel Unterstuetzung wie moeglich von ihnen bekommen zu koennen.
Kontakt: +48 609 089 523 oder granica_n21@o2.pl
Das Wrozlavteam stellt zur Verfuegung:
-Aktuelle Informationen ueber die Situation an verschiedenen Grenzuebertrittsstellen in
der Region (westlicher Teil der polnisch-tschechischen Grenze);
-Warnungen und gute Tips (die Leute in Wrozlav stehen in Kontakt mit Personen, die sehr nahe an den Grenzen leben!). Die Informationen werden gesammelt, auch die von Menschen, die die Grenze bereits ueberquert haben, um aus ihren Erfahrungen Schluesse ziehen zu koennen;
-Permanenter Austausch von Informationen mit anderen „Grenzstuetzpunkten“, Kommunikation mit Prag und Arbeit mit polnischen Medien;
-Organisieren von Solidaritaetsaktionen vor dem tschechischen Konsulat in Wrozlav im Falle von: Repression an den Grenzen, Brutalitaet der tschechischen Polizei in Prag, Missbrauchtreiben vonseiten tschechischer Behoerden und der Polizei;
-Moeglicherweise organisieren von Demonstrationen gegen N21 wenn sich genug Leute in der Stadt befinden, die daran teilnehmen wuerden;
-Kostenloses Bereitstellen von Unterbringungen fuer eine relativ grosse Zahl an Leuten sowie billiges Essen;
-Veranstaltungen, Parties-alles fuer AktivistInnen (auf dem Weg nach Prag oder von den Grenzen zurueckgeschickt) um diese Tage fuer sie angenehmer zu gestalten;
Aufruf zu Solidaritaetsaktionen in aller Welt
Moechtest du zuhause bleiben oder ist es dir nicht moeglich nach Prag zu kommen? Wie waere es mit dem Vorbereiten einer Demo oder anderen Protestarten in deiner Region? Im Anhang findest du einer Liste aller moeglichen Ziele deiner Aktionen (tschechische Botschaften und Konsulate) zusammen mit Kontakten zum anrufen und Protestuebermitteln. Wenn du in deiner Region eine Demo oder Solidaritaetsaktionen vorbereitest, lass es uns bitte wissen und wir fuehren sie auf unserern Webpages an. Dies ist die rechte Zeit um unseren globalen Widerstand auf eine lokale Ebene zu bringen...
Denk bitte auch an Solidaritaetsaktionen nach den Prager Demos (Vielleicht wenn du aus Prag zurueck bist?), da starke Repression erwartet wird...
Onlinekarte von Prag
Die Onlinekarte von Prag ist zu finden auf www.mapy.cz Fuer das Kongresszentrum (den Ort des NATO-Treffens) tippe „Vysehrad“ und waehle „MHD“ im rechten Menue. Es wird eine Metrostation direkt unter dem Kongresszentrum finden.
SIE WERDEN UNSEREN WIDERSTAND NICHT STOPPEN.
[www.antinato.cz]