2007-06-23
Betr. Aufhalten und die Ausweisungen von Aktivisten des Vereines „Lepszy Świat” („Eine Bessere Welt”)
aus Deutschland
Wir erklären, dass der Verein „Lepszy Świat” sich entschieden von aggressiven Methoden der Proteste durch radikale Gruppen in der Art „des schwarzen Blockes” distanziert. Unsere Gegenwart in Rostock bezweckte einen ausschließlich friedlichen Protest und die Blockade der Beratung des Gipfels der Gruppe der G-8, deren barbarische Politik verantwortlich ist für Kriege, Hunger, soziale Unterdrückung und den Raubbau von Ressourcen der Drittwelt-Staaten, für die Menschenrechtsverletzung, das Unterstützen autoritärer Regime und die Demontage der Sozialrechte, Arbeitnehmerrechte, ökologischer Rechte und Rechte der Konsumenten in der ganzen Welt.
Wir sind der Auffassung, dass wir das demokratische Recht des Ausdruckes unseres Widerspruches und friedlichen Protestes haben. Gleichzeitig zogen wir in Erwägung die Geschichte des Ablaufes der Proteste in den als demokratisch angesehen Staaten – wo die Benutzung von Tränengas gegen friedliche Versammlungen – von Seattle in USA bis Berlin- gebräuchlich ist. Unsere Aktivisten haben sich mit Gasmasken ausgestattet, haben Schulungen von dem passiven Widerstand und der Grundlagen des Erteilens der Erste Hilfe absolviert – um damit möglich wirksam zum Erfolg der Proteste ohne den Gebrauch von Gewalt in Rostock beizutragen. Die Vorwürfe an der Grenze bezogen sich ausschließlich auf Gegenstände, die der eigenen Sicherheit dienten, sie waren nur Vorwand um uns nicht nach Rostock zu lassen. Es ist eine augenscheinliche Tatsache, dass niemand amtlich einen Autobus organisiert, um mit ihm Gruppen zu befördern, die einen kämpferischen Charakter haben und zudem mit dem Bus auch noch Waffen zu transportieren, wie uns manche Medien – wie der „Dziennik” – fälschlicherweise vorwarfen. Wir versteckten nicht unsere Vorbereitungen zur Abreise, die polnische Polizei beobachtete mit Zivilfahrzeugen schon einige Tage vor am 3. Juni, sowie im Tag der Abreise, unser Büro. Wenn wir beabsichtigt hätten in Deutschland eine Straftat zu begehen, würden unsere Vorbereitungen völlig anders aussehen, was uns geradezu augenscheinlich erscheint.
Wir sind der Auffassung, dass es keine Einschränkungen des Rechts gab, die eine Einschränkung der Bewegungs- und Versammlungsfreiheit auf dem Territorium der EU erlaubt.
Ein Teil der Aktivisten unseres Vereines ist trotz alledem in Rostock und nimmt einen tätigen Anteil an der friedlichen Blockade des Gipfels. Die Tatsache, dass unsere Gruppe am besten vorbereitet, geschult und ausgestattet für die friedlichen Blockaden von allen alterglobalistischern Organisationen von Polen war, scheint uns der Hauptgrund zu sein um unsere Teilnahme zu verhindern. Gleichzeitig ist es auch die Ursache für einige unehrliche Redaktionen in den letzten Tagen falsche Informationen über uns zu verbreiten und uns in der öffentlichen Meinung offensichtlich zu diskreditieren.
Wir haben die Absicht die Weisung Deutschland zu verlassen zurückzuweisen und den Beschluss des Gerichtes in Anklam anzufechten. Angesichts der Medien, die unsere Aktivisten als Besitzes von Schlagringen, Knüttel und Tränengas beschuldigt haben und sie Rowdys nannten, besonders der Redaktion „Dziennik”, beabsichtigen wir jede möglichen Rechtsfolgen zu überprüfen.
Der Vorstand “Lepszy Swiat” ( „Eine Bessere Welt”)
Zarząd Główny Poznań (Hauptvorstand)
http://lepszyswiat.org.pl/
e-mail: stowarzyszenie @lepszyswiat.org.pl