2007-06-20
19.06.2007: Rostock/MVregio Schon am Tag nach der Großdemonstration am 2. Juni in Rostock, bei der fast 80.000 Menschen friedlich für Alternativen zur Politik der G8 Staaten demonstriert hatten, hatten die Rostocker Grünen die Ausschreitungen verurteilt, die von Teilen der Autonomen Szene ausgingen.
“Auch wenn wir bei dieser Einschätzung bleiben, ist es doch an der Zeit, auch die Fehler beim Polizeieinsatz durch einen Untersuchungsausschuss aufzuklären und dann Schlussfolgerungen für eine zukünftige Deeskalationsstrategie der Polizei zu ziehen”, so Johann-Georg Jaeger, Sprecher des Kreisverbandes der Bündnisgrünen in Rostock.
Klärungsbedarf besteht aus Sicht der Grünen zur Strategie im Umgang mit gewaltbereiten Teilen der Autonomen Szene, dem Agieren von V-Leuten der Polizei und der Koordination des Gesamteinsatzes. Warum konnte ein Polizeihubschrauber fast eine Stunde über dem Kundgebungsplatz am 2. Juni stehen, obwohl dies die Situation weiter eskalierte? Wer hat diesen Einsatz angeordnet? Wurden beim Verbot bzw. der Behinderung von Demonstrationen und der Inhaftierung von Demonstrationsteilnehmern demokratische Grundrechte verletzt? Auf welcher Basis beruhten die Meldungen der Polizei zur Anzahl der Verletzten und der schwere der Verletzungen?
Johann-Georg Jaeger: “Für uns ist die Forderung nach einem Untersuchungsausschuss nicht mit einer Vorverurteilung des Polizeieinsatzes verbunden. Die Ergebnisse dieses Untersuchungsausschusses können z. B. auch auf Seiten der Kundgebungsleitung der Großdemonstration am 2. Juni zu einem Klärungsprozess führen, um zukünftig dem Anspruch einer gewaltfreien Demonstration besser gerecht zu werden.”
MVregio Rostock mv/hro
Artikel erstellt: 19.06.2007, 08:22
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