2007-06-14
13.06.07, 11:03
Der G8-Gipfel in Heiligendamm kommt die Bundesrepublik offenbar deutlich teurer zu stehen als gedacht. Einer der Kostentreiber war der Einsatz zusätzlicher Polizeikräfte.
Die Rostocker “Ostseezeitung” berichtete am Mittwoch, dass Bundesfinanz- und Bundesinnenministerium von Mehrkosten in Höhe von knapp 30 Millionen Euro ausgehen würden. Bislang waren 92 Millionen Euro für den Gipfel veranschlagt worden.
“Wirklich teuer” war nach Angaben des Innenausschuss-Vorsitzenden im Schweriner Landtag, Nobert Nieszery (SPD), der Einsatz von 17 800 statt der geplanten 16 000 Polizisten. Er gehe deshalb davon aus, dass der Gipfel mehr gekostet habe als vorgesehen, sagte Nieszery dem Blatt. Der Landesvorsitzende der Polizeigewerkschaft, Michael Silkeit, hält die zusätzlichen Polizeieinsatzorte wie Wismar als Hauptgrund für höhere Ausgaben.
Ringstorff spricht von Spekulationen
Ministerpräsident Harald Ringstorff (SPD) dagegen bezeichnete die neuen Zahlen als reine Spekulation. Auch CDU-Fraktionschef Armin Jäger zeigte sich davon überzeugt, dass der G8-Gipfel keine zusätzlichen Kosten verursacht habe. Das Land habe “großzügig kalkuliert”, sagte er der Zeitung. Vor dem Gipfel hatte die Landesregierung mit Gesamtkosten von rund 92 Millionen Euro gerechnet. Davon muss Mecklenburg-Vorpommern 68 Millionen Euro übernehmen. Der Schweriner Landtag wollte sich am Mittwoch in einer Aktuellen Stunde mit Verlauf und Folgen des Gipfels befassen.
[http://www.focus.de/politik/deutschland/g8-gipfel/g8_aid_63193.html]