2007-06-05 

Stern: G8-Proteste: Misshandelt die Polizei Demonstranten?

Es ist ein schockierendes Bild: Am Boden ein Mann, sein Kopf eng eingewickelt mit einem T-Shirt, hochgerüstete Polizisten um ihn herum. Ein Augenzeuge berichtet, die Beamten hätten ihn niedergeschlagen. Noch weiß niemand genau, was passiert ist, aber es könnte nicht der einzige derartige Fall sein.

Von der Krawallorgie am Wochenende in Rostock, tauchen immer wieder neue, schockierende Bilder auf. Dem Republikanischen Anwälteverein (RAV) wurde nun ein Bild zugespielt, das die entwürdigende Behandlung einiger Demonstranten zeigt: Zu sehen ist ein Mann, umringt von mehreren Polizisten, dem ein weißes T-Shirt eng um den Kopf geschlungen ist.

Laut eines Augenzeugen, der auch das Foto geschossen haben will, soll sich der Vorfall gegen 17.30 Uhr in Rostock auf der Straße am Warnowufer in Höhe des Aufgangs Kanonenberg ereignet haben. Ein Polizist habe den Mann geschlagen, daraufhin sei er zu Boden gegangen und mit Gesicht und Bauch liegen geblieben. Ein Beamter habe mit der Hand mehrfach den Kopf des Opfers auf den Boden gestoßen, ein anderer das weiße T-Shirt, das als weißer Fleck zu erkennen ist, um den Hals des Betroffenen gewrungen und zugezogen. Dabei wurden der Betroffene und die Polizisten von anderen Sicherheitskräften umringt, die zudem versucht haben sollen, das Schießen von Fotos zu verhindern.

Freilich: Dies ist die Schilderung des Fotografen, auch der Name des Betroffenen ist nicht bekannt, weshalb der Anwaltnotdienst nun dringend weitere Augenzeugen sucht. “Wir wissen nicht, ob es sich dabei um eine Straftat durch die Polizei, also etwa Nötigung, handelt”, sagt Heike Kneffler vom Anwaltnotdienst zu stern.de. Es könne eine Folge polizeilicher Maßnahmen sein, so Kneffler, “es zeigt aber sicher eine entwürdigende Behandlung eines Demonstranten durch die Polizei”.

Und offenbar auch nicht die einzige. Ein anderer Demonstrant soll, ebenfalls am Sonntag, nach dem Besuch eines Popkonzerts auf offener Straße von hinten von einem Polizisten niedergeschlagen worden sein. Laut Anwaltnotdienst hat er dabei mehrere Blutergüsse und Gesichtsverletzungen erlitten. Die Polizei hat anschließend einen Krankenwagen herbei gerufen, den Mann aber nicht festgenommen. Erst um fünf Uhr Morgens seien in der Chirurgie, in der er behandelt wurde, Polizisten aufgetaucht, die ihm vom Krankenbett weg abgeführt hätten, wie Heike Kneffler sagt.

Ob die berüchtigte 21. Hundertschaft der Berliner Polizei, die für ihr besonders hartes Eingreifen bekannt ist, in die Vorfälle verwickelt ist, ist unklar. Demonstranten und Demo-Organisatoren zumindest haben jüngst wieder an die Sondereinheit Kavala appelliert, diese Beamten nicht einzusetzen. Mit Erfolg: Die Polizeibehörde soll nun entschieden haben, die “21ste” nicht mehr einzusetzen, wie Christoph Kleine, Mitorganisator der Kampagne “Block G8″ sagte. Kavala selbst will den Abzug nicht kommentieren.

Identifizierung schwer möglich

Welche Beamten hinter der “T-Shirt-Aktion” stecken wird schwer herauszufinden sein. Zwar hat theoretisch jeder ein Anrecht darauf, die Dienstnummer von Polizisten zu erfahren, doch gerade bei gewaltsamen Ausschreitungen wird auf dieses Recht wenig Rücksicht genommen. Auch ob die Polizisten rechtlich belangt werden können, für den Fall, dass eine Straftat vorliegt, ist mehr als fraglich. Heike Kneffler sagt, dass es selten zu Verurteilungen von Polizisten kommen würde. “Vor allem, weil bei solchen Situationen, wie jetzt in Rostock, immer die Aussage der Demonstranten gegen die Aussage der Beamten steht.”

Artikel vom 05. Juni 2007

http://www.stern.de/politik/deutschland/:G8-Proteste-Misshandelt-Polizei-Demonstranten/590479.html