2006-07-14

14.7.2006 St. Petersburg

- (g8)Update St.Petersburg 14.7.
- G8: Schweizer Aktivist zu 10 Tagen verurteilt
- (g8) update St.Petersburg 13.Juli - Sozial Forum ist im Blickpunkt der Polizei.
- Update St.Peterburg 13th of July
- St. Petersburg Horror Story
- Strange solidarity - National Bolshevists searched by police
- Announcment AntiWar Action in St.Piter

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(g8)Update St.Petersburg 14.7.

Update St.Petersburg 14.7.
Gestern und heute war es Verhaeltnismaessig ruhig. Anscheinend waren die letzten Tage der Repression auch aus taktischen Gruenden, um Leute abzuschrecken nach st.petersburg zu kommen.
Trotzdem gab es natuerlich ein paar kleine Dinge und Repressionen die passiert sind.
Heute startete Offiziell das Russische Sozialforum in St.Petersburg. Am Vormittag gab es eine grosse Pressekonferenz vor ueber 250 TeilnehmerInnen und ca.70 JournalistInnen.
Den Tag uebr gab es dann verschiedene Workshops,die sich grob auch an den Inhalten des G8-Gipfels orientieren. Diese sind: Energiesicherheit, Infektioese Krankheiten und Bildung.
Das Sozialforum, wird allerdings komplett durch die Polizie kontrolliert. Am Einlass gibt es eine Leibesvisitation, und bei der Ameldung muss man seinen Ausweis zeigen. Ausserdem werden immer wieder Leute auf dem Weg zum oder Vor dem Stadion kontrolliert.
Es kursiert auch seit Tagen schon hartnaekig das geruecht, dass die Polzei ab Sa. Morgen das Stadium sperrt und niemanden mehr rauslaesst. Dies Geruecht kann aber auch von der Polizei gestreut worden ein, um moeglichst viele Leute davon abzuhalten am Social Forum teilzunhmen. Ab morgen wird ausserdem die Metrostation auf der Insel wo sich das Kirov Stadion befindet gespert fuer drei Tage.
Auch gesperrt ist seit drei Tagen der Moskauer Pulkovo Aiport. Neben dem Flugverkehr gibt es noch erhebliche Einschraenkungen beim Schiffsverkehr. Das zentralle Schiffsterminal wird naemlich als Umsteige punkt fuer Journalisten und andere GipfelteilnehmerInnen genutzt.

DieTaktik der Polizei in den Letzten Tagen, war ja,durch moeglichst viel Repression die Leute einzuschuechtern nach St.Petersburg zu kommen. So wurden seit letztem Fr. Ueber 200 Leute auf ihrem Weg nach St.Petersburg aufgehalten. Nicht nur russische Gewerkschaftsmitgleider oder Anarchisten, waren davon betroffen, auch wurde zum Beispiel ein Frau aus Holland an der Einreise gehindert und zurueck geschickt.
Ueber 30 Leute wurden seit Fr. In St.Petersburg festgenommen und zum Teil zu Strafen zwischen 10 und 15 Tagen verurteilt. Also genau die Zeitspanne, die der Gipfel geht.
Das diese Taktik aufgeht, zeigen die Busse aus Kiew, nach langen Diskussionen entschlossen sich die Organisatoren der zwei Busse, nicht loszufahren, da sie sicher davon ausgingen nicht anzukommen.
Anders hingegen die Busse aus dem Umfeld des Libertaeren Forums in Moskau. Die zwei Busse brachen gestern Abend zu ihrer Fahrt nach St.Petersburg auf. Angekommen ist leider nur einer, dieser konnte nach einer mehrstuendigen Polizeikontrolle weiterfahren und traf am Nachmittag in St.Ptersburg ein.
Der andere Bus wurde nicht das Opfer von Repression, sondern eine schlichten Panne, die leider daz fuehrte das er umdrehen musste.
Heute morgen wurde ausserdem bei einer Kontrolle einer Person der Pass abgenommen durch die Polizei, und es ist noch nicht klar ob sie den wieder hat.
Soweit der Fr. In St.Petersburg. Achtet auf weitere Infos und werdet selbst aktiv.

[http://de.indymedia.org/2006/07/152231.shtml]

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G8: Schweizer Aktivist zu 10 Tagen verurteilt

Adi Sauter ist immer noch schuldlos in Russland in Haft. Ganz offensichtlich verfolgt die russ. Polizei also die Strategie, alle Leute die potentiell vielleicht gegen den G8 demonstrieren könnten, während des G8s zu inhaftieren damit nur ja keine Kritik hochkommt. Ein Riesenverstoss gegen die Menschenrechte, das dürfen wir auf keinen Fall akzeptieren, sonst wird es nur noch immer schlimmer mit dem Machtmissbrauch der Polizei!

Bitte helft alle mit Adi da so schnell als möglich wieder rauszukriegen. Es kann doch nicht sein dass jemand schuldlos zu 10 Tagen Knast verurteilt wird. Zusammenfassung der Lage:
- Adi Sauter ist im Rahmen einer Velokarawane im Vorfeld des G8 (dieser beginnt am Samstag 15.7) von Berlin nach St. Petersburg gereist. Er ist dort auch gut angekommen.
- Die russische Polizei hat diese Woche, noch bevor der G8 überhaupt begann, begonnen einfach willkürlich Personen zu verhaften und wirft ihnen irgendwelche erfundenen Dinge - bevorzugt öffentliches Urinieren - vor, um sie dann während dem G8 ins Gefängnis stecken zu können.
- Der Schweizer Adrian Sauter wurde am 11.7. um 4h morgens verhaftet und am 12.7. wegen "öffentlichem Urinieren" zu 10 Tagen Haft verurteilt und das obwohl er in einer Wohnung verhaftet wurde, also drinnen! (und diese auch schon seit geraumer Zeit nicht verlassen hatte)
- Auch 2 Deutsche aus der Velokarawane wurden bereits zu 10 Tagen Haft verurteilt (das Auto gegen das sie angeblich uriniert haben wurde nicht näher benannnt...)
- Amnesty International hat im Vorfeld des G8 vorbeugend bei Präsident Putin und anderen russischen VertreterInnen interveniert und Bedenken geäussert bezüglich eines möglichen unangemessenen Vorgesehens der Polizei. Sie überwachen die Situation und sind besorgt über die Ereignisse in St. Petersburg (mündl. Auskunft, Steven, Russ. Sektion Amnesty International in London, 13.7.06)

Wir fordern:
- Ermöglichung eines direkten Kontaktes mit seiner Familie
- sofortige Freilassung von Adi Sauter
- Öffentliche Verurteilung der willkürlichen Vorgangsweise seitens der russischen Polizei durch Schweizer Behörden/Regierung

Was kann mann, frau, mensch tun
- Schweizer Generalkonsulat in St. Petersburg kontaktieren und einfordern sich das Generalkonsulat für eine sofortige Freilassung einsetzt
- Sektion Konsular. Schutz in Bern kontaktieren, zuständig ist Herr Guelat 031 322 31 54, selbige Forderungen
- Medien informieren > sehr wichtig um Druck zu machen
- bekannte Persönlichkeiten bitten für Adi zu intervenieren

Links:
Info Velokarawane: http://caravan2006.outra.net/wiki/Main_Page
Info über verurteilte Deutsche und Vorgangsweise Polizei:
http://www.aktuell.ru/russland/panorama/deutsche_g8_gegner_zu_zehn_tagen_haft_verurteilt_2083.html, http://krusenstern.kaywa.ch/p195.html

Ein erster Presseartikel über Adi Sauter ist mittlerweile im Basler Stab veröffentlicht worden. http://epaper.baslerstab.ch/sixcms/detail.php?id=18497&template=ep_start

Der Knast in Russland verweigert offenbar jeglicher telefonische Kontakt und Briefverkehr! Tortzdem werden hier alle aufgerufen, Protestschreiben an folgende Adressen zu verfassen:

Mittlerweile ist auch der Aufenthaltsort bekannt. Hier die Adresse des Knastes
Isolator Vremennogo Soderzhanija
Zakharjevskaja 19
St. Petersburg
Russia

ADRESSEN

DÉPARTEMENT FÉDÉRAL DES AFFAIRES ÉTRANGÈRES
Division Politique VI
Section Protection Consulaire
Bundesgasse 32
3003 Berne
Schweiz
Téléphone +41 (0)31 / 322 31 54
E-Mail officiel pa6-konsschutz@eda.admin.ch

Das Gefängnis in St. Petersburg:
Isolator Vremennogo Soderzhanija
Zakharjevskaja 19
St. Petersburg
Russia

Schweizer Generalkonsulat in St. Petersburg
Tchernyshevskogo Pr. 17
191123 St. Petersburg
Tel.: +7 812 327 08 17
Tel.: +7 812 327 08 19
Fax: +7 812 327 08 29
E-mail: vertretung@stp.rep.admin.ch

[http://de.indymedia.org/2006/07/152152.shtml]

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Announcment AntiWar Action in St.Piter

On the 16th of Juli there will be happen a AntiWar Action in St.Petersburg.
It will take place in the opposit side of the Metro Station Nievski prospekt. The Action will start at 2pm and should go at east 2hours. bit it will maybe interuppted by the police before., because its not legal.
On the 16th of Juli there will be happen a AntiWar Action in St.Petersburg.
It will take place in the opposit side of the Metro Station Nievski prospekt. The Action will start at 2pm and should go at east 2hours. bit it will maybe interuppted by the police before., because its not legal.

[http://int.ru.indymedia.org/newswire/display/74/index.php]

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(g8) update St.Petersburg 13.Juli
Sozial Forum ist im Blickpunkt der Polizei.

Viele Leute berichteten, dass das Russische Sozial Forum von der Polizei massiv ueberwacht wird.. Es werden Photos von Leuten gemacht (Aus einem Schwarzen Wagen, wie in schlechten Filmen.) und Mikrophone sind auf dem Gelaende verteilt. In den letzten Tagen wurden Leute auf der Strasse verhaftet wegen ?Verschwoeren?.
Update zu St.Petersburg 13 Juli
Sozial Forum ist im Blickpunkt der Polizei.

Im Kirov Stadion, wo das Forum stattfindet, wurde eine Person aus Italien verhaftet und in den wagen gezerrt.. Nach einigen Stunden wurde er dann wieder entlassen. Die Polizei, erklaerte den Anwesenden Vertretern vom Legal-Team, dass sie ihn nur darauf hinweisen wollten, das er gegen russisches Gesetz verstoest, weil er sich nicht registriert hatte. Nachdem sie im das erklaert haetten, haetten sie in ja auch wieder raus gelassen.
Auf diesem Wege versucht die Polizei zu zeigen, dass wenn sich alle so verhalten wie sie es will, dann wird auch niemand probleme kriegen.
Es gab noch ein paar mehr berichte von Represisionen heute. Die Polizei beschlagnahmte noch ein paar Ausgaben der Zeitschrft ?avtonom? welche sie bei einer Person gefunden hatte. Eigentlich haetten die Exemplare der Person wieder augehaendigt warden mussen. Andere haben es allerdings auch geschafft, Anarchistische Flugblaetter und Broschueren mit zum Foum zu bringen.
Eine weitere kurze Verhaftung fand noch vor dem Foum statt. Die Polizei behauptetet, dass sie von einer Frau angerufen worden sind, die ihnen eine Beschreibung gab und behauptetet, dass diese Person illigale Gegenstaende mit sich rumtraegt. Auf die Verhaftete Person haette die Personbeschreibung zu getroffen. Nach drei Stunden wurde sie dann wieder herausgelassen. Wenig spaeter wurde die selbe Person ein zweites mal verhaftet, zur Zeit ist unklar ob die Person wieder frei ist oder nicht.
Eine dritte Verhaftung fand heute noch in Moskau statt, dort wurde ein Kommunist, aus einer kleineren Stadt, aufghalten, als er auf dem Weg nach St.Petersburg war. Als Begruendung diente, dass er aussah, wie ein gesuchter krimineller. Im wurde nicht erlaubt irgendwjemnden anzurufen, und sein Handy wurde im abgenommen. Die Mitgleider aus seiner Organisation vermuteten, dass die Polizei nicht will, das er aufs Sozial Forum kommt. Er wurde freigelassen und wenig spaetre aber wieder verhaftet, weil vermutet wurde er sei ein Hooligan.

Alles in allem ist viel Information nur in Russisch zu kriegen, und das uzzle der Repression ist noch nicht fertig.
Informiert euch.

Org. in eng. http://int.ru.indymedia.org/newswire/display/61/index.php

e-Mail:: KEINSPAM.piter.legal@yahoo.com |

[http://de.indymedia.org/2006/07/152142.shtml]

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Update St.Peterburg 13th of July

Several people said today that Russian Social Forum is observed by secret police, there were photos of people made out of a black car (like in a bad film) and there are microphones spreaded in the area. The last days people were arrested in the streets because of "swearing".

On Kirov stadion, where the Social Forum is taking place, a person from Italy called Alesandro was taken in a car and arrested. After some hours he was released. The police explained to representatives of the Legal team that they just wanted to explain him that he didn't register himself which is against the Russian law and after that let him free. In this way the police tries to give an example for the other foreigners who are now in St. Peterburg to behave themselves as the police wants them to and then they will not make them problem.

There were some more cases of repression reported today. Police kept some issues of the newspaper "avtonom" which they found checking one person and were not - as in law needed - handing out the person a written paper about the case. Others manage to take newspapers and anarchist leaflets to the forum.

A second short arrest took place in front of Social Forum, police said that a woman called and informed them, that a person has illegal material with him and the arrested looks like the described person. After 3 hours he got free and the police excused themselves. Later the same person was arrested a second time, it is unclear if he is free now or not.

A third arrest took place in Moscow, where a communist person from a smaller city tried to come to St.Peterburg and was kept because he was looking like a "searched criminal".
He was not able to call anybody, his mobile was taken but a lawyer cared for him. The people of his organization interpret that the police did not want him to come to Social Forum.
He was released and later second time arrested because of he was suspected to be a hooligan.
all in all information is mostly available in Russian and the puzzle of repression is not sum up in an overview now. Keep informed...

Declaration of legal team 13th July to find at: http://int.ru.indymedia.org/newswire/display/55/index.php

[piter.legal@yahoo.com]

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St. Petersburg Horror Story

Everyone knows that official holidays are little different from natural disasters in Russia. The older generation remembers how the Soviet Union prepared for the 1980 summer Olympics in Moscow. Local residents fled the city, where the streets were filled mostly with foreign athletes and KGB agents. In 2003, St. Petersburg's 300th anniversary showed that Soviet traditions were not only alive and well, but were in fact developing further. This weekend's G8 summit will be the next test.

First the airport will be closed. Then railroads and buses to St. Petersburg will cease, after which city transport will stop. Those who don't move in time will be unable to get in or out of the city. St. Petersburg residents face a new blockade of Leningrad.

At the same time, operation "Covering Force" is sweeping across the country. The media reported a series of measures aimed at stopping "unwanted elements" from reaching St. Petersburg after civic nongovernmental organizations decided to hold alternative events during the G8 summit including conferences, seminars and -- over the same days as the summit -- the Russian Social Forum. Russia is a European country, and St. Petersburg, as everybody knows, is Russia's most European city, so the forum was allowed to go ahead. The only thing the authorities forgot to warn left-wing activists about was that a nationwide dragnet would be thrown over them ahead of the forum.

The forum will take place, but not everyone will be there. People are being taken off trains and arrested by police and state security bodies across the country. Friendly people are visiting them at home, work or school and advising them sincerely not to travel anywhere, as they will not be allowed back afterward.

Roman Burlak, leader of a left-wing youth group in Krasnoyarsk, was lucky. His passport was stolen and police officers took him off a train and told him that a strange object likely belonging to him had been found in the same car; if it turned out to be an explosive device, he would face five years in prison. But people in Siberia are kindhearted, and Burlak managed to get a hotel room -- without a passport -- and was advised to spend the money he had saved for the trip on vodka. Burlak sent all his friends an SMS saying that he had no plans to blow up President Vladimir Putin and that they should not wait for him in Petersburg. No explosives were found.

But Alexander Ignatyuk, a philosophy student from Saratov, was less fortunate. He was called to a police station and not released. Following standard procedure, as soon as he arrived he started throwing his weight around, breaking things and swearing. He was sentenced to 15 days and will be sweeping streets in Saratov instead of appearing at the forum.

Worst of all is Tatarstan, however, where people have disappeared completely, likely to return only after the summit.

"It's like a lesson in Russian political geography," said Ilya Budraitskis, a member of the Marxist group Forward. "The general directive is 'hold them and don't release them.' But every region interprets this in its own way, following local customs and traditions. In some places it's light-hearted, with a sense of humor. In others it's more malicious, and in some just stupid." Budraitskis' group canceled plans for regional members to travel to the forum after they came under pressure in nearly every region. There is no point in playing this game: Putting 20 people behind bars so that three can make it is an unacceptably high price.

But far from all of the Social Forum's organizers realize what is going on. After the authorities banned a demonstration, several members of the organizing committee called for a physical confrontation with the authorities. Worse, the declarations were made in the name of the Left Front, although no one obtained the right to speak in its name. It's easy to predict what will happen next. Clashes between hundreds of activists and thousands of security officers can only serve as PR for two or three self-proclaimed leaders, while the left as a whole will take a battering. Skirmishes between small groups and law enforcement agencies will lead to activists becoming isolated from the general population, which is what the authorities want.

The St. Petersburg summit will be remembered for years and will, in a sense, be a watershed. The authorities have already demonstrated their interpretation of civil rights. The left now has to show how well its understands real life.

[Boris Kagarlitsky | The Moscow Times, 13 July 2006 | www.tni.org]

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Strange solidarity - National Bolshevists searched by police on their way to join the Social Forum in St. Petersburg

Strange solidarity - National Bolshevists searched by police on their way to join the Social Forum in St. Petersburg

The Legal Team reported that the head of the National Bolshevists in St. Petersburg, Andrei Dmitriev, was travelling on a bus with members of the Union Civilian Front from Moscow to Petersburg. The Russian Intelligent Service (FSB) stopped the bus, checked documents and took Dmitriev for unknown destination. During another search a few hours later all members of the NBP were fotographed and one more person, Oleg Yuszhkov, was taken away as well. The Legal Team doesn't agree with the ideology of the far right NBP but takes care in case of violation of human rights.
It seems that the authorities want to get rid of all potential protesters against the summit but the attempt of the Far Right to join the Social Forum should be taken serious.

[http://int.ru.indymedia.org/newswire/display/65/index.php]