2006-04-23
Wenn in diesem Jahr die Staats- und Regierungschefs der acht mächtigsten Industrienationen vom 15. bis 17. Juli 2006 in St. Petersburg zusammenkommen, werden die Themen Energiesicherheit, Bildung und Aids auf der Agenda stehen. Wir wollen den G8-Gipfel als Anlass nutzen und für freie Gesundheitsversorgung, Bildung für Alle, ein Ende des Atomzeitalters und gegen Krieg auf die Straße gehen.
Es gilt auch in diesem Jahr, dem Aufruf des russischen "Networks against G8" folgend, zu zeigen, dass die G8, wohin auch immer sie gehen, auf Proteste treffen. Damit aber der Protest gegen die G8 nicht nur in Russland stattfinden, sondern auch international breiter unterstützt werden kann, ist für den 14. Juli ein globaler Aktionstag in möglichst vielen Städten geplant.
Thema Energiesicherheit
Der letzte Entwurf der G8-Erklärung zu Energiesicherheit fordert allen Ernstes 17.000 Milliarden Dollar Investitionen innerhalb der nächsten 25 Jahre, die vorwiegend in den Ausbau der fossilen und atomaren Energiesysteme gehen sollen. Die G8 rufen zum massiven Ausbau der Ölförderung und der Kohlenutzung auf. Ölquellen sollen schneller erschlossen und zusätzliche Raffinerien gebaut werden, auch weitere Atom- und Kohlekraftwerke sollen ausgebaut werden - kurzum: die überholte Energiepolitik des 20. Jahrhunderts wird fortgesetzt. Uns kann es 20 Jahre nach Tschernobyl nur um die Stilllegung aller Atomanlagen weltweit gehen, und das nach Möglichkeit noch bevor der baugleiche Reaktor vor den Toren von St. Petersburg hochgeht.
Thema Bildung
"Unserer Meinung nach ist die Zeit gekommen, sich auf Möglichkeiten zur Verbesserung der Qualität und Effektivität der nationalen Bildungssystem zu konzentrieren," verkündete die russische Elite. Doch was genau ist unter verbesserter Qualität der Bildung zu verstehen? In der Sprache der G8-Staaten heißt Qualitätsverbesserung also die Verbesserung der Lernbedingungen für wenige Privilegierte und Effizienzsteigerung bedeutet, ein Studium schneller im Sinne der späteren ökonomischen Verwertbarkeit abschließen zu können. Von Förderungen für sozialschwache Familien, anderen Lernkonzepten, die an den Bedürfnissen der SchülerInnen ansetzen und kritischer Wissenschaft gibt es keine Spur.
Thema Infektionskrankheiten
Derzeit sind weltweit 42 Millionen Menschen mit dem HI-Virus infiziert. 90 Prozent der Infizierten leben in Afrika, aber auch in Asien und Osteuropa sind zunehmend mehr Menschen betroffen. Für die meisten Menschen sind Medikamente aber aufgrund hoher Preise außer Reichweite. Dabei könnten durch die Produktion von Generika (Nachahmer-Präparaten) die Preise einer AIDS-Therapie deutlich gesenkt werden. Doch seit 2005 gilt auch für Schwellenländer ein verschärftes Patentrecht. Sie müssen jetzt die Vorschriften des Vertrags zum Schutz des geistigen Eigentums (TRIPS) der Welthandelsorganisation voll implementieren, so dass das Herstellen von billigeren Medikamente nicht erlaubt ist.
Wenn die G8-Staaten über die Überwachung neuer und alter Infektionskrankheiten beraten, dann geht es ihnen nicht darum, die Strukturen des ungleichen Zugangs zu Medikamenten und Behandlungen aufzubrechen und durch strukturelle Veränderungen die Verbreiterung der Krankheiten einzudämmen. Vielmehr diskutieren sie über die Kontrolle der Krankheiten, Bevölkerungskontrolle und Patentschutz im Sinne großer Pharmakonzerne. Unternehmen wie beispielsweise Sanofi-Aventis am Potsdamer Platz handeln ausschließlich nach marktwirtschaftlichen Gesichtspunkten. Ihr Ziel: möglichst hoher Umsatz und möglichst hohe Gewinne. Im Mittelpunkt steht nicht die optimale Versorgung mit Medikamenten, sondern das wirtschaftliche Wohlergehen.
Die Macht der Eliten überschreitet jede Grenze, aber auch unsere Solidarität ist grenzüberschreitend!
14. JULI 2006 GLOBAL ACTION DAY
- Freie Gesundheitsversorgung für alle!
- Freie Bildung für alle!
- Für ein Ende des Atomzeitalters!
- Gegen den Krieg!
Weitere Informationen findet ihr unter:
- Wiki-Seite [englisch] http://g8-2006.plentyfact.net/index.php/Main_Page
- Background zu Gipfelmobilisierungen allgemein [deutsch] www.gipfelsoli.org
- Mobilisierungsseite der russischen Gruppen [englisch/russisch] www.spb8.hardcore.lt
- Background Osteuropa [englisch] www.abb.hardcore.lt
