2007-05-21 

Stimmung vor G-8-Gipfel heizt sich auf

Frankfurt/Main (AP) Gut zwei Wochen vor dem G-8-Gipfel in Heiligendamm heizt sich die Stimmung in Deutschland immer weiter auf. Bundesweit nahmen am Wochenende mehrere tausend Menschen an Protestveranstaltungen teil. In Hamburg bekannte sich G-8-Gegner zu einem Farbanschlag auf das Haus des Chefs der Lufthansa-Technik. Das BKA rechnet mit weiteren Anschlägen im In- und Ausland wegen des Gipfels. Politiker mahnten deswegen zu Besonnenheit.

Entwicklungshilfeministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul forderte die Globalisierungsgegner auf, die Veranstaltung in Heiligendamm nicht als Feindbild zu betrachten.

Sie erwarte auf dem G-8-Gipfel konkrete Ergebnisse für Afrika, etwa bei der Entschuldung, sagte sie der «Welt am Sonntag». Zugleich warnte sie vor einer Kriminalisierung der Globalisierungskritiker. Bei dem Gipfeltreffen werde es genügend Platz für friedliche und sichtbare Demonstrationen geben, sagte sie der «Berliner Zeitung».

Der Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern, Harald Ringstorff (SPD), appellierte an Demonstranten wie Sicherheitskräfte, «Augenmaß und Gelassenheit» zu bewahren. «Man muss nicht bei jeder Ordnungswidrigkeit einschreiten. Wenn sich einige Demonstranten auf eine Straße setzen, um zu blockieren, muss man nicht gleich mit einer Hundertschaft Polizei anrücken», sagte Ringstorff dem «Tagesspiegel am Sonntag».

Grünen-Chefin Renate Künast erklärte, vor dem G-8-Gipfel gebe es eine Einschüchterung derjenigen, die von ihrem in der Verfassung garantierten Recht auf Demonstrationsfreiheit Gebrauch machen wollten. Solche Maßnahmen dürften nicht Werkzeug eines Rechtsstaates sein.

In Karlsruhe protestierten am Samstag knapp 600 Demonstranten gegen die Durchsuchungsaktion der Bundesanwaltschaft bei G-8-Gegnern. Die dreistündige Protestaktion verlief bis auf vereinzelte Rangeleien friedlich.

In Potsdam kamen nach Angaben der Organisatoren rund 1.500 Menschen zu einem Open-Air-Festival gegen den dort am Wochenende stattfindenden Gipfel der G-8-Finanzminister und den bevorstehenden Gipfel in Heiligendamm zusammen.

Rund 250 Menschen protestierten am Samstagabend in der Göttinger Innenstadt. Als einige Demonstranten eine Polizeiabsperrung durchbrechen wollten, setzten die Beamten Schlagstöcke ein. Am frühen Sonntagmorgen stecken ebenfalls in Göttingen unbekannte Täter zwei Fahrzeuge der Bundespolizei in Brand.

Wie das Nachrichtenmagazin «Der Spiegel» berichtete, gab es zuletzt auch in mehreren europäischen Städten Anschläge mit Steinen und Farbbeuteln auf deutsche Konsulate, etwa in Amsterdam und Edinburgh. Sowohl im Inland wie im Ausland müsse «mit weiteren Solidaritätsbekundungen gerechnet werden», zitierte das Magazin aus einer BKA-Lageanalyse.

Nach dem Farbanschlag auf das Haus des Chefs der Lufthansa-Technik ging bei der «Hamburger Morgenpost» am Sonntag ein dreiseitiger anonymer Bekennerbrief ein. Wie die Zeitung berichtet, wird in dem Schreiben auf die Großrazzia der Bundesanwaltschaft vom 9. Mai Bezug genommen.

(Tokio) Der G-8-Gipfel im kommenden Jahr wird vom 7. bis 9. Juli am See Toya auf der nordjapanischen Insel Hokkaido stattfinden, wie Ministerpräsident Shinzo Abe am Samstag mitteilte. Japan übernimmt 2008 die Leitung der Gruppe der acht führenden Industrienationen der Welt (G-8) von Deutschland. Der in einem Naturschutzgebiet gelegene, malerische See, der auf Japanisch Toyako heißt, sei genau der richtige Ort, um über Themen wie den Umweltschutz zu sprechen, erklärte Abe. Das Treffen der Regierungschefs wird dann offiziell als «Hokkaido-Toyako-Gipfel» bezeichnet werden.

Sonntag 20. Mai 2007, 16:51 Uhr

[http://de.news.yahoo.com/20052007/12/stimmung-g-8-gipfel-heizt-ueberblick.html]