2007-04-20
- Nachmittag mit Giuliano Giuliani
- Bullen dringen wegen Anti-G8-Transparent in politisches Hausprojekt in Potsdam ein
- actionbikes | transport gesucht
- Freiheit stirbt mit Sicherheit?
- Heiligendamm: Fonds in Finanznot
- Farbanschlag von G8-Gegnern auf Gentechnik-Zentrum in Groß Lüsewitz
- Hamburger Polizei will G8-Gegner "abfischen"
- Japan eyes announcing G8 summit venue next week
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Nachmittag mit Giuliano Giuliani
Hallo!
wir wollen Euch herzlich zu einem Nachmittag mit Giuliano Giuliani einladen. Im Rahmen des move-against-G8 Festivals haben wir den Vater von Carlo Giuliani eingeladen, der bei den Protesten gegen den G8 Gipfel 2001 in Genua von einem Carabinieri erschossen wurde.Im Sommer 2001 fanden sich über dreihunderttausend Menschen in Genua zusammen, um gegen das Gipfeltreffen zu protestieren - Dabei kam es zu brutalen Polizeiübergriffen, Misshandlungen und Folter im Polizeigewahrsam und in den Gefängnissen. Giuliano Giuliani stellt am Sonntag seinen Film "Was geschah auf der Piazza Alimonda?" vor. In diesem versucht er, die offizielle Darstellung der Staatsanwaltschaft anhand von Fotos und Videosequenzen, die in dem Ermittlungsverfahren gegen den vermeintlichen Schützen verwendet wurden, zu widerlegen.
Diesen Sommer, vom 6.-8. Juni 2007, findet der G8-Gipfel nun in Deutschland, in Heiligendamm an der mecklenburgischen Ostseeküste, statt. Tagungsort soll das Nobelhotel Kempinski sein. Im Anschluss an den Film und dem Beitrag von Giuliano Giuliani wird eine Aktivistin der Interventionistischen Linken über die Vorbereitungen der Proteste gegen den Gipfel berichten.
Die Veranstaltung beginnt am Sonntag, dem 22.04. um 15 Uhr im Festsaal Kreuzberg, Skalitzer Str. 134
make capitalism history,
Eure move-against-G8 Festival - Crew.
weitere Informationen:
www.g8-2007.de
www.move-against-g8.de
www.block-g8.org
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Bullen dringen wegen Anti-G8-Transparent in politisches Hausprojekt in Potsdam ein
Heute am 19.04.2007 kurz nach 9.00 Uhr morgens drangen Potsdamer Bullen in das Hausprojekt Zeppelinstraße 25 ein. Dazu waren etwa 50 uniformierte, behelmte und vermummte Cops sowie diverse Zivilbullen vor Ort.
Diese brachen das Hoftor auf und versuchten in das Haus zu gelangen. Nachdem wir Ihnen den Zutritt verwehrten, zeigten Sie ein Beschluss des Amtsgericht Potsdam, wonach ein Anti-G8-Transparent, dass an dem Haus hing, beschlagnahmt werden sollte, da es zu Straftaten aufrufen würde.
Die Polizei, die bereits am Tag zuvor und in der Nacht gegen 1.00 Uhr zweimal das Transparent abfilmte, einmal mit einer Polizeistreife und einmal in Zivil, zog nachdem wir das Transparent aushändigten wieder ab.
Wir entschieden uns für diesen Schritt um die Situation nicht eskalieren zu lassen und die martialisch auftretende Polizei von einer kompletten Durchsuchung des Hauses abzuhalten sowie anwesende schwangere Frauen und Kinder nicht zu gefährden.
Wir, die BewohnerInnen und UnterstützerInnen der Zeppelinstraße 25, verurteilen diese Schikane gegen die freie Meinungsäußerung und rufen weiterhin alle Menschen dazu auf, sich im Kampf gegen Kapitalismus und G8 zu engagieren! Lasst euch nicht von der Repression einschüchtern und leistet Widerstand! Alles für Alles! Kapitalismus abschaffen! G8 versenken!
[http://de.indymedia.org/2007/04/173383.shtml]
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actionbikes | transport gesucht
Hallo,
so langsam nimmt die Idee der actionbikes Gestalt an. Die ersten Räder sind fahrtüchtig und warten auf den Transport in den Norden. Wir haben selbst nur beschränkte Kapazitäten und würden uns freuen, wenn alle, die sowieso nach Rostock fahren und noch Platz für zwei drei oder mehr Räder haben, an uns denken.
Meldet euch einfach per Mail [actionbikes@nadir.org] bei uns und wir machen mit euch aus, von wo nach wo die Räder gebracht werden sollen.
Schon mal vorab ein dickes Dankeschön und immer schön rumerzählen, dass zwei lokale Sammelstellen in Berlin jederzeit auf fahrtüchtige actionbikes warten: Infoladen Daneben, Liebigstraße 34, 10247 Berlin
Cafe Morgenrot, Kastanienallee 85, 10435 Berlin
Beste Grüße,
actionbikes | berlin
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Freiheit stirbt mit Sicherheit?
- Der G8-Gipfel und die Einschränkung von Freiheitsrechten -
In Rostock
Universität Rostock, Ulmenstraße 69, Raum 323
28. April 2007 um 19.00 Uhr
Referenten:
Rechtsanwalt Sönke Hilbrans (Berlin)
- Datenbanken, Meldeauflagen, Kontrollstellen - Bewegungsfreiheit bei Gipfelprotesten
Rechtsanwältin Ulrike Donat (Hamburg)
- Freiheitsentziehungen bei Protesten - Erfahrungen aus dem Wendland
Elke Steven (Köln)
- Gipfelproteste und das Grundrecht aus Versammlungsfreiheit - Erfahrungen aus der Demonstrationsbeobachtung
Pastor Tilman Jeremias (Rostock)
- Polizeieinsätze und Demonstrationsfreiheit - Der 1. Mai 2006 in Rostock
Im Rahmen des G8-Gipfels wird es zu weit reichenden Einschränkungen von Freiheitsrechten kommen. Davon werden besonders die Versammlungs-, Bewegungs- und Meinungsäußerungsfreiheit betroffen sein. Begründet werden diese Verluste an Freiheit mit dem vermeintlichen Sicherheitsbedürfnis der Gipfelteilnehmer/innen. Doch gerade bei politischen Großereignissen kommt dem Schutz von politischen Freiheitsrechten eine zentrale Bedeutung zu. Das Recht auf politische Kritik gehört zu den Fundamenten einer Demokratie. Es zu verteidigen ist ein legitimes Anliegen. In der Veranstaltung werden die Gefahren aufgezeigt, die von Polizei-Großeinsätzen ausgehen, und mögliche Gegenstrategien diskutiert.
Veranstalter:
RAV e. V. (www.rav.de)
Stadtgespräche Rostock (http://www.stadtgespraeche-rostock.de/)
Soziale Bildung e. V. (http://soziale-bildung.org)
mit Unterstützung des AStA der Universität Rostock
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4000 G8-Hooligans
Höhepunkt der Krawalle am 2. Juni erwartet
Stadtverwaltung und Polizei rechnen während der Gipfeltage mit wenigstens 4000 gewaltbereiten Globalisierungsgegnern zwischen Rostock und Heiligendamm. Der Stellvertreter des Oberbürgermeisters, Georg Scholze, geht davon aus, dass der 2. Juni für die Hansestadt Rostock "zum problematischsten Tag" wird.
Für die angekündigte Großdemonstration in der Rostocker Innenstadt geht die Sondereinsatzgruppe "Kavala" nach wie vor von bis zu 100000 Demonstranten aus. Ein Großteil der 16000 Einsatzkräfte in der Region wird an diesem Tag in Rostock sein, kündigte ein Sprecher des Sondereinsatzkommandos eine "Kräfteverlegung" an. "Die Demo wird auf jeden Fall gut abgeschirmt und überbetreut sein."
Das öffentliche Leben soll während der Gipfeltage nicht erliegen. Wie Scholze mitteilt, bleiben alle öffentlichen Einrichtungen wie Schulen und Kindergärten geöffnet. Die Stadt rechnet allerdings mit erheblichen Verkehrsbehinderungen.
[http://www.svz.de/nnn/newsnnn/NNNVermischtes/20.04.07/23-16832259/23-16832259.html]
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Heiligendamm: Fonds in Finanznot
Acht Wochen vor dem G8-Gipfel hat die Bundesbank Fundus-Chef Anno August Jagdfeld untersagt, Finanzlöcher mit Krediten der Anleger zu stopfen.
Das idyllisch gelegene Luxus-Hotel Heiligendamm, in dem Anfang Juni der G8-Gipfel statt findet, entwickelt sich für die rund 1850 Anleger des "Fundus Fonds 34" immer mehr zur Horrorgeschichte. Vier Jahre nach der Eröffnung haben sie immer noch keinen Cent ihres investierten Geldes wieder gesehen. Da die HypoVereinsbank (HVB) einen Kredit über 15 Millionen Euro gekündigt hatte, bat Fundus-Chef Anno August Jagdfeld die Investoren Anfang des Jahres gar um private Darlehen, um die Bank auszahlen zu können.
Doch das Geld für seine Umfinanzierungsstrategie muss er jetzt woanders besorgen. Die Bundesbank habe dem Fonds in der vergangenen Woche untersagt, Gesellschafterdarlehen aufzunehmen, schreibt Jagdfeld in einem Brief an die Anleger. Dabei handele es sich um ein "erlaubnispflichtiges Bankgeschäft". Die ehemalige Notenbank teilt sich die Marktaufsicht bei solchen Fragen mit der formell zuständigen Aufsicht Bafin.
Das "ursprünglich beabsichtigte Konzept" könne jetzt "nicht weiter verfolgt werden", so Jagdfeld weiter. An einer Ausweichstrategie werde "zur Zeit gearbeitet". Die Zeit drängt: Die von der HVB gesetzte Frist für die Rückzahlung endet am 30. Juni. Fundus findet seit Jahren kaum neue Anleger für den Heiligendamm-Fonds, noch immer sind rund 25 Millionen Euro nicht platziert. Die Skepsis der Investoren verwundert nicht: Der Hotelkomplex schrieb auch im vierten Jahr noch immer rote Zahlen.
Hinzu kommt, dass die einst angesehene Fundus-Gruppe massiv an Reputation verloren hat, weil die Projekte oft weit weniger einspielen als prognostiziert. Zahlreiche Anleger anderer Fonds sind bereits vor Gericht gezogen, weil sie sich von Jagdfeld und seinen Mannen getäuscht fühlen.
[http://www.wiwo.de/pswiwo/fn/ww2/sfn/buildww/id/125/id/262557/fm/0/SH/0/depot/0/]
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Farbanschlag von G8-Gegnern auf Gentechnik-Zentrum in Groß Lüsewitz
Gegnern des G8-Gipfels haben offenbar einen Farbanschlag auf das Agrobiotechnikum in Groß Lüsewitz bei Rostock verübt. Wie die G8-Polizeieinheit "Kavala" berichtete, wurde auch eines von sechs Versuchsfeldern für den Anbau von gentechnisch veränderten Kartoffeln zerstört. Dabei ist nach Angaben von Kerstin Schmidt vom Agrobiotechnikum aber kein großer Schaden entstanden. Der Anbauversuch könne fortgesetzt werden. Zunächst hatte es geheißen, dass auch Wildschweine auf dem Feld gewesen sein könnten. Dies bestätigte sich nicht.
Untersuchungen laufen
Das Agrobiotechnikum ist ein Zentrum für Gentechnik-Forschung im Nordosten. Nach Angaben des "Kavala"-Sprechers handelt es sich bei den Schmierereien an dem Gebäude um zwei große Aufschriften wie "Gentechnik stoppen". Zudem seien sechs Farbbeutel geworfen worden. Wie es die Gegner der Gentechnik geschafft haben, auf das Versuchsfeld zu kommen, werde derzeit untersucht. Es gebe sowohl einen firmeneigenen Sicherungsdienst als auch ständige Polizeikontrollen. Groß Lüsewitz zählt seit längerem zu den gefährdeten Objekten im Zusammenhang mit Protesten gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm.
[http://www1.ndr.de/ndr_pages_std/0,2570,OID3927432_REF_SPC1729540,00.html]
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Hamburger Polizei will G8-Gegner "abfischen"
Die Hamburger Polizei will jetzt G8-Gegner "abfischen", wie das Hamburger Abendblatt andeutet. Zwei Wochen lang soll für die Hamburger Bürger deshalb eine Art Ausnahmezustand gelten.
Polizeipräsident Werner Jantosch kündigte gegenüber der in solchen Dingen gerne nach Sensationen und Entrüstung lechzenden Springer-Presse eine "Null-Toleranz-Strategie" und ein enormes Polizeiaufgebot an.
Wenn die schwer geschützten Fahrzeugkolonnen mit Blaulicht durch die Stadt rasen, dann müssen sich Autofahrer vorsehen: "Die bleiben nicht an Ampeln stehen", soll ein Beamter der Polizei gesagt haben und ruft damit Erinnerungen an Polizei-Chaoten einer deutschen TV-Serie des Privat-Fernsehens wach, in der zwei Autobahnpolizisten es immer wieder hinkriegen schwerste Unfälle und Explosionen auf Autobahnen zu verursachen.
Es geht um Sicherheit. Aber nicht um die der Bürger, sondern um die der Delegationsmitglieder des europäisch-asiatischen Gipfels, der in Hamburg am 28. und 29. Mai 2007 stattfinden soll. Aus allen EU-Staaten, China, Japan und Indonesien sollen dazu rund 50 Delegationen anreisen. Zehn davon gelten als besonders gefährdet, weil sie in Augen der G8-Gegner Kriminelle sein sollen.
Um sie alle zu schützen will die Polizei ums Rathaus sowie ums Atlantik-Hotel, dem vermeintlichen Hauptübernachtungsort der mutmaßlichen Gangster unter den Delegationen, zwei "Sicherheitsringe" aufbauen.
Mit Demonstranten, von Janosch mutmaßlich als "Krawallmacher" bezeichnet, wolle man aber nicht debattieren. "Sie bekommen die Härte des Gesetzes zu spüren", soll er dem biederen Springer-Blatt gesagt haben.
Er lässt nun wieder eine "Gefangenensammelstelle" an der Stresemannstraße herrichten, die zur Fußball-WM als "Hooligan-Knast" in die Schlagzeilen geraten war. Jantosch: "Wir wollen die Rädelsführer von Krawallen möglichst früh abfischen, so dass sie gar nicht nach Heiligendamm kommen." Und das Hamburger Abendblatt schreibt: "Spezielle Vorführbeamte werden die Hardliner Haftrichtern zuführen, die über Präventivhaft während des G-8-Gipfels entscheiden."
"Gefangenensammelstellen" hießen im Hitler-Deutschland anders. Sie waren auch anders und was dort ablief, ist mit den Vorgängen der gegenwärtigen "Gefangenensammelstellen" mutmaßlich (noch) nicht zu vergleichen.
G8-Gegner rechnen schon jetzt damit, dass es unter den Polizisten während der Demonstrationen wieder etliche Gewaltbereite gegen wird. In Uniform werden sie erwartungsgemäß auf die Demonstranten einprügeln, und in Zivil und als vermummte Demonstranten getarnt, wie schon mehrmals in Hamburgs berühmten Stadtteil St.Pauli bei Demonstrationen gegen Hamburgs ehemaligen Innensenator Schill geschehen, Gewalt schüren, um friedlich begonnene Demonstrationen eskalieren zu lassen.
Die Hamburger Polizeiführung erwartet tatsächlich viele Gewaltbereite, die sich unter die Demonstranten mischen werden. Kräftige Haue ist also angesagt.
Übrigens: Bei einer Anti-Schill-Demo erkannten uniformierte Polizisten ihre Zivil-Polizisten nicht und verprügelten sie, weil jene Flaschen nach ihnen geworfen hatten. Sie wurden auch verhaftet.
Vielleicht bleiben Ende Mai aber an den bevorstehenden "Hamburger Bürgerkriegstagen" die echten Demonstranten weg und die Polizisten verprügeln sich in Hamburg gegenseitig. Dann wären die Presse-Berichte über die "Krawalle" nichts weiter als schnöde Propaganda einer neoliberalen Clique.
Aber nicht alle Polizisten sind ohne Rückgrat und Hau-drauf-Typen. Einige, mit denen unsere Redaktion sprechen konnte, erwägen sich für die Tage krank schreiben zu lassen. Sie wollen nicht mit den als rechtsradikal gelten Polizisten aus Brandenburg, die zu dem Gipfel in Hamburg anreisen sollen, zusammen arbeiten. Nun, wir werden sehen was daraus wird.
[http://oraclesyndicate.twoday.net/stories/3626869/]
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Japan eyes announcing G8 summit venue next week
(Kyodo) _ Japan is expected to announce next week where it will host the 2008 Group of Eight summit, a decision to be made by Prime Minister Shinzo Abe before he leaves April 26 for a trip to the United States and the Middle East, government sources said Thursday.
"Regarding the summit, I will make the pick," Abe told reporters in the evening. The government and ruling coalition plan to agree at a liaison meeting next Monday to leave the decision up to the premier, the sources said.
"I must consider comprehensively various things, such as whether it is a location that suits the message to be delivered at the summit and befitting to spread the image of a beautiful Japan to the world," Abe said.
The premier added that security will also be an important factor. The Lake Toya hot-spring resort area in the northernmost Hokkaido Prefecture is considered the leading candidate within the government. The other candidates are the cities of Yokohama and Niigata, which hope to jointly host the summit as port cities, a group comprising Kyoto, Osaka and Hyogo prefectures, which is calling for a "Kansai Summit," and Okayama and Kagawa prefectures, touting a "Setouchi Summit." Japan has hosted four summits of the major powers in the past, three times in Tokyo and most recently in Okinawa Prefecture in 2000. The annual summit of the G-8 nations - Britain, Canada, France, Germany, Italy, Japan, Russia and the United States - will be hosted by Germany this year in June at Heiligendamm.
[http://asia.news.yahoo.com/070419/kyodo/d8ojmfr00.html]