2005-12-14
Kiel, 02.12.2005, WBK I KÜSTE, Pressestelle.
Zum nunmehr schon 32. Mal fand im November 2005 die TOP – Konferenz des Befehlshabers im Wehrbereich I Küste statt, zu der hochrangige Repräsentanten aus dem politischen und militärischen Bereich aus dem Norden der Bundesrepublik begrüßt werden konnten.
Neue Gesichter
Unter den Innenministern, Senatoren, Staatssekretären und Kommandeuren waren einige neue Gesichter und es ging auch um neue, wichtige Themen.
Zu diesen “Neulingen” auf dem Gebiet der Zivil – Militärischen Zusammenarbeit auf dieser Ebene zählte auch der Befehlshaber im Wehrbereich I Küste, General Heinz – Georg Keerl, der zum ersten Mal zu dieser Konferenz geladen hatte. Da passte es gut, dass in diesem Jahr die Landesregierung Schleswig – Holstein als Gastgeber fungierte und mit dem Angebot, das Gästehaus der Landesregierung als Tagungsort zu nutzen, auch für einen repräsentativen Tagungsrahmen gesorgt hatte.
Staatssekretär Ulrich Lorenz, aus dem Innenministerium des Landes Schleswig – Holstein, ging in seiner Begrüßung auch gleich auf die jüngsten, politischen Entwicklungen ein, so auf die Terroranschläge in London und den Terroranschlag auf deutsche Soldaten in Kabul. Auch Befehlshaber Keerl machte deutlich, gerade vor dem Hintergrund derzeit geführter, leider zu sehr partei – politisch durchsetzter Debatten zum Einsatz der Bundeswehr im Inneren, wie wichtig es ist, dass man in der heutigen Zeit auf alle Szenarien vorbereitet sein muss.
Länderübergreifende Katastrophenschutzübung “Arche 05”
Zu Beginn der Tagung, dieses in seiner Form wohl einmaligen ZMZ – Forums in Deutschland, ging es zunächst um die Auswertung der länderübergreifenden Katastrophenschutzübung “Arche 05”, die im Oktober in Zusammenarbeit mit der Bundeswehr in Schleswig – Holstein und Mecklenburg – Vorpommern durchgeführt wurde.
Dabei ging es auch erstmals um das Erproben der Zusammenarbeit in ausgewählten Landkreisen und kreisfreien Städten im Rahmen einer Modellerprobung zu Neuordnung der Zivil – Militärischen Zusammenarbeit, die sich künftig verstärkt auf Reservisten abstützen wird. General Keerl betonte, erste Erkenntnisse aus dieser Übung zeigten, wie notwendig es ist, ein möglichst schnelles Lagebild zu erreichen. Er verwies als wichtigen Punkt auch auf die hohe Erwartungshaltung der Zivilbevölkerung.
Über erste Erkenntnisse aus Sicht des Landeskommandos Mecklenburg – Vorpommern zu dieser Übung berichtete anschließend Oberst Manfred Pape, Kommandeur des Landeskommandos Mecklenburg – Vorpommern. Er sprach sich für eine gemeinsame Ausbildung der Beauftragten der Bundeswehr für die Zivil – Militärische Zusammenarbeit (BeaBwZMZ) und den entsprechenden zivilen Stellen in der Verwaltung aus und regte zur besseren Akzeptanz bei den Arbeitgebern für die Arbeit der BeaBwZMZ das Verfassen eines Briefes des Innenministers zu dieser Problematik an. Senator Udo Nagel, von der Behörde für Inneres der Freien und Hansestadt Hamburg, konnte dazu ergänzend von seinen guten Erfahrungen berichten, die ein Informationsbrief an Arbeitgeber erwirkt hat, dadurch seien Zuwächse bei der Feuerwehr und dem THW erreicht worden.
Ministerialdirigent Frank Niehöster, vom Innenministerium Mecklenburg – Vorpommern, ergänzte von ziviler Seite: Zum einen machte er auf das Problem aufmerksam, dass gegenwärtig Kreise in Mecklenburg – Vorpommern massiv an Know How durch Zurruhesetzung und Stellenabbau von Fachleuten auf dem Gebiet des zivilen Katastrophenschutzes verlieren. Für ihn geht es jetzt auch um die Verbesserung des Informationsflusses zu den Landräten: “Insgesamt war die Übung für Mecklenburg – Vorpommern ein voller Erfolg, nicht weil alles funktioniert hat, sondern weil die Schwachstellen erkannt wurden.”
In diesem Zusammenhang entspannte sich auch eine lebhafte Diskussion über die neue Rolle der Medien, die in der heutigen Zeit, im Wettlauf um die schnellsten Nachrichten und Bilder, zunehmend auch selbst mit Zeitvorsprung zur ersten Informationsquelle für die Katastrophenschutzkräfte werden, zugleich aber auch sofort fertige Antworten fordern und abfragen.
Weitere Tagungspunkte
Zu den weiteren Tagungspunkten zählten auch Informationen über die Möglichkeiten der Kooperation vor dem Hintergrund der Transformation des Sanitätskommandos I in Kiel durch Generalarzt Dr. Arno Rosslau. Erneut ging es auch um das nicht neue Thema Sachstand / Aktuelles zum Seesicherheitsrahmengesetz durch den stellvertretenden Befehlshaber der Flotte, Konteradmiral Hoch. Er informierte unter anderem darüber, dass aus dem Bereich der Flotte ein Verbindungsoffizier zum maritimen Sicherheitszentrum abgestellt wird.
Auf der Tagungsordnung stand auch der Blick in die nahe Zukunft, so beispielsweise zum Sachstand zur Übung LÜKEX im Dezember 2005, in deren Mittelpunkt auch die Überprüfung der Lagezentren stehen wird. Bei der Vorschau auf das Jahr 2007 wurde auch die anspruchsvollen Aufgabe für alle sicherheitsrelevanten Kräfte der Bundesrepublik angesprochen, den G8 – Gipfel in Heiligendamm erfolgreich durchzuführen, für den gegenwärtig ein Vorbereitungsstab aufgestellt wird.
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