NATO-Pipeline Kehl- Tübingen

Die bestehende Leitung ging im Jahre 1989 wegen Ablauf der Errichtungserlaubnis außer Betrieb. Mit ihrer Erneuerung wird die seither bestehende Lücke des ca. 11.500 km umfassenden Central Europäischen Pipeline Systems (CEPS) geschlossen. Das 98,3 km lange baden-württembergische Teilstück der Leitung verläuft von Kehl durch das Rheintal über den Hochschwarzwald bis nach Bodelshausen bei Tübingen.

Die NATO-Pipeline Kehl-Tübingen ist ein Teilstück eines rund 11500 km umfassenden Central Europäischen Pipeline Systems (CEPS). Sie dient dem sicheren Transport von Kraftstoffen wie Kerosin, Benzin und Diesel für militärische Zwecke und ist das zurzeit fehlende Teilstück der Strecke Marseille- Phalsbourg-Kehl-Tübingen-Aalen-Neuburg.

Kommt Zeit, kommt Rat…/ En attendant de meilleurs idées…

Dies ist die provisorische Website zum regionalen Widerstand gegen den Natogipfel 2009 in Kehl und Strasbourg. Dieser Widerstand beginnt sich gerade erst zu formieren…

Zu gegebenem Zeitpunkt werdet ihr hier weitere Infos und Links zu anderen Websites des Widerstands finden.

Stay tuned…

NATO-Gipfel 2009 Strasbourg/ Kehl: VB-Treffen auf dem BUKO

BlockNATO 2009!

2009 soll der nächste NATO-Gipfel als deutsch-französisches Gemeinschaftsprojekt in Strasbourg und Kehl stattfinden. Diese 60. Konferenz wurde bereits beim 59. Treffen in Bukarest als richtungsweisend beworben und mehrere Entscheidungen dorthin delegiert (z.B. das strategische Papier das atomare Erstschläge zur Ressourcensicherung befürwortet). Sowohl Deutschland und Frankreich hatten sich Alleinausträger des Gipfels beworben. Die deutsche Regierung schlug dabei vor die NATO in Heiligendamm zu versammeln.

In Europa gibt es derweil etliche Initiativen und Kampagnen die sich kritisch mit der NATO auseinandersetzen und antimilitaristische Öffentlichkeit bzw. Aktionen organisieren:

Union will Nationalen Sicherheitsrat

Sicherheitsstrategie von CDU und CSU: Mehr Auslandseinsätze. Plädoyer für US-Raketenschild

In Deutschlandsoll es künftig einen Nationalen Sicherheitsrat nach Vorbild der USA geben, fordern CDU und CSU. “Um ein kohärentes Zusammenwirken aller Kräfte der inneren und äußeren Sicherheit zu gewährleisten, ist ein Nationaler Sicherheitsrat als politisches Analyse-, Koordinierungs- und Entscheidungszentrum einzurichten”, heißt es in dem “Entwurf für eine Sicherheitsstrategie für Deutschland”.

Das 16-seitige Papier der Unionsfraktion im Bundestag, das der “Welt am Sonntag” vorliegt, beinhaltet umfassende Änderungen in der deutschen Sicherheitspolitik.

Anarchistischer 1.Mai in Strasbourg

Mehrere tausend Menschen gingen im französischen Strasbourg für ArbeitnehmerInnenrechte auf die Straße. Darunter 150 AnarchistInnen von beiden Seiten des Rheins, die unter dem Motto „Für selbstverwaltete Gewerkschaften! Für eine selbstverwaltete Gesellschaft“ demonstrierten.

Die anarchistische, nicht angemeldete Demo, zu der die Federation Anarchiste – Strasbourg und erstmals die Anarchistische Gruppe Ortenau aufgerufen hatten, ging in die Innenstadt, wo sie dann auf die Gewerkschaftsdemo traf und wie schon 2006 und 2007 in ihr einen eigenen schwarzroten Block bildete.

Strasbourg/Kehl: 2009 -Triumphal-Aufmarsch der NATO- Zeit zu ihrer Auflösung

Zum NATO-Gipfel, der zur Zeit in Bukarest stattfindet, erklären die Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag, Lühr Henken und Dr. Peter Strutynski: Auch wenn der Nato-Gipfel in Bukarest keine neuen strategischen Konzepte für das Militärbündnis verabschieden wird, wird er Entscheidungen treffen, die seinen weiteren Weg programmieren. Hierzu zählt einmal das Ja zum sog. "Raketenschirm" der USA, das aus zwei Bestandteilen besteht: der Installation einer Radaranlage in Tschechien und der Dislozierung von zehn Abfangraketen in Polen. Diese angeblich gegen eine Bedrohung aus Iran oder Nordkorea gerichtete Rüstungsmaßnahme zielt in Wahrheit gegen Russland, das sich von der NATO immer mehr in die Defensive gedrängt fühlt.

ein feuriger Gruß an die Genossen aus Berlin, die auf ihren Prozeß...

...wegen eines versuchten Brandanschlags auf Bundeswehr LKW in Brandenburg warten.

7. April 2008: Antimilitaristische Aktion gegen Rüstungsproduktion und Kriegseinsätze in Hövel/Hannover

Manch eineR wird sich wundern, wenn jetzt im öden hannoverschen Umland der Privatbesitz einer harmlosen Firma in Flammen aufgeht. Nun Privatbesitz ist unsere Sache nicht. Und harmlos dürfen HAKO/Multicar nur diejenigen nennen, die den demagogischen Hirngespinsten Glauben schenken, Bundeswehr-Einsätze in zig Ländern wären humanitäre Auslandsbesuche im Geiste von Frieden und Menschenrechten.

Aufruf zum Aktionstag gegen Militarismus 14.-15.November 08

Krieg geht von Europa aus!
14.-15. November 2008: Europäischer Aktionstag gegen militärische Infrastruktur / Militarismus

Europa befindet sich im Krieg
Die Bomben fallen jedoch nicht in Europa. Sie fallen Tausende Kilometer entfernt in Irak und Afghanistan. Aber der Krieg wird von Europa aus geführt. Europa dient als Ausgangspunkt für weltweite militärische Intervention. Der Rahmen ist unterscheidbar: NATO, EU und US sind im Namen der UN vereinigt. Ebenso unterschiedlich sind die Ziele: Irak, Afghanistan, Libanon, Tschad etc.. Aber die Ausgangspunkte unterscheiden nicht: Militärbasen, Flughäfen und Häfen in Europa.

Newsletter der Aktion Zivilen Ungehorsams am 23.-31.08. in Büchel

1. Aktuelles zur Aktion

*Zur Veranstaltung am Haupttor:*
Nina Hagen hat ihr Kommen mit Band und ihrer indischen Gruppe zugesagt.
Gemeinsam mobilisieren wir gerade viele weitere bekannte MusikerInnen,
um im Anschluss an die Kundgebung ein *Festival gegen Atomwaffen* bis in
die Nacht entstehen zu lassen

Entscheidender NATO-Gipfel

Der NATO-Gipfel in Bukarest hat für die NATO entscheidende Weichenstellungen beschlossen:

1. NATO-Erweiterung nach Süden und Osten:

5 Staaten werden nächstes Jahr oder später in die NATO aufgenommen: Die drei Balkanstaaten Kroatien, Albanien und Mazedonien (FYRoM) sobald der Namensstreit mit Griechenland geklärt ist. Darüber hinaus hat der NATO-Gipfel beschlossen, die Ukraine und Georgien aufzunehmen, aber noch ohne konkrete Terminnennung. Damit gab es einen typischen NATO-Kompromiss: US-Präsident George W. Bush wollte die beiden Länder, die früher zur Sowjetunion gehört haben, schon nächstes Jahr aufnehmen, Deutschland und Frankreich wollten - auch aufgrund der berechtigten russischen Kritik - keine Aufnahme.

Der NATO-Gipfel in Bukarest: Runderneuerung zum Kriegs- und Besatzungsbündnis

Das Nordatlantische Kriegsbündnis steht vor den größten Herausforderungen seiner Geschichte. Einerseits droht der Krieg in Afghanistan verloren zu gehen - von anderen heiklen Themen wie Kosovo oder dem Verhältnis zu Russland ganz zu schweigen; andererseits ist man sich darüber einig, dass das Strategische Konzept aus dem Jahr 1999 einer Generalüberholung bedarf, um künftig globale Kriegs- und Besatzungseinsätze deutlich effektiver durchführen zu können.

Antikriegsaktivist von USA deportiert

Der internationalistische Antikriegsaktivist Damien Moran wurde letzten Sonntag, 06.04.08, von der US Homeland Security deportiert.
Damien, Ire, ist einer der Organisatoren des Protestes vom 29. März '08 in Slupsk, Polen, gegen die US-Raketen-Abwehr und er ist einer der AntikriegsaktivistInnen, die zu Beginn des Irak-Krieges in Shannon, Irland, US-Kriegsflugzeuge u.a. mit einem Hammer unbrauchbar machten.

Deutschland und Frankreich richten 60. Jahrestag aus

Berlin (ap) - Der Nato-Jubiläumsgipfel im kommenden Jahr wird von Deutschland und Frankreich gemeinsam ausgerichtet: Das Treffen der Staats- und Regierungschefs zum 60. Jahrestag soll in der Grenzregion Straßburg und Kehl stattfinden. Wie Regierungssprecher Ulrich Wilhelm am Dienstag mitteilte, würde damit erstmals in der Geschichte der Allianz ein Gipfel in zwei Mitgliedsländern veranstaltet werden.

NATO-Gipfel 2009 definitiv in Kehl und Straßburg - Bislang größter Einsatz für die Ortenauer Polizei

04.04.2008 – Der NATO-Gipfel 2009 wird definitiv in Kehl und Straßburg stattfinden. Das bestätigte jetzt NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer in Bukarest. Große Freude bei den Rathauschefs Günther Petry und Roland Ries. Viel Arbeit wird es dagegen für die Ortenauer Polizei geben. Für die Vorbereitung auf den bislang größten Einsatz in der Region bleibt den Beamten nur ein Jahr Zeit. Weder Zeitpunkt noch Programm des NATO-Gipfels stehen derzeit fest.

Sarkozy will Frankreich bis 2009 in die NATO zurückführen

Bukarest (AFP) - Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy will sein Land bis kommendes Jahr in die NATO zurückführen. Das bekräftigte Sarkozy auf dem NATO-Gipfel in Bukarest. Frankreich hatte sich 1966 nach dem Aufstieg zur Atommacht unter Präsident Charles de Gaulle aus der militärischen Integration im Bündnis zurückgezogen. Dies will Sarkozy bis zum Jubiläumsgipfel zum 60. NATO-Geburtstag im kommenden Jahr rückgängig machen. Zur Voraussetzung macht der Präsident aber eine Einigung über eine stärkere militärische Rolle Europas unter französischem EU-Ratsvorsitz im zweiten Halbjahr 2008.

Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag zum Nato-Gipfel in Bukarest

• Raketenschirm und Nato-Osterweiterung gegen Russland gerichtet
• Drückende Überlegenheit der Nato gegenüber Russland und China
• Die Nato verteidigt nicht, sondern bedroht die Welt
• Deutsch-französische Friedensbewegung mobilisiert gegen Nato-Jubiläum 2009

Kassel/Hamburg, 2. April 2008 – Zum NATO-Gipfel, der zur Zeit in Bukarest stattfindet, erklären die Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag, Lühr Henken und Dr. Peter Strutynski:

Auch wenn der Nato-Gipfel in Bukarest keine neuen strategischen Konzepte für das Militärbündnis verabschieden wird, wird er Entscheidungen treffen, die seinen weiteren Weg programmieren. Hierzu zählt einmal das Ja zum sog. “Raketenschirm” der USA, das aus zwei Bestandteilen besteht: der Installation einer Radaranlage in Tschechien und der Dislozierung von zehn Abfangraketen in Polen. Diese angeblich gegen eine Bedrohung aus Iran oder Nordkorea gerichtete Rüstungsmaßnahme zielt in Wahrheit gegen Russland, das sich von der NATO immer mehr in die Defensive gedrängt fühlt.

NATO-Jubiläumsgipfel 2009 in Straßburg und Kehl

Deutschland und Frankreich wollen Treffen der Staats- und Regierungschefs gemeinsam ausrichten

Berlin (AP) Deutschland und Frankreich wollen den Jubiläumsgipfel der NATO im Jahre 2009 gemeinsam ausrichten: Das Treffen der Staats- und Regierungschefs zum 60. Jahrestag soll in der Grenzregion Straßburg und Kehl stattfinden. Wie Regierungssprecher Ulrich Wilhelm am Dienstag mitteilte, würde damit erstmals in der Geschichte der Allianz ein Gipfel in zwei Mitgliedsländern veranstaltet werden.

Kehl/Straßburg: Nato-Gipfel kommt 2009

Kehl/Straßburg: Nato-Gipfel kommt 2009 Politisches und organisatorisches Großereignis: Mit einem "Doppelgipfel" in Kehl und Straßburg will die Nato im kommenden Jahr auf der deutschen und französischen Seite des Rheins ihr 60. Jubiläum feiern.

Offiziell solle dies von den 26 Staats- und Regierungschefs des Nordatlantischen Bündnisses bei deren am Mittwoch in Bukarest beginnenden Nato-Gipfeltreffen beschlossen werden, sagten Nato- Diplomaten am Montag in Brüssel.

France beats out Germany to host 2009 NATO summit

Germany-France-NATO
France scored a major political coup by beating out neighboring Germany to host next year's NATO summit, marking the 60th anniversary of the western military alliance, the weekly Der Spiegel news magazine reported Saturday.

Even though the German government has denied plans for such a summit, it had reportedly started its preparations to host the festivities.

At least two sites, the Meseburg guest house of the government near Berlin and the Baltic Sea resort of Heiligendamm, were in the running to host the 2009 meeting of NATO leaders.

German Chancellor Angela Merkel was even willing to accommodate French President by holding the summit in the Franco-German border region in the French city of Strasbbourg and the German town of Kehl.

According to Der Spiegel, Sarkozy prefers to host the summit in Paris where the French leader is to declare his country's return into NATO military structures.

NATO as new target for the anti-globalisation movement?

In 2009 NATO is 60 years and it wants to celebrate that at a summit in Germany or in France [in France; Gipfelsoli]. NATO is a cornerstone of the military globalisation. Thanks to NATO European troops are in Afghanistan and Iraq and the US is given a forward post for its military adventures. Reason enough to make NATO a target of a broad international movement, just like the G8 is.

Economic globalisation also has its military correlary. New York Times' columnist Thomas Friedman said: "The hidden hand of the market will never work without a hidden fist. McDonald's cannot flourish without McDonnell Douglas, the builder of the F-15. And the hidden fist that keeps the world safe for Silicon Valley 's technologies is called the United States Army, Air Force, Navy and Marine Corps." And this fist is not solely a US phenomenon as Europe builds its own intervention capacity through the EU or forms a partner with the US in NATO.

NATO is one of the most important institutions in this military globalisation, just like the G8 is for the economic globalisation. And just like we said no to the G8, we have to say no to NATO. NATO membership implies participation by your country in military interventions all over the world, directly with national forces or indirectly from military bases or as logistical support for foreign troops. NATO membership can also mean nuclear weapons or missile defense installations on your soil.