
Bezugsgruppenreader Teil 1 (Februar 2007)
Bezugsgruppenreader Teil 2 (Mai 2007)
Tipps für Computersicherheit und Internetüberwachung (Interkomm, 2007, pdf)

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Computersicherheit
PowerPoint Folien von www.datenschmutz.de zu
Literatur
Knast
Juristisches
Aller Anfang ist schwer. Wie wird Soli-Arbeit organisiert?
Ein schlechter Start, ist zwar besser als nichts zu tun, aber müssen viele Erfahrungen der Linken immer neu gesammelt werden?
Die Ausgangslage war typisch: Die Gefangenen in Göteborg kamen aus unterschiedlichen Zusammenhängen und nach den Ereignissen fanden sich verschiedene Menschen aus dem politischen/sozialen Umfeld der Inhaftierten zusammen, um zu überlegen, wie Soli-Arbeit geleistet werden kann. Später kristallisierte sich ein fester Kern von FreundInnen und GenossInnen heraus, welcher die Kontinuität der Soli-Arbeit gewährleistete. Nach aussen traten wir als das Berliner Solidaritätskomitee für die Gefangenen in Göteborg auf. Ihm stellte sich die Frage ob inhaltlich/theoretisch zu Globalisierung gearbeitet werden sollte oder “nur” reine Soli-Arbeit geleistet werden? Nach einigen Diskussionen wurde sich auf reine Soli-Arbeit geeinigt, da alle noch in anderen Gruppen organisiert waren und es allen wichtiger war die Gefangenen praktisch zu unterstützen und nicht ein bloßer Theoriezirkel zu werden. Zugegeben, ein inhaltlicher Ansatz der sich politisch grundsätzlicher mit Antirepressionsarbeit beschäftigt kam recht kurz. Und ein solcher findet sich auch wenig in der Broschüre, wir verweisen hier der Einfachheit halber auf die einschlägigen Anti-Represssionsgruppen, EAs und die Rote Hilfe. Hier unsere Erfahrungen.
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Über traumatisierende Folgen von Polizei- (und anderer) Gewalt und wie wir da wieder rauskommen … Wer Widerstand leistet, ist zwangsläufig mit Repression konfrontiert. Diese verläuft auf verschiedenen Ebenen, wie die eingesetzten Mittel im Zuge des G8-Gipfels in Heiligendamm erneut gezeigt haben. Das martialische Auftreten der Polizei im schwarzen, gepanzerten Kampfoutfit, der Einsatz von Tornados, Bundeswehrfahrzeugen und Hubschraubern, die unentwegt über den Camps kreisten, willkürliche Kontrollen und Verhaftungen, die gezielte Desinformation der Medien durch die Sondereinheit der Polizei sowie die Hausdurchsuchungen und Kriminalisierungen von GipfelgegnerInnen nach § 129a bereits vor dem Gipfel schafften ein Klima der Bedrohung. Neben dieser atmosphärischen Bedrohung und juristischen Kriminalisierung ist auch der Einsatz von potenziell traumatisierender Gewalt Bestandteil staatlicher Repression.
weiter...This guide is dedicated to all those who have died for freedom. Many have been honoured; many, many more have no one to recall their sacrifice. It does not take much to be a hero, just to stand up in the face of injustice, when the odds are overwhelming, and stand firm for what you believe in. Let them not have died in vain.
“The price of freedom is eternal vigilance” Wendell Phillips or Thomas Jefferson
Disclaimer: everything in this handbook is for information purposes only. Please do not use it to do anything illegal, but protect your right to protest and change the world for a better place. We cannot take responsibility for your actions, though we say that you should be as active as possible.
See www.activistsecurity.org for more info.
weiter...Versuche möglichst ruhig zu bleiben! Sofort und solange es noch geht, Freundinnen oder beim EA anrufen. Diese sollen sich um Anwältinnen und Beobachterinnen kümmern. Lass dir den Durchsuchungsbeschluss zeigen und lies ihn möglichst ruhig und genau durch. Sage den Beamten, sie sollen solange warten.
http://carambolage.cc, carambolage@no-log.org
1. Be Honest, Stay Honest, Get Honest
If you know that you hurt the person calling you out for abuse, acknowledge it. If you think its a possibility that you might have hurt them let them know. If you have any inkling that some way that you interacted with them might have compromised their dignity and boundaries let them know. The first step to dealing with our abusive tendencies is getting out of denial. Denial is like an infection. It starts in some locality (specific instances and situations, nitpicking at certain parts of an account of the situation[s]), and if untreated festers and eventually consumes us entirely. When we are able to vocalize that we are aware that something isn’t quite right with our behaviour it brings us a step closer to dealing with it in a meaningful and honest way.
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made by www.arap.so36.net June/2007
EA-Nummer für G8: 038204 – 768111* (der ErmittlungsAuschuss ist eine Rechtshilfegruppe die sich um den Verbleib festgenommer Menschen kümmert und im Bedarfsfall AnwältInnen vermittelt)
Vor der Demonstration/Aktion

Innenminister Schäuble droht mit massiven Menschenrechtsverletzungen: Er will Oppositionelle, die sich an Protesten gegen den G8-Gipfel beteiligen, vorbeugend wegsperren. Grundlage dieser Maßnahme, die eher Diktaturen kennzeichnet, sind die sogenannten Polizeigesetze der Länder. Danach können z.B. in Mecklenburg- Vorpommern Menschen bis zu maximal 10 Tagen (allerdings nicht länger als die angebliche unmittelbare Gefahr droht) vorbeugend in den Knast gehen, ohne irgendeiner konkreten Straftat verdächtig zu sein. Die massenhafte Internierung von Teilnehmer_innen an Protestaktionen ist also ein mögliches Repressionsszenario.
Die Inhaftierung von mehreren Hundert bis Tausend Menschen stellt aber auch die Polizeiarmee und ihre Führer vor viele praktische Probleme. Zwar wurden rund um Heiligendamm Kapazitäten zur Internierung von mehr als 1.000 Gipfelgegner_innen geschaffen – reibungslos wird das aber nur funktionieren, wenn die Polizei auf wenig Gegenwehr stößt. Zunächst steht mensch solchen Angriffen oft wie gelähmt, erschrocken, lethargisch, ohnmächtig gegenüber und wehrt sich nicht gleich. Wir dürfen uns aber nicht einschüchtern lassen! Krasse staatliche Willkür hat zivilen Ungehorsam, Verweigerung und Sabotage verdient!

Was tun!?
Kosten und Aufwand für Masseninhaftierungen können mit unterschiedlichen Mitteln in die Höhe getrieben werden. Der internationalen Presse kann die Realität des “demokratischen Rechtsstaats Deutschland” eindringlich vorgeführt werden. Bilder eines durch Stacheldraht und Polizeiarmee geschützten Luxushotels für die Gipfelteilnehmer, kombiniert mit Massenfestnahmen und in Lagern eingepferchten Demonstrant_innen sprechen für sich.
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FAQ: Rechner verhaftet – was nun?
Nachdem am 9.5.07 bundesweit an ca 40 Orten zeitgleich Durchsuchungen stattgefunden haben – und bei der Gelegenheit viele der vorhandenen Computer beschlagnahmt wurden erreichen uns immer wieder Nachfragen bzgl. des Umgangs mit solchen zurückgegebenen Geräten. Aus diesem Grund nachfolgend eine Zusammenstellung der häufigen Fragen (FAQ)
weiter...Provider ziehen Bilanz nach über einem Jahr Mail-Überwachung
Mit Inkrafttreten des novellierten Telekommuni- kationsgesetzes vor über einem Jahr wurden auch neue Bestimmungen gültig, die das Belauschen von E-Mails ermöglichen. Aufwand und Bedarf stehen aber in keinem vernünftigen Verhältnis zuein- ander. Trotzdem soll die Überwachung der Telekommunikation weiter ausgebaut werden.
Seit über einem Jahr sind deutsche Anbieter von E-Mail-Diensten verpflichtet, eine genau definierte Schnittstelle vorzuhalten, über die Strafver- folgungsbehörden direkt auf übertragene E-Mails zugreifen können. So jedenfalls legt es Paragraph 110 des novellierten Telekommunikationsgesetzes (TKG) fest, das im Sommer 2004 in Kraft getreten ist.
weiter...Das gegenseitige Unterhaken ist ein gängiges Mittel zur Stärkung des Solidaritätsgefühls auf Demonstrationen. Für das Münchner Amtsgericht handelt es sich dagegen bei der Bildung einer Kette um versuchte Strafvereitelung in Tateinheit mit Widerstand gegen die Staatsgewalt. Der Journalist Nick Brauns wurde deswegen am Freitag 20. April 2007 vom Amtsgericht München zu einer Geldstrafe von 70 Tagessätzen zu 30 Euro plus Verfahrenskosten verurteilt.
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Eine praktische und theoretische Kurzanleitung fuer den smarten und aufgeklaerten User ueber die Vorbereitung und erfolgreiches Durchstehen von Hausdurchsuchungen – bestehend aus:
Teil I – Theorie und Praxis der Hausdurchsuchung
Teil II – Praeventivmassnahmen
Teil III – Kurze Zusammenfassung fuer Notfaelle
Teil IV – Literaturliste
Anmerkung: Da ich selbst kein Jurist bin, wird dieser Artikel nach dem Fertigstellen auf seine juristische Richtigkeit von einem “echten” Juristen ueberprueft – trotzdem kann fuer die gemachten Angaben keine Garantie uebernommen werden. Alle Angaben nach bestem Wissen und Gewissen und im Einklang mit dem geltenden Recht. Juristischer Geltungsbereich: BRD / 1997
!IM NOTFALL LIES DIE KURZE ZUSAMMENFASSUNG AM ENDE DIESES ARTIKELS!
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Auszug aus der Broschüre “Repression und Widerstand”, Anti-Repressions-Veranstaltungsgruppe, Frühjahr 2007
LBP 941/942 – DIE HAMBURGER BEWEISSICHERUNGS- UND FESTNAHMEEINHEIT
Seit 1990 existiert in Hamburg eine “Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit” (BFE), die der Bereitschaftspolizei zugeordnet ist. Sie ist der 4.Hundertschaft angeschlossen und bildet dort den 1. und 2. Zug, woraus sich die Kennung 941 bzw. 942 ergibt. Die Gründung der BFE-Einheit geht auf die polizeilichen Erfahrungen mit (Groß-)Demonstrationen zurück, bei denen es den ein gesetzten Kräften der Bereitschaftspolizei nur selten gelang, nach Aktionen, die aus Demos herausliefen, am Ende der Öffentlichkeit Festnahmen präsentieren zu können. Die Polizei stand vor dem Problem, dass die geschlossenen Einheiten der Bereitschaftspolizei zu unflexibel und zu wenig geschult waren, um gerichtsverwertbare Ergebnisse zu produzieren.
In der Praxis lief das für die Polizei meist so ab: im Rahmen einer größeren Demo mit etlichen tausend TeilnehmerInnen und einem großen “schwarzen” Block wurden irgendwelche Scheiben entglast; einige Bereitschaftspolizisten meinen, Leute dabei erkannt zu haben – das meldet der Gruppenführer dem Zugführer, der reicht es an den Hundertschaftsführer weiter. Letzterer muss dann mit der Einsatzleitung Rücksprache halten, ob es einsatztaktisch gerade opportun ist, vermeintliche TäterInnen abzugreifen. Das Ende des polizeilichen Funkkonzerts war oft, dass bis auf weiteres Maßnahmen zu unterlassen waren. Sollten in einer “günstigeren” Situation doch noch Festnahmen gelingen, waren die Ergebnisse am Ende nicht wesentlich effektiver, denn die Aussagen der Bereitschaftspolizisten und deren Zeugenberichte sowie die Frage der sicheren Wiedererkennung waren meistens schlecht.
Um diesen aus polizeilicher Sicht Missstand zu beenden, wurden bundesweit Überlegungen zur Schaffung von Spezialeinheiten angestellt, die für mehr Effektivität bei der Festnahme sorgen und vor allem die spätere Verurteilung von “gewalttätigen Störern” sicherstellen sollen.
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Tipps für den Umgang mit Computersicherheit und Internetüberwachung.
Inhaltsverzeichnis:
Ab sofort kann die Broschüre hier als PDF heruntergeladen werden. Vorwort und Inhaltsverzeichnis lesen.
EU-Vorratsdatenspeicherung, Nachtrag zur Broschüre:
Die neue EU-Vorratsdatenspeicherung wurde vom EU-Parlament im Dezember 2005 beschlossen und soll ab 2006 in den einzelnen Mitgliedsstaaten in nationale Gesetze umgesetzt werden. Die BRD plant die Gesetztesänderungen im Herbst 2007. Hierzu sind unterschiedliche Gegen-Aktionen geplant. Das in der Broschüre genannte Datum “1.1.2006” bezieht sich auf diesen EU-Beschluss, nicht auf die Umsetzung dieses Beschlusses in Deutschland, die erst im Herbst 2007 verabschiedet werden soll.
...dann sind viele Dinge zu bedenken und die passenden Techniken zu üben. Der Anfang für alle, die sich an den Protesten beteiligen möchten, sollte es sein, eine Bezugsgruppe zu gründen. In einer Bezugsgruppe schließen sich Personen zusammen, die gemeinsam an einer Aktion teilnehmen wollen, und sich darauf gemeinsam vorbereiten. Gegenseitiges Vertrauen, ähnliche Bedürfnisse bzw. der Wille aufeinander zu achten sind Grundlage für das Funktionieren von Bezugsgruppen. Bezugsgruppen dienen dem Schutz der einzelnen Personen und der gegenseitigen praktischen und emotionalen Unterstützung vor, während und nach der Aktion. Sie sollen verhindern, dass Personen isoliert werden. Jedoch sollte sich jede Person darauf vorbereiten, dass dies bei einer Aktion auch passieren könnte.
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Silke Studzinsky
Vorbemerkung
0. Strukturwandel: Verdacht
Seit einigen Jahren ist ein struktureller Wandel in der Verbrechensbekämpfung zu beobachten.
Das was von Polizeien seit langem gefordert wird, schlägt sich in der Realpolitik nieder:
Es geht nicht mehr nur darum, Straftaten, die geschehen sind aufzuklären, sondern polizeiliche Arbeit und damit auch Kompetenz richtet sich zunehmend in den Bereich, in dem vermutlich künftig Straftaten geplant und begangen werden könnten, durch die die "Sicherheit" bedroht sein könnte.
Resist!
Anti Repression Leaflets for Videoactivists and Photographers
Trauma
rechtsinfos für video-aktivistInnen oder solche, die es werden wollen
In diesem Kapitel geht es um allgemeine Fragen, wie Video-AktivistInnen sich und ihre "Motive" rechtlich absichern können. Wie können linke Strukturen trotz Veröffentlichung von Bildern besser geschützt werden? Wie kann ein verantwortungsbewusster Umgang mit dem aufgenommenen Material aussehen?
Zu Beginn ein paar Fälle, in denen es für die Polizei von Interesse sein könnte, deine Demo-Aufnahmen zu bekommen:
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